Datum: 15.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Schrobenhausen
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:25 Uhr bis 18:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Zuschuss für Tagesmütter
2 Antrag der Leuchtturm GmbH wegen finanzieller Unterstützung für den Kinderhort
3 Antrag des Waldorf Kindergartens Schrobenhausen („Freunde der Waldorfpädagogik Schrobenhausen e.V.“) auf Bezuschussung zusätzlicher Umbaukosten
4 Tage der Barockmusik: Mittelbereitstellung
5 Antrag der Kirchenstiftung St. Martin auf Gewährung eines weiteren Zuschusses zu den Kosten der Sanierung der Friedhofsmauer und der Errichtung eines Urnengrabfeldes im Friedhof Hörzhausen

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1. Zuschuss für Tagesmütter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 15.10.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Tagesmütter erhalten für das Betreuungsjahr 2019/20 auch weiterhin pro betreutes Kind aus Schrobenhausen einen freiwilligen Zuschuss in Höhe von pauschal 250,00 € jährlich. Für Kinder, die weniger als 11 Monate betreut werden, wird für die Berechnung des Zuschusses 20,-- € pro Kalendermonat zu Grunde gelegt. Sollte sich an der Situation der Tagesmütter nichts Wesentliches ändern, wird der Zuschuss bis einschließlich 2024/25 jährlich in dieser Höhe ausbezahlt. Die nötigen Haushaltsmittel werden jeweils zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Antrag der Leuchtturm GmbH wegen finanzieller Unterstützung für den Kinderhort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 15.10.2019 ö beschließend 2

Beschluss

1. Die Leuchtturm GmbH erhält im Jahr 2019 einen mtl. Mietzuschuss in Höhe von
2.064,-- €. Sollte sich für das Haushaltsjahr 2019 ein Überschuss ergeben, ist die Mietzahlung bis zur Höhe des Überschusses an die Stadt Schrobenhausen zurückzuzahlen.
2. Die Kosten für die zusätzlichen Neuanschaffungen in Höhe von 4.426,90 € werden von der Stadt Schrobenhausen übernommen.
3. Die Stadt Schrobenhausen beteiligt sich am anrechenbaren Defizit 2018 des Kinderhortes mit 90%. Aufgrund der vorgelegten Abrechnung erhält die Leuchtturm GmbH somit einen Betrag in Höhe von 29.150,92 €.
4. Die notwendigen Haushaltsmittel für die Beschlüsse 1-3 in Höhe von insgesamt 58.345,82 € werden als überplanmäßige Ausgaben bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Dagegen stimmten SR Berger und SR Hartmann

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3. Antrag des Waldorf Kindergartens Schrobenhausen („Freunde der Waldorfpädagogik Schrobenhausen e.V.“) auf Bezuschussung zusätzlicher Umbaukosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 15.10.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die für die Nutzungsänderung des Kindergartengebäudes in Schrobenhausen, St.-Georgs-Platz 3 anfallenden Kosten in Höhe von 7.128,10 € werden zusätzlich zu dem bereits vom Stadtrat in der Sitzung am 09.04.2019 bewilligten Investitionskostenzuschuss bewilligt. Die notwendigen Haushaltsmittel werden als überplanmäßige Ausgaben bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Tage der Barockmusik: Mittelbereitstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 15.10.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen stellt für das Haushaltsjahr 2020 bei der HHSt. 3400.7090 insgesamt 40.000 EUR bereit. In den folgenden Jahren kann eine Förderung jeweils in Aussicht gestellt werden, wenn der Verwendungsnachweis für das jeweilige Vorvorjahr fristgerecht vorliegt. Aber auch weiterhin ist gem. Kooperationsvertrag der Finanzrahmen jährlich durch den Haupt- und Finanzausschuss zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
dagegen: Stadtrat Berger

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5. Antrag der Kirchenstiftung St. Martin auf Gewährung eines weiteren Zuschusses zu den Kosten der Sanierung der Friedhofsmauer und der Errichtung eines Urnengrabfeldes im Friedhof Hörzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 15.10.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen gewährt der Kirchenstiftung St. Martin Hörzhausen zu den Kosten der Sanierung der Friedhofsmauer einen weiteren Zuschuss in Höhe von 51.065 EUR. Die bisher gewährten Mittel können auf den BA II umgeschichtet werden. Nach Abschluss der Maßnahme ist ein Verwendungsnachweis zur Abrechnung der Zuschussangelegenheit vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.11.2019 07:32 Uhr