Datum: 20.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:25 Uhr bis 19:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2	Haushaltsplan der Stadt Schrobenhausen für das Haushaltsjahr 2018; Erlass der Haushaltssatzung
3	Aktualisierung/ Neuaufstellung der städtischen Energie- und Treibhausgas-Bilanz
4	Erweiterung Kindergarten Taka-Tuka-Land - Auftragsvergabe

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen)	51. Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2. Haushaltsplan der Stadt Schrobenhausen für das Haushaltsjahr 2018; Erlass der Haushaltssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen)	51. Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	beschließend	2

Beschluss

Dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird entsprechend der Empfehlungsbeschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.02. und 13.03.2018 zugestimmt. Der Haushaltsplan ist entsprechend auszufertigen.

24:0

2.        Finanzplanung gemäß Art. 70 GO für die Finanzplanungsjahre 2017 bis 2021 

Der Finanzplanung für die Finanzplanungsjahre 2017 bis 2021 wird entsprechend der Empfehlungsbeschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.02. und 13.03.2018 zugestimmt. Die Finanzplanung ist entsprechend auszufertigen.

24:0

3.        Stellenplan

Dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 wird entsprechend den Empfehlungsbeschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.12.2017 und 13.03.2018 zugestimmt. Der Stellenplan ist entsprechend auszufertigen.

24:0

4.        Haushaltssatzung

Haushaltssatzung

der Stadt Schrobenhausen

(Landkreis Neuburg-Schrobenhausen)

für das Haushaltsjahr   2 0 1 8

Auf Grund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Schrobenhausen folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben mit         37.222.650 €

und

im Vermögenshaushalt

       in den Einnahmen und Ausgaben mit           9.139.950 €

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 500.000 € festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1.        Grundsteuer

       a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                     320 v.H.

       b) für die Grundstücke (B)                     320 v.H.

2.        Gewerbesteuer                     350 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben        nach dem Haushaltsplan wird auf 4.000.000 € festgesetzt.

§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht aufgenommen.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2018 in Kraft.

Schrobenhausen, 20.03.2018

STADT SCHROBENHAUSEN

Dr. Stephan

Erster Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Aktualisierung/ Neuaufstellung der städtischen Energie- und Treibhausgas-Bilanz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen)	51. Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	informativ	3

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4. Erweiterung Kindergarten Taka-Tuka-Land - Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen)	51. Sitzung des Stadtrates	20.03.2018	ö	beschließend	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Lemal war zur Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.