Datum: 18.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:45 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Vorlage der Jahresrechnung 2016 der Stadt Schrobenhausen gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
3 Genehmigung der Haushaltssatzung 2017 der Stadt Schrobenhausen
4 Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.06.2017
5 Empfehlungen der Bürgerversammlungen in Schrobenhausen vom 01.06.2017: Allgemeine Anleinpflicht für alle Hunde im Stadtgebiet Schrobenhausen
6 Stadtwerke Schrobenhausen KU; Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden
7 Neubau FW-Hörzhausen - Vorstellung der Entwurfsplanung
8 Brandschutzsanierung Pflegschloss Schrobenhausen - Auftragsvergabe
9 Erweiterung Kindergarten Taka-Tuka-Land - Ermächtigung zur Auftragsvergabe Baumeister
10 Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses für den sozialen Wohnungsbau
11 Bauantrag zu Sanierung und Umbau des Werkstattgebäudes Fl.-Nr. 13 (Pfarrgasse 8)
12 Bauantrag zu Sanierung und Erweiterung des Gebäudes Fl.-Nr. 10 (Alte Schulgasse 8)
13 Innenstadtumgestaltung - Auswahl diverser Ausstattungselemente
14 Beitritt der Stadt Schrobenhausen in die Bürger-Energie-Genossenschaft ND-SOB-AIC-EI eG
15 Vorstellung der Kampagne Energiekarawane
16 Anfrage von SR Dr. Schalk gem. §36 GeschO
17 Anfrage von SR Spreitzer gem. §36 GeschO
18 Begehung des Stadtwalls

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Vorlage der Jahresrechnung 2016 der Stadt Schrobenhausen gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat Schrobenhausen nimmt die Jahresrechnung 2016 zur Kenntnis und beauftragt den Rechnungsprüfungsausschuss mit der Durchführung der örtlichen Prüfung gemäß Art. 103 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der Haushaltssatzung 2017 der Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 3
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4. Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 4
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5. Empfehlungen der Bürgerversammlungen in Schrobenhausen vom 01.06.2017: Allgemeine Anleinpflicht für alle Hunde im Stadtgebiet Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der im Rahmen der Bürgerversammlung in Schrobenhausen am 01.06.2017 durch Herrn Herbert Reil gestellte Antrag auf eine allgemeine Anleinpflicht für alle Hunde im Stadtgebiet wird abgelehnt.
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit Herrn Reil Kontakt aufzunehmen und eine für Schrobenhausen geeignete und rechtskonforme Hundehaltungsverordnung zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Stadtwerke Schrobenhausen KU; Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö informativ 6
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7. Neubau FW-Hörzhausen - Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 7
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8. Brandschutzsanierung Pflegschloss Schrobenhausen - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt der Fa. SDS aus Ingolstadt den Auftrag für die Elektroarbeiten. Die Gesamtauftragssumme beträgt 64.381,76 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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9. Erweiterung Kindergarten Taka-Tuka-Land - Ermächtigung zur Auftragsvergabe Baumeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 9

Beschluss

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt den Auftrag für die Baumeisterarbeiten nach dem Vergabevorschlag durch das Architekturbüro zu vergeben, sofern die Kostenberechnung um nicht mehr als 20% überschritten wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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10. Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses für den sozialen Wohnungsbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 10

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen. Der beantragten Abweichung von der Stellplatzzahl (1 Stellplatz je Wohneinheit statt 2 je Wohneinheit) wird angesichts der Atypik des Vorhabens (Sozialer Wohnungsbau) zugestimmt. Der Abweichung auf Verzicht des erforderlichen Pflanzstreifens nach 5 Stellplätzen wird ebenfalls zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte SR Mühlpointner.

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11. Bauantrag zu Sanierung und Umbau des Werkstattgebäudes Fl.-Nr. 13 (Pfarrgasse 8)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 11

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag auf Sanierung und Umbau des Gebäudes das gemeindliche Einvernehmen. Die erforderlichen Abweichungen von der Gestaltungssatzung werden erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Dieser TOP wurde vorgezogen, da Herr Reil noch nicht anwesend war.

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12. Bauantrag zu Sanierung und Erweiterung des Gebäudes Fl.-Nr. 10 (Alte Schulgasse 8)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 12

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag auf Sanierung und Erweiterung des Gebäudes das gemeindliche Einvernehmen. Die Grundstücke Fl.-Nr. 10, 11 und 11/5 sind zu einem Grundstück zu vereinigen bzw. die auf der Fl.-Nr. 11 nachgewiesenen Stellplätze sind dinglich zu sichern. Der erforderlichen Abweichung von der Gaubenbreite wird zugestimmt, die beantragte Abweichung für die Errichtung der Dachflächenfenster wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Dieser TOP wurde vorgezogen, da Herr Reil noch nicht anwesend war.

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13. Innenstadtumgestaltung - Auswahl diverser Ausstattungselemente

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 13

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt die Pflanzung einer Platane (Platanus acerifolia) als Solitärbaum am Standort „Am Oberen Tor“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt die Absetzung des Tagesordnungspunktes und eine Neubefassung in der BUA-Sitzung im September.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 20

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt die Anschaffung der Bänke Mipos 3 des Herstellers Union Freiraummobiliar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 9

Beschluss 4

Der Stadtrat beschließt die Absetzung des Tagesordnungspunktes und eine Neubefassung in der BUA-Sitzung im September. Der zuvor gefasste Beschluss auf Nicht-Vertagung wird aufgehoben. Die bereits gefassten Beschlüsse zu der Baumart und den Bänken bleiben von der Vertagung unberührt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

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14. Beitritt der Stadt Schrobenhausen in die Bürger-Energie-Genossenschaft ND-SOB-AIC-EI eG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 14

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag, sich mit 25 Anteilen an der Bürger-Energie-Genossenschaft Neuburg-Schrobenhausen-Aichach-Eichstätt eG zu beteiligen, zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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15. Vorstellung der Kampagne Energiekarawane

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 15

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aktion Energiekarawane jährlich in einem anderen Quartier der Stadt Schrobenhausen durchzuführen (vorbehaltlich von Haushaltsmitteln in den nächsten Jahren).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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16. Anfrage von SR Dr. Schalk gem. §36 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 16

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beauftragt den Ersten Bürgermeister Dr. Stephan, einen Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung einzuladen, damit D ieser in einer der nächsten Sitzungen dem Stadtrat vortragen kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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17. Anfrage von SR Spreitzer gem. §36 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö informativ 17
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18. Begehung des Stadtwalls

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Stadtrates 18.07.2017 ö beschließend 18
Datenstand vom 04.04.2019 08:41 Uhr