Datum: 18.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Haushaltsplan 2019 der Stadt Schrobenhausen; Vorstellung der Grunddaten
3 Weiterentwicklung Gewerbegebiet Mitterweg Mühlried, Grundsatzbeschluss
4 Provisorischer Betrieb des W-LAN in den Bauabschnitten I - III
5 Antrag auf Nichtbefassung und Zurückstellung von TOP 5 Neubau FW-Haus Hörzhausen von SR Dietenhauser gem. § 26 Abs. 3 GeschO
6 Neubau FW-Haus Hörzhausen - Vorstellung der erarbeiteten Entwurfsplanung
7 Stadtwerke Schrobenhausen KU; Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden
8 Anfrage von SR Dietenhauser gem §32 GeschO
9 Anfrage von SR Spreitzer gem. §32 GeschO
10 Anfrage von SR Spreitzer gem. §32 GeschO

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 59. Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 1
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2. Haushaltsplan 2019 der Stadt Schrobenhausen; Vorstellung der Grunddaten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 59. Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 2
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3. Weiterentwicklung Gewerbegebiet Mitterweg Mühlried, Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 59. Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Antrag auf Bauleitplanung für den Vollsortimenter EDEKA wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmte SR Plöckl.

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4. Provisorischer Betrieb des W-LAN in den Bauabschnitten I - III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 59. Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt den provisorischen Betrieb des innerstädtischen W-LAN Services mit Abschluss des Bauabschnittes III. Die Kosten belaufen sich einmal auf ca. 15.000,- € für die Errichtung und 740,- € netto monatlich für den Betrieb. Die Gelder sind in den Haushalt 2019 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR'e Koppold, Reisner, Berger und Dr. Mahl.

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5. Antrag auf Nichtbefassung und Zurückstellung von TOP 5 Neubau FW-Haus Hörzhausen von SR Dietenhauser gem. § 26 Abs. 3 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 59. Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Zur Abstimmung kommt der Antrag auf Nichtbefassung und Zurückstellung von Top 5, Neubau FW-Haus Hörzhausen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 12

Abstimmungsbemerkung
Gem. Art. 51 Abs. 1 Satz 2 GO ist dieser Antrag abgelehnt und TOP 5 wird in dieser Sitzung behandelt. Mit Nein stimmten SR'e Lemal, Prof. Dr. Schalk, Dr. Hartmann, Kauderer, Plöckl, Siegl, Vogl, Eberle, Soier, Winter, Prof. Dr. Fuchs und Erster Bürgermeister Dr. Stephan.

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6. Neubau FW-Haus Hörzhausen - Vorstellung der erarbeiteten Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 59. Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 6

Beschluss

  1. Der Stadtrat erteilt dem erarbeiteten Entwurf für den Neubau des FW-Haus Hörzhausen das gemeindliche Einvernehmen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Genehmigungsplanung beim Landratsamt einzureichen.

  1. Für den Neubau des FW-Haus Hörzhausen werden insgesamt 1,3 Mio. Euro im Haushalt bereitgestellt.

  1. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die für den Neubau des FW-Haus Hörzhausen notwendigen Ingenieurverträge mit den Fachplanern, zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
SR Dr. Mahl verließ die Sitzung zu Beginn des Tagesordnungspunktes. Mit Nein stimmten SR'e Koppold, Berger, Dietenhauser und Mühlpointner.

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7. Stadtwerke Schrobenhausen KU; Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 59. Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 7
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8. Anfrage von SR Dietenhauser gem §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 59. Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 8
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9. Anfrage von SR Spreitzer gem. §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 59. Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 9
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10. Anfrage von SR Spreitzer gem. §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 59. Sitzung des Stadtrates 18.12.2018 ö beschließend 10
Datenstand vom 20.03.2019 12:20 Uhr