Datum: 27.06.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 22:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Strategische Neuausrichtung der Kreiskrankenhaus GmbH (KKH) sowie des Geriatriezentrums Neuburg (GZN); Herr Marcus Csiki (LRA) berichtet über den Stand der Dinge und die Vergabe der Potenzialstudie als Entscheidungsgrundlage für künftige Weichenstellungen
3 Kernforderungen der Bürgermeisterallianz zum Erhalt der Geburtsstationen im ländlichen Raum - Bürgermeister Dr. Stephan gibt einen Zwischenbericht über die Anstrengungen zur Wiedereröffnung der Geburtenstation am KKH
4 Erweiterung Kindergarten Taka-Tuka-Land - Vorstellung Kostenberechnung und Genehmigungsplanung
5 Änderung der Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen der Stadt Schrobenhausen
6 Zukunft Museen Schrobenhausen
7 Ehemaliges Jugendheim am Busbahnhof - Umbau in ein Wohngebäude für allgemeinen sozialen Wohnbedarf
8 Anfrage von SR Koppold gem. §36 GeschO
9 Anfrage von SR Dr. Mahl gem. §36 GeschO
10 Anfrage von SR Dietenhauser gem. §36 GeschO

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 27.06.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Strategische Neuausrichtung der Kreiskrankenhaus GmbH (KKH) sowie des Geriatriezentrums Neuburg (GZN); Herr Marcus Csiki (LRA) berichtet über den Stand der Dinge und die Vergabe der Potenzialstudie als Entscheidungsgrundlage für künftige Weichenstellungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 27.06.2017 ö informativ 2
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3. Kernforderungen der Bürgermeisterallianz zum Erhalt der Geburtsstationen im ländlichen Raum - Bürgermeister Dr. Stephan gibt einen Zwischenbericht über die Anstrengungen zur Wiedereröffnung der Geburtenstation am KKH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 27.06.2017 ö informativ 3
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4. Erweiterung Kindergarten Taka-Tuka-Land - Vorstellung Kostenberechnung und Genehmigungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 27.06.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen beschließt auf Basis der Eingabeplanung einschließlich Kostenberechnung die Erweiterung des Kindergartens Taka-Tuka-Land. Das Budget hierfür wurde bereits in der SR-Sitzung am 28.03.2017 auf 1.900.000,00 € festgelegt.
Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Änderung der Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen der Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 27.06.2017 ö beschließend 5

Beschluss 1

In § 21 der Satzung wird ein Absatz 2 eingefügt, wonach stehende Grabsteine und Grabstelen (säulenartige Grabmale) folgende Ausmaße nicht überschreiten dürfen:
  1. bei Einzelwahlgrabstätten                Höhe 1,50 m
  2. bei Familienwahlgrabstätten                Höhe 1,60 m

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

In § 21 der Satzung wird ein Absatz 3 eingefügt, wonach Grabkreuze aus Holz oder Schmiedeeisen folgende Maße einhalten müssen:
  1. Höhe einschließlich Sockel 1,80 m
  2. Die Sockel müssen folgende Maße einhalten:
Höhe max. 0,40m, Breite max. 0,60 m, Stärke max. 0,25 m.
  1. Der Schriftsockel darf nicht breiter als die Ausladung des Kreuzes sein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Es erfolgt eine totale Liberalisierung bei der Gestaltung der Einfassungen. Damit entfallen bei den Grabeinfassungen alle Vorgaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: SR Soier, Erster Bürgermeister Dr. Stephan, SR Reisner, SR Dr. Hartmann, SR Plöckl

Beschluss 4

Die maximale Grabflächenbreite bei Familienwahlgrabstätten beträgt künftig 1,80 m bis 2,00 m.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: SR Soier, SR Dietenhauser, SR Mühlbauer, SR Dr. Hartmann, SR Plöckl, Erster Bürgermeister Dr. Stephan

Beschluss 5

In die Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichten der Stadt Schrobenhausen wird die Möglichkeit aufgenommen, einen Liegestein anstelle eines Grabsteines zu errichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: SR Soier, SR Winter, Erster Bürgermeister Dr. Stephan, SR Plöckl, SR Dr. Hartmann

Beschluss 6

Bei der Errichtung von Liegesteinen sind Fundamente nicht notwendig.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: SR Koppold, SR Kauderer, SR Reisner, SR Soier SR Dr. Schalk war während der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

Beschluss 7

Eine Genehmigungsmöglichkeit von Liegesteinen ohne Restriktionen (Dimensionierung freigestellt) ist in die Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen der Stadt Schrobenhausen mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Dafür: Erster Bürgermeister Dr. Stephan, SR Soier, SR Plöckl, SR Koppold, SR Kauderer, SR Reisner, SR Mühlpointner, SR Dr. Hartmann, SR Siegl, SR Vogl SR Dr. Schalk war während der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

Beschluss 8

Die Teilbeschlüsse Nr. 1 bis 7 sind in eine entsprechende Änderungssatzung mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Dr. Schalk war während der Beratung und Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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6. Zukunft Museen Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 27.06.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Die Verwaltung wird mit der Prüfung einer Neukonzeption beauftragt. Dafür stehen 30.000 EUR zur Verfügung. Um die tatsächliche Bela stung der Stadt ersehen zu können, sind alle Ausgaben und Einnahmen zu ermitteln. Eine Mittelbereitstellung erfolgt frühestens im Rahmen der Haushaltsberatungen 2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
dagegen stimmten die Stadträte: Koppold, Reisner, Eikam, Berger, Spreizer, Dietenhauser, Mühlpointner

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7. Ehemaliges Jugendheim am Busbahnhof - Umbau in ein Wohngebäude für allgemeinen sozialen Wohnbedarf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 27.06.2017 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt den Umbau des ehem. Jugendheims  zu einem Wohngebäude für allgemeinen sozialen Wohnbedarf gemäß der vorgestellten Planung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 11

Abstimmungsbemerkung
Dagegen waren die SRe Kauderer, Dr. Schalk, Reisner, Dr. Mahl, Dr. Hartmann, Plöckl, Siegl, Vogl, Soier, Winter und Dr. Stephan.

Beschluss 2

Der Beschluss Nr. 461 des Stadtrates vom 31.01.2017 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Dagegen waren die SRe Koppold, Bayerstorfer, Yürekli, Eikam, Schwarzbauer, Spreitzer, Berger, Dietenhauser und Mühlpointner.

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8. Anfrage von SR Koppold gem. §36 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 27.06.2017 ö beschließend 8
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9. Anfrage von SR Dr. Mahl gem. §36 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 27.06.2017 ö beschließend 9
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10. Anfrage von SR Dietenhauser gem. §36 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 27.06.2017 ö beschließend 10
Datenstand vom 04.04.2019 08:40 Uhr