Datum: 24.10.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 19:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2017
3 Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses in der Bartengasse 2 (Fl.-Nr. 197/1)
4 Elektroladestationen - Anfängliches kostenloses Aufladen versus Bezahlsystem
5 Besetzung des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens Stadtwerke
6 Sachstand zur Umstrukturierung des Bereitschaftsdienstes in der KVB
7 Information des Stadtrates: Schreiben an die Parteivorsitzenden der JAMAICA-Koalition
8 Anfrage von SR Koppold gem. § 36 GeschO
9 Anfrage von SR Prof. Dr. Fuchs gem. § 36 GeschO

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 24.10.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 24.10.2017 ö beschließend 2
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3. Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses in der Bartengasse 2 (Fl.-Nr. 197/1)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 24.10.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag auf Nutzungsänderung des Gebäudes das gemeindliche Einvernehmen. Die erforderlichen Abweichungen von der Gestaltungssatzung werden, sofern sie trotz des Bestandsschutzes erforderlich sind, erteilt.

Für den fehlenden Stellplatz ist ein Ablösevertrag (2.500,-- € je Stellplatz) zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Elektroladestationen - Anfängliches kostenloses Aufladen versus Bezahlsystem

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 24.10.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, das Laden von Elektrofahrzeugen in den ersten 12 Monaten an den Ladestationen in Schrobenhausen kostenlos anzubieten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten: SRe Koppold, Berger, Spreitzer, Dr. Mahl, Dr. Hartmann, Plöckl

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5. Besetzung des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens Stadtwerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 24.10.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen entlässt Herrn SR Prof. Dr. Englert aus seiner Verpflichtung aus dem Verwaltungsrat des KU Stadtwerke und überträgt den Sitz im Verwaltungsrat des KU Stadtwerke an Herrn SR Harald Reisner mit sofortiger Wirkung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Sachstand zur Umstrukturierung des Bereitschaftsdienstes in der KVB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 24.10.2017 ö informativ 6
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7. Information des Stadtrates: Schreiben an die Parteivorsitzenden der JAMAICA-Koalition

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 24.10.2017 ö informativ 7
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8. Anfrage von SR Koppold gem. § 36 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 24.10.2017 ö beschließend 8
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9. Anfrage von SR Prof. Dr. Fuchs gem. § 36 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Stadtrates 24.10.2017 ö beschließend 9
Datenstand vom 04.04.2019 08:43 Uhr