Datum: 12.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Excalibur Eventlocation
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Zukünftiges Bauen und Wohnen in Schrobenhausen - Energieeffizienz in der Bauleitplanung
3 Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 108 "Hörzhausen West - Wasserstall"; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
4 Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung einer Wohnanlage mit 30 WE auf den Grundstücken Fl.Nr. 398/26; 398/27 und 398/28 Gemarkung Schrobenhausen, Mühlrieder Weg
5 Vergabe der Straßenunterhaltsarbeiten.
6 Sanierung/Erneuerung zweier Arnbachbrücken bei Edelshausen Beauftragung eines Planungsbüros
7 Aushubzwischenlager auf dem Gelände des ehemaligen Recyclinghofes in Sandizell.
8 Anfrage von SR Dietenhauser gem § 32 GeschO
9 Anfrage von SR'in Eberle gem. § 32 GeschO
10 Anfrage von SR'in Eberle gem. § 32 GeschO

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.03.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Zukünftiges Bauen und Wohnen in Schrobenhausen - Energieeffizienz in der Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.03.2019 ö informativ 2
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3. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 108 "Hörzhausen West - Wasserstall"; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 38. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.10.2018 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.03.2019 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.09.2019 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.07.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Absetzung des Tagesordnungspunktes 3 „Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 108 „Hörzhausen West – Wasserstall“; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein Stimmte SR'in Eberle.

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4. Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung einer Wohnanlage mit 30 WE auf den Grundstücken Fl.Nr. 398/26; 398/27 und 398/28 Gemarkung Schrobenhausen, Mühlrieder Weg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.05.2016 ö beschließend 10
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.03.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag auf Baugenehmigung das gemeindliche Einvernehmen.
Einer Abweichung von der städtischen Stellplatzsatzung für den Nachweis von 5 Besucherstellplätzen in der Tiefgarage wird nicht zugestimmt. Die Stellplätze sind satzungskonform anhand der städtischen Stellplatzsatzung nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten die SR'e Koppold, Mahl und Dietenhauser.

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5. Vergabe der Straßenunterhaltsarbeiten.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.03.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Die Firma Franz Schelle GmbH und Co.KG aus Pfaffenhofen erhält den Jahresauftrag „Straßenreparaturen 2019“. Auftragswert brutto 252.587,97,- €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR'e Vogel und Kopold waren zur Abstimmung nicht im Saal anwesend.

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6. Sanierung/Erneuerung zweier Arnbachbrücken bei Edelshausen Beauftragung eines Planungsbüros

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.03.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Das Ingenieurbüro Eibl erhält den Ingenieurauftrag für den Neubau der Brücken SOB 21 und 29, gemäß den oben genannten Konditionen.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise gemäß Planungsfortschritt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Aushubzwischenlager auf dem Gelände des ehemaligen Recyclinghofes in Sandizell.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.03.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Vorbehaltlich der Genehmigung durch das Landratsamt wird der ehemalige Recyclinghof in Sandizell zukünftig als städtisches Zwischenlager für Bauaushub genutzt.

Der Durchführungsbeschluss für die Maßnahme wird erteilt.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Planungs- und Bauleistungen zu beauftragen.

Die Bauverwaltung wird beauftragt, die erforderliche Anpassung des Flächennutzungsplanes und den entsprechenden Bebauungsplan in die Wege zu leiten.

Obige Beschlüsse vorbehaltlich der Prüfung der Verwaltung, ob nicht kostengünstigere Alternativen möglich sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Neinstimmen: SR'e Koppold, Mahl, Winter und Dietenhauser

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8. Anfrage von SR Dietenhauser gem § 32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.03.2019 ö beschließend 8
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9. Anfrage von SR'in Eberle gem. § 32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.03.2019 ö beschließend 9
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10. Anfrage von SR'in Eberle gem. § 32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 42. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.03.2019 ö beschließend 10
Datenstand vom 04.04.2019 07:56 Uhr