Datum: 26.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Waldeckstraße" für die Grundstücke Fl.Nr. 1528, 1528/4 und 1528/5 der Gemarkung Schrobenhausen als Bebauungsplan der Innenentwicklung (Nachverdichtung) nach § 13a BauGB; Vorstellung der Schnitte
3 Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung eines Baugebietes im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 623, 623/3, 623/8, 623/4, 623/5 (Teil.Fl.) der Gemarkung Schrobenhausen sowie Fl.Nr. 952 und 953/3 (Teil.Fl.) der Gemarkung Mühlried, zwischen Alte Straße und B300 - "Kellerbergbreite"
4 Ärztemangel in Bayern - Was können wir tun?
5 Blühflächen für Artenvielfalt
6 Neuer Betriebsvertrag zwischen der VHS Schrobenhausen und der Stadt Schrobenhausen
7 Anfrage von SR Koppold gem. § 32 GeschO
8 Anfrage von SR Spreitzer gem. § 32 GeschO

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 26.03.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Waldeckstraße" für die Grundstücke Fl.Nr. 1528, 1528/4 und 1528/5 der Gemarkung Schrobenhausen als Bebauungsplan der Innenentwicklung (Nachverdichtung) nach § 13a BauGB; Vorstellung der Schnitte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 11
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 29.01.2019 ö beschließend 5
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 26.03.2019 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2019 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 45. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.07.2019 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.03.2020 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 48. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.01.2020 nö informativ 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 49. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.02.2020 nö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 49. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.02.2020 ö informativ 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 3. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 27.10.2020 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 9. Sitzung des Stadtrates 24.11.2020 nö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der überarbeiteten Variante (Variante 9b) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR'e Bayerstorfer, Eikam, Spreitzer und Berger.

zum Seitenanfang

3. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung eines Baugebietes im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 623, 623/3, 623/8, 623/4, 623/5 (Teil.Fl.) der Gemarkung Schrobenhausen sowie Fl.Nr. 952 und 953/3 (Teil.Fl.) der Gemarkung Mühlried, zwischen Alte Straße und B300 - "Kellerbergbreite"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 26.03.2019 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 66. Sitzung des Stadtrates 23.07.2019 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 70. Sitzung des Stadtrates 26.11.2019 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 70. Sitzung des Stadtrates 26.11.2019 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 72. Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Stadtrates 28.07.2020 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 12
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 11. Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 11. Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 12. Sitzung des Stadtrates 02.03.2021 ö informativ 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Stadtrates 27.04.2021 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Grundstücke Fl.Nr. 623, 623/3, 623/8, 623/4, 623/5 (Teilfl.) der Gemarkung Schrobenhausen sowie Fl.Nr. 952, 953/3 (Teil.Fl.) der Gemarkung Mühlried, zwischen Alte Straße und B300.
Die Grundstücke werden als Wohnbaufläche entsprechend der BauNVO dargestellt.
Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Aufträge zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Prof. Dr. Englert kam zu Beginn dieses TOP's zur Sitzung. Mit Nein stimmte SR Plöckl.

zum Seitenanfang

4. Ärztemangel in Bayern - Was können wir tun?

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 26.03.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt den Ersten Bürgermeister bei der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern einen weiteren Vorstoß zu unternehmen, eine Bereitschaftspraxis am Standort Schrobenhausen im Kreiskrankenhaus zu etablieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Prof. Dr. Fuchs kam zu Beginn dieses TOP's zur Sitzung.

zum Seitenanfang

5. Blühflächen für Artenvielfalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 26.03.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Beschluss 1
Der Stadtrat beschließt die Teilnahme am LEADER-Kooperationsprojekt Blühflächen.

Beschluss 2
Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, das Thema Blühflächen weiter voranzutreiben und bereits im Frühjahr 2019 erste Blühflächen anzulegen.


Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt Vereinen, Verbänden und privaten Haushalten das Saatgut zum Anlegen von Blühflächen kostenlos zu Verfügung zu stellen und zu beraten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Alle 3 Beschlüsse wurden im Paket beschlossen.

zum Seitenanfang

6. Neuer Betriebsvertrag zwischen der VHS Schrobenhausen und der Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 26.03.2019 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt Herrn SR Prof. Dr. Englert wegen persönlicher Beteiligung als 1. Vorsitzender des Trägervereins von der Beratung und Beschlussfassung gem. Art. 49 Abs. 3 GO auszuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Dr. Hartmann war zum Zeitpunkt der Beschlussfassung nicht im Sitzungssaal anwesend. SR Prof. Dr. Englert nahm an der Beschlussfassung nicht teil. Im Anschluss verließ SR Prof. Dr. Englert seinen Platz und verfolgte den weitern Verlauf im Besucherbereich.

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt für die VHS Schrobenhausen einen Zuschuss für das Jahr 2019 in Höhe von 180.000,- € zu gewähren. Für das Jahr 2020 wird der Zuschuss in Höhe von 150.000,- € festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmte SR Koppold.

Beschluss 3

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beauftragt die Verwaltung mit dem Abschluss eines neuen Betriebsvertrages mit den besprochenen Änderungen. Der Erste Bürgermeister Dr. Stephan wird zur Unterzeichnung des Betriebsvertrages ermächtigt.
Die Verwaltung und die Leitung der VHS Schrobenhausen werden beauftragt die rechtliche Prüfung durchzuführen, ob ein Auswärtigenzuschlag erhoben werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Anfrage von SR Koppold gem. § 32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 26.03.2019 ö beschließend 7
zum Seitenanfang

8. Anfrage von SR Spreitzer gem. § 32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 26.03.2019 ö beschließend 8
Datenstand vom 11.04.2019 08:12 Uhr