Datum: 27.02.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Information über die mögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
3 Städtische Beteiligungsmöglichkeit an der Sanierungsmaßnahme "Kreisel Steingriff" und "Pöttmeser Straße" des staatlichen Bauamtes Ingolstadt
4 Kreuzungssituation B300 - Mitterweg Information des Staatlichen Bauamtes Ingolstadt
5 Errichtung einer Sicherheitswacht in Schrobenhausen
6 Errichtung eines Waldorfkindergartens in Schrobenhausen
7 Erlass der Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schrobenhausen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Information über die mögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

3. Städtische Beteiligungsmöglichkeit an der Sanierungsmaßnahme "Kreisel Steingriff" und "Pöttmeser Straße" des staatlichen Bauamtes Ingolstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen beabsichtigt, wie in der Kostenübersicht dargestellt, sich an der Maßnahme des Staatlichen Bauamtes Ingolstadt zu beteiligen.
Die benötigen Mittel in Höhe von 375.000,- €  455.000,- € werden im Haushalt 2018 bereitgestellt.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, bei Bedarf eine entsprechende Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Ingolstadt zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Neinstimme: SRin Schwarzbauer Stadtrat Plöckl hat wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

zum Seitenanfang

4. Kreuzungssituation B300 - Mitterweg Information des Staatlichen Bauamtes Ingolstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö beschließend 4
zum Seitenanfang

5. Errichtung einer Sicherheitswacht in Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen stimmt der Errichtung einer Sicherheitswacht in Schrobenhausen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
dagegen: SRin Schwarzbauer, SR Yürekli, SR Eikam, SR Bayerstorfer

zum Seitenanfang

6. Errichtung eines Waldorfkindergartens in Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Die Errichtung eines Waldorfkindergartens in Schrobenhausen ist grundsätzlich zu begrüßen. Dem Antrag auf Überlassung von Räumen im Erdgeschoss des ehemaligen Schulgebäudes Sandizell für den Betrieb eines Waldorfkindergartens (vorerst für ein Kindergartenjahr, für die Zeit ab der Umsiedlung der Notgruppe des Taka-Tuka-Land Kindergartens) wird zugestimmt.
Die Stadt übernimmt die für die Einrichtung des Kindergartens notwendigen Investitionskosten bis zu höchstens 10.000,00 €. Die tatsächlichen Kosten sind nachzuweisen. Mit der Elterninitiative „Freunde der Waldorfpädagogik Schrobenhausen e.V.“ ist eine Betriebskostenvereinbarung zur Bezuschussung der laufenden Betriebskosten abzuschließen. Grundlage für diese Betriebskostenvereinbarung ist der von der Elterninitiative vorgelegte Finanzierungsplan. Die Betriebskostenvereinbarung soll für die Laufzeit von vorerst einem Kindergartenjahr (2018/2019) abgeschlossen werden. Die Berechnung des 90%igen Defizitanteils der Stadt erfolgt aus dem tatsächlich erwirtschafteten Defizit, jedoch höchstens aus einem Betrag von 10.000 €. Im März 2019 hat der Träger der Stadtverwaltung eine Halbzeitbilanz mit Kostenkalkulation vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: SRè Koppold, Dietenhauser, Baierl, Plöckl, 3. Bgm. Mühlpointner

zum Seitenanfang

7. Erlass der Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 27.02.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Schrobenhausen. Die neue Fassung tritt zum 01.04.2018 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Lemal war zum Zeitpunkt der Beschlussfassung nicht im Sitzungssaal.

Datenstand vom 04.04.2019 08:46 Uhr