Datum: 13.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 17:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:45 Uhr bis 19:02 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Beschaffung Kehrmaschine
3 Ersatzbeschaffung Traktor
4 Ersatzbeschaffung Hebebühne
5 Vollzug des BayKiBiG - erhöhte Förderung für Kinder mit Behinderung/oder drohender Behinderung mit dem Faktor +x

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 13.03.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Beschaffung Kehrmaschine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 13.03.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Dieser TOP wird auf TOP 8 im nichtöffentlichen Teil vertagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Ersatzbeschaffung Traktor

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 13.03.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen beschafft einen neuen Traktor. Die entsprechenden Vergaberichtlinien sind zu beachten. Die Ausschreibung wird mit Hilfe eines Ingenieurbüros abgewickelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Ersatzbeschaffung Hebebühne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 13.03.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen beschafft eine neue Hebebühne. Der Bauhof wird beauftragt, die entsprechende Ausschreibung in Zusammenarbeit eines Ingenieurbüros zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Vollzug des BayKiBiG - erhöhte Förderung für Kinder mit Behinderung/oder drohender Behinderung mit dem Faktor +x

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 13.03.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Entsprechend der gemeinsamen Empfehlung der kommunalen Spitzenverbände, der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege sowie des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen wird allen Schrobenhausener Integrationskindertageseinrichtungen für das zur Integration zusätzlich notwendige Personal auch weiterhin ein Gewichtungsfaktor 4,5 + x genehmigt. Die Berechnung der Höhe des Faktors +x erfolgt entsprechend der o.g. Empfehlung. Die Prüfung und Bewilligung wird durch die Verwaltung eigenständig durchgeführt.
Sofern Kinder aus Schrobenhausen Integrationseinrichtungen außerhalb Schrobenhausens besuchen erfolgt die Genehmigung des Faktors +x entsprechend der Regelung für die Schrobenhausener Kindertageseinrichtungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.04.2019 13:26 Uhr