Datum: 14.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Schrobenhausen
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:07 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Künftige finanzielle Beteiligung der Stadt Schrobenhausen an der SMS eG, Teil 2
3 Herstellung von Glasfaseranschlüssen für die Volksschule Mühlried und die Franziska-Umfahrer-Grundschule, Teilnahme am Förderprogramm
4 Beauftragung einer Bitratenanalyse und eines Masterplans für den Glasfaserausbau im Zuge des Breitbandförderprogramms der Bundesregierung.
5 Spenden an die Stadt Schrobenhausen 2017 und 2018
6 Antrag des SSV Schrobenhausen eV auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Stadtlaufs 2019

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.05.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Künftige finanzielle Beteiligung der Stadt Schrobenhausen an der SMS eG, Teil 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.05.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Die Verwaltung wird mit der Ausarbeitung einer Vereinbarung beauftragt, die zum Ziel hat, eine jährliche Förderung von 100.000 EUR in Form eines Zuschusses für die nächsten 3 Jahre inklusive eines Kündigungsrechts zu gewährleisten. Ein Verwendungsnachweis ist vorzulegen und die SMS hat vierteljährlich im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates Schrobenhausen zu berichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
dagegen: SRin Schwarzbauer, SRe Eikam und Berger

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3. Herstellung von Glasfaseranschlüssen für die Volksschule Mühlried und die Franziska-Umfahrer-Grundschule, Teilnahme am Förderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.05.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Für die beiden Grundschulen wird jeweils der  Glasfaseranschluß realisiert. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt die Förderanträge bei der Regierung von Oberbayern zu stellen und nach positiver Verbescheidung die Aufträge zu vergeben. Die entsprechenden Mittel sind im Haushaltsjahr 2020 zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
mit NEIN stimmt SRin Schwarzbauer

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4. Beauftragung einer Bitratenanalyse und eines Masterplans für den Glasfaserausbau im Zuge des Breitbandförderprogramms der Bundesregierung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.05.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat erteilt der Firma Breitbandberatung Bayern GmbH den Auftrag zur fachlichen Beratung, Planung und Durchführung einer Bitratenanalyse für Kommunen und eines Masterplans (FTTP-Systemplanung für den Glasfaserausbau). Die Auftragssumme gemäß Angebot vom 26.11.2018 beträgt für beide Leistungen 85.000 Euro (brutto). Nach Abzug der bereits vom Bund bewilligten Förderung in Höhe von 50.000 Euro verbleibt bei der Stadt Schrobenhausen ein Eigenanteil in Höhe von 35.000 Euro (brutto). Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Leistungen zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Spenden an die Stadt Schrobenhausen 2017 und 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.05.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Nach Kenntnis der beiliegenden Listen wird festgestellt, dass einer Annahme der Zuwendungen nichts entgegensteht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Antrag des SSV Schrobenhausen eV auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Stadtlaufs 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.05.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen gewährt dem SSV Schrobenhausen eV zur Durchführung des Stadtlaufs 2019 einen Zuschuss in Höhe von 3.000 EUR.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.06.2019 15:14 Uhr