Datum: 20.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Schrobenhausen
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:42 Uhr bis 22:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anschaffung eines Elektroautos für das Bauamt
2 Antrag der Volkshochschule Schrobenhausen eV auf Gewährung eines Zuschusses zum Ausgleich des erhöhten Defizits 2018
3 Förderleitfaden "Projekt Innenstadt Handel"
4 Antrag der SMS auf gebührenfreies Parken an den Adventsamstagen 2018

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1. Anschaffung eines Elektroautos für das Bauamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.11.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einen gebrauchten Renault ZOEs zu kaufen und die Batterie zu leasen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmte SR Dr. Hartmann.

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2. Antrag der Volkshochschule Schrobenhausen eV auf Gewährung eines Zuschusses zum Ausgleich des erhöhten Defizits 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.11.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen gewährt der Volkshochschule Schrobenhausen eV einen Zuschuss zur Deckung des höheren Defizits 2018 in Höhe von 85.000 EUR. Bei der HHSt. 3501.7094 werden überplanmäßige Mittel in dieser Höhe bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Förderleitfaden "Projekt Innenstadt Handel"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.11.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt den Förderleitfaden „Projekt Innenstadt Handel“ in der Fassung von Juni 2018. Der Förderleitfaden tritt mit Wirkung vom 21.11.2018 in Kraft. Die Höhe der Fördergelder bleibt im Vergleich zu den vergangenen Jahren unverändert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Antrag der SMS auf gebührenfreies Parken an den Adventsamstagen 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.11.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates der Stadt Schrobenhausen stimmt dem Verzicht auf die Parkgebühren an den vier Adventsamstagen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten die SR'e Schwarzbauer und Eikam.

Datenstand vom 20.03.2019 13:27 Uhr