Datum: 25.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 22:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:10 Uhr bis 22:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der Tagesordnung
2 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
3 Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber zum Breitbandausbau in den Erschließungsgebieten Högenau, Aumühle, Rettenbacher Straße Süd, Hörzhausener Straße außerorts, Am Wald, Gut Weil, Rinderhof, Ried Nord, Altenfurt (Los 1) und Sandizell Nord, Kreuthof, Mantelberg, Gerolsbacher Straße Süd (Los 2)
4 Neubau/ Sanierung des Friedhofsgebäudes, Neuburger Straße - Vorstellung der Varianten
5 Beitritt der Stadt SOB zum Verein Health Care Bayern e.V.
6 Innenstadtumgestaltung Ausschreibung und Vergabe des dritten Bauabschnittes
7 Kurzbericht von Frau Stefanie Buchner-Joppich, Caritasverband Neuburg-Schrobenhausen e.V. über die Wohnungs- und Wohnungslosensituation in Schrobenhausen
8 Antrag des Caritasverbandes Neuburg-Schrobenhausen e.V. auf Weiterfinanzierung des Projekts "Wohnraumaktivierung" im Haushaltsjahr 2019
9 Antrag des Caritasverbandes Neuburg-Schrobenhausen e.V. auf Weiterfinanzierung der Fachstelle zur Vermeidung und Überwindung von Wohnungslosigkeit in Schrobenhausen im Haushaltsjahr 2019
10 Stadtwerke Schrobenhausen KU; Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden
11 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Waldeckstraße" für die Grundstücke Fl.Nr. 1528, 1528/4 und 1528/5 der Gemarkung Schrobenhausen als Bebauungsplan der Innenentwicklung (Nachverdichtung) nach § 13a BauGB; Grundsatzbeschluss
12 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Waldeckstraße" für das Grundstück Fl.Nr. 1528 der Gemarkung Schrobenhausen; Planungszeitraum 2011-2014; Einstellung des Verfahrens
13 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Reifen Schubert Areal an der Bahnlinie Fl.Nr. 1456/29, 1456/168 und 1456/171 Gemarkung Schrobenhausen; Grundsatzbeschluss
14 Anfrage von SR Winter gem. §32 GeschO
15 Anfrage von SR Spreitzer gem. §32 GeschO

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1. Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 1

Beschluss 1

TOP 3: Überplanung des Areals „Stadthalle“ (öT) wird von der Tagesordnung abgesetzt und in einer der nächsten Stadtratssitzungen erneut behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Beschluss 2

TOP 18: Information zum Jahresabschluss 2017 der Sparkasse Aichach-Schrobenhausen (nöT) wird von der Tagesordnung abgesetzt und die Informationen werden den Stadträten in geeigneter Form in den nächsten Tagen zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Beschluss 3

TOP 5: Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber zum Breitbandausbau in den Erschließungsgebieten Högenau, Aumühle, Rettenbacher Straße Süd, Hörzhausener Straße außerorts, Am Wald, Gut Weil,  Rinderhof, Ried Nord, Altenfurt (Los 1) und Sandizell Nord, Kreuthof, Mantelberg, Gerolsbacher Straße Süd (Los 2) wird auf Grund weiterer Termine des Sachverständigen auf TOP 3 vorgezogen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber zum Breitbandausbau in den Erschließungsgebieten Högenau, Aumühle, Rettenbacher Straße Süd, Hörzhausener Straße außerorts, Am Wald, Gut Weil, Rinderhof, Ried Nord, Altenfurt (Los 1) und Sandizell Nord, Kreuthof, Mantelberg, Gerolsbacher Straße Süd (Los 2)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage der vorliegenden gutachterlichen Bewertung das Angebot der Telekom Deutschland GmbH vom 27.6.2018 mit einer Wirtschaftlichkeitslücke von 786.842,00 EUR (Los 1 +Los 2) anzunehmen und beauftragt den Ersten Bürgermeister bei der Regierung von Oberbayern den Förderantrag zu stellen.

Weiterhin wird der Ersten Bürgermeister -vorbehaltlich der Förderzusage durch die Regierung von Oberbayern– ermächtigt, mit der Telekom Deutschland GmbH den Kooperationsvertrag abzuschließen.

Die entsprechenden Haushaltsmittel werden ab dem Haushaltsjahr 2019 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Neubau/ Sanierung des Friedhofsgebäudes, Neuburger Straße - Vorstellung der Varianten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat spricht sich für die Umsetzung von Variante 3 (Neubau) aus. Die Planungen dafür sind entsprechend zu konkretisieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten: SR Lemal, SR Koppold, SR Berger und SR Dr. Mahl.

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5. Beitritt der Stadt SOB zum Verein Health Care Bayern e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Beitritt der Stadt Schrobenhausen zum Verein Health Care Bayern e. V.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Lemal war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

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6. Innenstadtumgestaltung Ausschreibung und Vergabe des dritten Bauabschnittes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der in der Planung dargestellte Gehweg mit abgesetztem Bordstein im Bereich der Ringapotheke soll entlang bzw. parallel zur Lenbachstraße ausgeführt werden, nicht jedoch entlang bzw. parallel zur Schlossergasse. Die Planung ist entsprechend zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR Lemal, SR Koppold, SR Schalk, SR Reisner, SR Mühlpointner

Beschluss 2

Alle bereits bestehenden Bäume am Perger Platz sollen erhalten bleiben. Die Planung ist entsprechend zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein Stimmten SR Plöckl, SR Siegl, SR Vogl und Erster Bürgermeister Dr. Stephan

Beschluss 3

Es sind, sofern technisch möglich, weitere Baumstandorte in der Lenbachstraße vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR Lemal, SR Koppold, SR Bayerstorfer, SR Berger, SR Siegl und SR Vogl

Beschluss 4

Der vorgelegten Planung des 3. Bauabschnittes wird, unter Berücksichtigung der o. g. Beschlüsse 1 bis 3, zugestimmt und die Freigabe zur Ausschreibung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR Berger und SR Mühlpointner

Beschluss 5

Der Bürgermeister wird zur Vergabe der Leistungen ermächtigt, sofern sich diese im Rahmen der erwarteten Kosten bewegen und der Maßnahmenbeginn durch den Zuschussgeber bewilligt wurde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Eikam war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

Beschluss 6

Die aktuellen Kosten werden zur Kenntnis genommen. Im Haushalt 2019 werden für den BA 3 benötigte Mittel in Höhe von 2.300.000,- € und im Folgejahr 390.000,- € bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmte SR Mühlpointner.

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7. Kurzbericht von Frau Stefanie Buchner-Joppich, Caritasverband Neuburg-Schrobenhausen e.V. über die Wohnungs- und Wohnungslosensituation in Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö informativ 7
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8. Antrag des Caritasverbandes Neuburg-Schrobenhausen e.V. auf Weiterfinanzierung des Projekts "Wohnraumaktivierung" im Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen fördert das Projekt „Wohnraumaktivierung“ des Caritasverbandes Neuburg-Schrobenhausen e.V. auch im Haushaltsjahr 2019 mit einer Gesamtsumme von 25.000,-- €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Dr. Mahl war während der Beratung und Beschlussfassung nicht im Sitzungssaal anwesen.

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9. Antrag des Caritasverbandes Neuburg-Schrobenhausen e.V. auf Weiterfinanzierung der Fachstelle zur Vermeidung und Überwindung von Wohnungslosigkeit in Schrobenhausen im Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen finanziert die Fachstelle zur Vermeidung und Überwindung von Wohnungslosigkeit in Schrobenhausen im Haushaltsjahr 2019 mit einer Gesamtsumme von 31.000,-- €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Dr. Mahl war während der Beratung und Beschlussfassung nicht im Sitzungssaal anwesen.

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10. Stadtwerke Schrobenhausen KU; Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 10
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11. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Waldeckstraße" für die Grundstücke Fl.Nr. 1528, 1528/4 und 1528/5 der Gemarkung Schrobenhausen als Bebauungsplan der Innenentwicklung (Nachverdichtung) nach § 13a BauGB; Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 11
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 29.01.2019 ö beschließend 5
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 26.03.2019 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2019 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.07.2019 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.03.2020 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 48. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.01.2020 nö informativ 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 49. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.02.2020 nö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 49. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.02.2020 ö informativ 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 3. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 27.10.2020 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 9. Sitzung des Stadtrates 24.11.2020 nö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Waldeckstraße“ für die Grundstücke Fl.Nr. 1528, 1528/4 und 1528/5 der Gemarkung Schrobenhausen als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB.
Die Grundstücke werden als Allgemeines Wohngebiet nach § 4 BauNVO festgesetzt.
Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt den Auftrag für den Bebauungsplan zu erteilen.
Die im Zusammenhang mit der Bauleitplanung entstehenden Kosten übernimmt der Antragsteller. Dies ist in einem städtebaulichen Vertrag zu regeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmte: SR Spreitzer

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12. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Waldeckstraße" für das Grundstück Fl.Nr. 1528 der Gemarkung Schrobenhausen; Planungszeitraum 2011-2014; Einstellung des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 12

Beschluss

Das Verfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 „Waldeckstraße“ wird eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Reifen Schubert Areal an der Bahnlinie Fl.Nr. 1456/29, 1456/168 und 1456/171 Gemarkung Schrobenhausen; Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 13
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 29.01.2019 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2019 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 66. Sitzung des Stadtrates 23.07.2019 ö beschließend 7
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.06.2020 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.03.2020 nö beschließend 9
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.10.2020 nö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.10.2020 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 nö beschließend 12

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Fl.Nr. 1456/29, 1456/168 und 1456/171 (Teilfl.) Gemarkung Schrobenhausen zwischen Bahngleis und Regensburger Straße als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB auf Grundlage des Masterplanes 2.
Die Grundstücke werden als Urbanes Gebiet nach § 6a BauNVO festgesetzt.
Zur Klärung der verkehrsrechtlichen Gesamtsituation wird die Verwaltung beauftragt, das Bebauungsplanverfahren durch einen Verkehrsplaner begleiten zu lassen.
Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Aufträge zu erteilen. Der Antragsteller übernimmt sämtliche im Zusammenhang mit der Planung stehenden Kosten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 8

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR Lemal, SR Koppold, SR Reisner, SR Bayerstorfer. SR Eikam, SR Spreitzer, SR Berger und SR Dr. Hartmann.

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14. Anfrage von SR Winter gem. §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 14
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15. Anfrage von SR Spreitzer gem. §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 15
Datenstand vom 31.10.2018 08:01 Uhr