Datum: 12.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Stellplatzsatzung der Stadt Schrobenhausen; Antrag der CSU-Fraktion vom 11.12.2018; Grundsatzbeschlüsse
3 Antrag auf Baugenehmigung für die Nutzungsänderung von einem Handwerksbetrieb mit Lager-, Büro- und Werkstattflächen in ein Wettbüro auf dem Grundstück Fl.Nr. 1460 Gemarkung Schrobenhausen, Pettenkoferstraße 12
4 *** Tischvorlage *** Sanierung der Paarstraße im Rahmen von Leitungsarbeiten der Stadtwerke
5 Anfrage von SR Winter gem. §32 GeschO

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.02.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Stellplatzsatzung der Stadt Schrobenhausen; Antrag der CSU-Fraktion vom 11.12.2018; Grundsatzbeschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.02.2019 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 27. Sitzung des Stadtrates 26.04.2022 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 30.01.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung, die städtische Stellplatzsatzung anhand der o.a. Beschlüsse zu überarbeiten und zur Beschlussfassung erneut vorzulegen.
Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die offenen Fragen (Versiegelungsgrad Vorgarten, Ausgestaltung Fahrradabstellplätze, Leistungsfähigkeit Stromkapazität bei mehreren Ladestationen) zu prüfen und hierüber Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmte SR Winter.

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3. Antrag auf Baugenehmigung für die Nutzungsänderung von einem Handwerksbetrieb mit Lager-, Büro- und Werkstattflächen in ein Wettbüro auf dem Grundstück Fl.Nr. 1460 Gemarkung Schrobenhausen, Pettenkoferstraße 12

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.02.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt das gemeindliche Einvernehmen nicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. *** Tischvorlage *** Sanierung der Paarstraße im Rahmen von Leitungsarbeiten der Stadtwerke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.02.2019 ö beschließend 4

Beschluss 1

Auf die Ausführung der Straßensanierung wird verzichtet.  Die vorhandene Planung soll zu einem späteren Zeitpunkt umgesetzt werden, welcher im Rahmen des zu erstellenden Straßenkatasters vorgeschlagen wird.
Die vorgesehene Leerrohrverkabelung soll mit den Leitungsarbeiten der Stadtwerke realisiert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit den Stadtwerken eine entsprechende Durchführungsvereinbarung zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Anfrage von SR Winter gem. §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.02.2019 ö beschließend 5
Datenstand vom 20.03.2019 13:39 Uhr