Datum: 23.10.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Vorstellung der Energie- und Treibhausgasbilanz
3 Vorstellung des EnergieMonitors
4 Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2018
5 Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Personenaufzug
6 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ausweisung eines Gewerbegebietes "Edelshausener Straße" für die Grundstücke Fl. Nr. 161 und 161/2 (Teilfl.) der Gemarkung Mühlried sowie Fl. Nr. 1354/7 der Gemarkung Schrobenhausen; Grundsatzbeschluss
7 Ersatzbeschaffung eines neuen Rüstwagens für die Freiwillige Feuerwehr Schrobenhausen
8 Sicherheit und Barrierefreiheit für den Bahnhof Schrobenhausen
9 Anfrage von SR Eikam gem. §32 GeschO
10 Anfrage von SR'in Schwarzbauer gem. §32 GeschO
11 Anfrage von SR'in Schwarzbauer gem. §32 GeschO

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.10.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Vorstellung der Energie- und Treibhausgasbilanz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.10.2018 ö beschließend 2
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3. Vorstellung des EnergieMonitors

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.10.2018 ö beschließend 3
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4. Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.10.2018 ö beschließend 4
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5. Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Personenaufzug

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.10.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Auf die Haltestelle des Personenaufzuges im Kellergeschoss wird verzichtet. Erste Haltestelle ist als barrierefreier Zugang der Hintereingang des Rathauses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ausweisung eines Gewerbegebietes "Edelshausener Straße" für die Grundstücke Fl. Nr. 161 und 161/2 (Teilfl.) der Gemarkung Mühlried sowie Fl. Nr. 1354/7 der Gemarkung Schrobenhausen; Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.10.2018 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.03.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Realisierung eines Gewerbegebietes „Edelshausener Straße“ für die Grundstücke 161 und 161/2 (Teilfl.) der Gemarkung Mühlried sowie Fl.Nr. 1354/7 der Gemarkung Schrobenhausen.
Der Auftrag für die Erstellung des Bebauungsplanes wird vergeben an das Büro WipflerPlan Pfaffenhofen i.H.v. 24.990 Euro brutto.
Der Auftrag für die Erstellung des Grünordnungsplanes einschließlich Umweltbericht wird vergeben an das Planungsbüro Ecker Schrobenhausen i.H.v. 8.963,10 Euro brutto.
Der Antragsteller trägt sämtliche Kosten, die im Zusammenhang mit dem Bauleitplanverfahren entstehen, einschließlich der Kosten für die Erstellung des Strukturkonzeptes. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller einen Kostenübernahmevertrag abzuschließen.
Die Planung hat in Abstimmung mit dem IB Mayr im Hinblick auf eine konzeptionelle Radwegeführung zwischen Schrobenhausen und Edelshausen zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Ersatzbeschaffung eines neuen Rüstwagens für die Freiwillige Feuerwehr Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.10.2018 ö beschließend 7

Beschluss 1

  1. Die Stadt Schrobenhausen beschafft für die Freiwillige Feuerwehr Schrobenhausen im Haushaltsjahr 2019 einen neuen Rüstwagen mit Ladebordwand als Ersatz für den alten Rüstwagen 2.
Die Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 570.000 € werden hierfür bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

  1. Die Stadt Schrobenhausen beauftragt für die Ausschreibung „Ersatzbeschaffung Rüstwagen mit Ladebordwand für die Freiwillige Feuerwehr Schrobenhausen“ das Ingenieurbüro Diem zum Angebotspreis von 7.973,00 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
dagegen: SR Prof. Dr. Englert

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8. Sicherheit und Barrierefreiheit für den Bahnhof Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.10.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Erste Bürgermeister und die Verwaltung werden beauftragt, das Angebot der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH (BEG) auf der Basis des Gesprächs vom 11.10.2018 anzunehmen und ehest möglich zusammen mit Vertretern der BEG, der DB Netz AG, der DB Stations & Service AG sowie dem Bezirk Oberbayern ein „Startergespräch“ für die Finanzierung eines Umbaus des Bahnhofs Schrobenhausen zu führen und danach dem Stadtrat wieder zu berichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Anfrage von SR Eikam gem. §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.10.2018 ö beschließend 9
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10. Anfrage von SR'in Schwarzbauer gem. §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.10.2018 ö beschließend 10
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11. Anfrage von SR'in Schwarzbauer gem. §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.10.2018 ö beschließend 11
Datenstand vom 20.03.2019 12:11 Uhr