Datum: 26.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:00 Uhr bis 22:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 LAG Altbayerisches Donaumoos: Absichtsbeschluss zur neuen Förderperiode 2020 ff.
3 Blühflächen im öffentlichen Raum
4 Antrag auf Baugenehmigung für den Umbau und die Sanierung "Luna" zur Schaffung von 5 Wohneinheiten und 3 Garagen, Am Oberen Tor 6, Fl.Nr. 280/4 Gemarkung Schrobenhausen
5 Neubau eines Stadthauses "Ensemble Luna" zur Schaffung von 2 Wohneinheiten mit Carports, Am Oberen Tor 8, Fl.Nr. 280 Gemarkung Schrobenhausen
6 Antrag auf Baugenehmigung für den Umbau und die Sanierung "Erdmann" zur Schaffung von 7 Wohneinheiten, Am Oberen Tor 8, Fl.Nr. 280 Gemarkung Schrobenhausen
7 Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Kostenberechnung
8 Treppenhausbau Pflegschloss - Weiteres Vorgehen
9 Grundstücksangelegenheiten: Antrag des SPD Ortsvereines Schrobenhausen-Aresing auf Glyphosat-Verbot auf städtischen Flächen und auf verpachteten städt. Flächen
10 Neufassung der Richtlinien für die Verleihung von Auszeichnungen für hervorragende sportliche Leistungen
11 Tage der Barockmusik: Mittelbereitstellung 2019 ff.
12 Anfrage von SR Eikam gem. §32 GeschO
13 Anfrage von SR Spreitzer gem. §32 GeschO
14 Anfrage von SR Prof. Dr. Schalk gem. §32 GeschO

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 54. Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. LAG Altbayerisches Donaumoos: Absichtsbeschluss zur neuen Förderperiode 2020 ff.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 54. Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen nimmt an der neuen Förderperiode ab 2020 nicht teil.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Blühflächen im öffentlichen Raum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 54. Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Grundstücke zu identifizieren und diese sukzessiv als Blühflächen für heimische Insekten anzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Baugenehmigung für den Umbau und die Sanierung "Luna" zur Schaffung von 5 Wohneinheiten und 3 Garagen, Am Oberen Tor 6, Fl.Nr. 280/4 Gemarkung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 54. Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Der Abweichung von der Gestaltungssatzung für die Errichtung der Balkone/ Loggia wird zugestimmt.
Der Sondernutzung für den Überbau auf öffentlichem Grund durch Balkone/ Loggia wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
dagegen: SR Eikam

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5. Neubau eines Stadthauses "Ensemble Luna" zur Schaffung von 2 Wohneinheiten mit Carports, Am Oberen Tor 8, Fl.Nr. 280 Gemarkung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 54. Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Der Abweichung von der Gestaltungssatzung für die Errichtung der Balkone/ Loggia wird zugestimmt.
Der Sondernutzung für den Überbau auf öffentlichem Grund durch Balkone/ Loggia wird zugestimmt.

Abstimmung: 22: 0

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Baugenehmigung für den Umbau und die Sanierung "Erdmann" zur Schaffung von 7 Wohneinheiten, Am Oberen Tor 8, Fl.Nr. 280 Gemarkung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 54. Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Der Abweichung von der Gestaltungssatzung für die Errichtung der Balkone/ Loggia wird zugestimmt.
Der Sondernutzung für den Überbau auf öffentlichem Grund durch Balkone/ Loggia wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
dagegen: SR Eikam

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7. Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Kostenberechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 54. Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 7

Beschluss 1

Die Baumaßnahme wird erst nach abschließender Klärung des Kostenbudgets weiterverfolgt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 19

Abstimmungsbemerkung
dagegen: Erster Bgm. Dr. Stephan, SRe Bayerstorfer, Berger, Dietenhauser, Eberle, Eikam, Prof. Englert, Prof. Fuchs, Dr. Hartmann, Kauderer, Lemal, Plöckl, Reisner, Prof. Schalk, Siegl, Spreitzer, Vogl, Winter und Yürekli

Beschluss 2

Die Stadt Schrobenhausen erteilt den Durchführungsbeschluss für die Maßnahme Sanierung Rathaus Schrobenhausen. Über das zur Verfügung gestellte Budget ist in der nächsten Sitzung des Stadtrates zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die SRte Koppold und Mühlpointner

Beschluss 3

Sowohl das Architekturbüro, als auch die bisherigen Fachplaner werden mit den Leistungsphasen 5 bis 9 weiter beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die SRte Koppold und Mühlpointner

Beschluss 4

Das Büro Schmid & Kollegen wird mit den Projektsteuerungs-Leistungsphasen 3 bis 5 (entspricht den HOAI Leistungsphasen 5 bis 9) weiter beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die SRte Koppold und Mühlpointner

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8. Treppenhausbau Pflegschloss - Weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 54. Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 8

Beschluss 1

Kreisheimatpfleger Hans Hammer erhält auf Grundlage seines schriftlichen Antrags ein Rederecht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte: SR Bayerstorfer

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt die Ausführung des Treppenturms in „gestockter“ Oberfläche.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 22

Abstimmungsbemerkung
dagegen: Erster Bgm. Dr. Stephan, SRe Baierl, Bayerstorfer, Berger, Dietenhauser, Eberle, Eikam, Prof. Englert, Prof. Fuchs, Dr. Hartmann, Kauderer, Koppold, Lemal, Mühlpointner, Plöckl, Reisner, Prof. Schalk, Siegl, Spreitzer, Vogl, Winter und Yürekli.

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9. Grundstücksangelegenheiten: Antrag des SPD Ortsvereines Schrobenhausen-Aresing auf Glyphosat-Verbot auf städtischen Flächen und auf verpachteten städt. Flächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 54. Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Dem Antrag des SPD-Ortsverein Schrobenhausen-Aresing wird soweit stattgegeben. Die Stadt Schrobenhausen verzichtet auch weiterhin auf Glyphosat. Bei neuen Pachtverträgen wird ein Zusatz zum Glyphosat-Verbot aufgenommen. Für die bestehenden Pachtverträge, die erst 2015 erneuert wurden, wird mit einem Informationsschreiben an die Pächter auf das sofortige Glyphosat-Verbot auf allen stadteigenen Flächen hingewirkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
dagegen: SRe Koppold, Reisner, Kauderer, Plöckl, Vogl, Prof. Fuchs

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10. Neufassung der Richtlinien für die Verleihung von Auszeichnungen für hervorragende sportliche Leistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 54. Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 10

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen beschließt die Neufassung der Richtlinien für die Verleihung von Auszeichnungen für hervorragende sportliche Leistungen. Die neue Fassung tritt rückwirkend zum 01.03.2018 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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11. Tage der Barockmusik: Mittelbereitstellung 2019 ff.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 54. Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 11

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen beschließt, dass für das Jahr 2019 bei der HHSt. 3400.7090 insgesamt 40.000 € bereitgestellt werden und dass für die folgenden Jahre, zum Erhalt der Planungssicherheit des Vereins, insgesamt jeweils 40.000 € auf der gleichen HHSt. vorzusehen sind. Aber auch weiterhin ist gem. Kooperationsvertrag der Finanzrahmen jährlich durch den Haupt- und Finanzausschuss zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
dagegen: SRe Spreitzer, Berger, Kauderer, Plöckl, Winter

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12. Anfrage von SR Eikam gem. §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 54. Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 12
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13. Anfrage von SR Spreitzer gem. §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 54. Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 13
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14. Anfrage von SR Prof. Dr. Schalk gem. §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 54. Sitzung des Stadtrates 26.06.2018 ö beschließend 14
Datenstand vom 04.04.2019 08:48 Uhr