Datum: 15.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Genehmigungsplanung
3 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet"; Grundsatzbeschluss und Auftragsvergabe
4 Antrag auf Vorbescheid für die Nutzungsänderung eines bestehenden Wohn- und Geschäftshauses mit An- und Umbau
5 Antrag auf Baugenehmigung für den Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses für den Einbau von 4 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.Nr. 60, Lenbachstr. 23a und Lenbachplatz 13
6 Neubau/ Sanierung des Friedhofsgebäudes, Neuburger Straße - Vorstellung der Varianten
7 Museen Schrobenhausen - Grundsatzbeschluss für eine Neukonzeption
8 Anträge der SPD- und CSU-Fraktion bzgl. ehem. Jugendheim
9 Antrag der CSU Fraktion auf konzeptionelle Überplanung des Areals am Busbahnhof

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 15.05.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Genehmigungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 15.05.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen stimmt der vorgelegten Genehmigungsplanung vom 02.05.2018 zu und erteilt gleichzeitig dem Antrag auf Sanierung des Rathauses das gemeindliche Einvernehmen.
Den erforderlichen Abweichungen von der Gestaltungssatzung wird aufgrund des Bestandes bzw. der typisierenden Baustruktur zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet"; Grundsatzbeschluss und Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 15.05.2018 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Dem Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Steingriffer Straße Wohngebiet“ vom 14.03.2018 wird stattgegeben.
Die Stadt Schrobenhausen beschließt die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Steingriffer Straße – Wohngebiet“ für die Grundstücke Fl.Nr. 1425/19 (Teilfl.), 1425/22 (Teilfl.), 1429/4, 1429/5, 1429/6 (Teilfl.) und 1429/7 der Gemarkung Schrobenhausen für den Bereich nördlich und südlich der Michael-Sommer-Straße.
Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Aufträge zur Umsetzung der Bebauungsplanänderung zu erteilen.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungswunsch des Antragstellers, soweit als städtebaulich vertretbar, in die Planungen einfließen zu lassen.
Die Verwaltung wird zudem beauftragt, mit dem Antragsteller einen Kostenübernahmevertrag zur Übernahme der Planungskosten etc. und einen städtebaulichen Vertrag zur Regelung einer Bebauung der Grundstücke innerhalb der nächsten 5 Jahre ab Rechtskraft der Bebauungsplanänderung zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Vorbescheid für die Nutzungsänderung eines bestehenden Wohn- und Geschäftshauses mit An- und Umbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 15.05.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag auf Vorbescheid das gemeindliche Einvernehmen nicht, da sich die sichtbare 3-geschossige Bebauung nicht mehr in die nähere Umgebung einfügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Baugenehmigung für den Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses für den Einbau von 4 Wohneinheiten auf dem Grundstück Fl.Nr. 60, Lenbachstr. 23a und Lenbachplatz 13

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 15.05.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Der Abweichung von der städt. Gestaltungssatzung für die Errichtung von Dachflächenfenstern wird in dem vom Stadtbauamt vorgeschlagenen Umfang (Verzicht auf 4 Dachflächenfenster im Galeriegeschoss) zugestimmt.
Der Stellplatzablöse wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller einen Stellplatzablösevertrag über 7.500 Euro (2.500 € je Stellpl.) abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Neubau/ Sanierung des Friedhofsgebäudes, Neuburger Straße - Vorstellung der Varianten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 15.05.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der folgenden Stadtratssitzungen verschoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Museen Schrobenhausen - Grundsatzbeschluss für eine Neukonzeption

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 15.05.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat stimmt einer Neugestaltung des Europäischen Spargelmuseums und des Stadtmuseums (Pflegschloss) zu und befürwortet die Erstellung eines stimmigen und sinnvollen Nutzungskonzepts für das gesamte Pflegschlossareal mit dem Amtsturm.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Anträge der SPD- und CSU-Fraktion bzgl. ehem. Jugendheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 15.05.2018 ö beschließend 8

Beschluss 1

Die Stadt Schrobenhausen beschließt den Umbau des Jugendheims zu allgemeinem, nicht sozial und preisgebundenen Wohnraum für max. 500.000,-- €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 14

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Dr. Schalk, Dietenhauser,Prof. Dr. Englert, Baierl, Plöckl, Dr. Hartmann, Siegl, Vogl, Prof. Dr. Fuchs, Winter, Eberle, Kauderer, Soier und Erster Bürgermeister Dr. Stephan. SR Dr. Mahl verließ während der Beratung zu diesem TOP die Sitzung.

Beschluss 2

Die Stadt Schrobenhausen beschließt Abbruch des Jugendheims und Aufschotterung des Areals als provisorischen Parkplatz.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Lemal, Koppold, Eikam, Yürekli, Bayerstorfer, Spreitzer und Berger.

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9. Antrag der CSU Fraktion auf konzeptionelle Überplanung des Areals am Busbahnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 15.05.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, Ideen zur konzeptionellen Entwicklung des Areals zu erarbeiten. Dabei sind insbesondere auch die Möglichkeiten einer Bürgerbeteiligung, eines Planungswettbewerbs und einer Einbeziehung des Areals der Landwirtschaftsschule zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.04.2019 08:48 Uhr