Datum: 09.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Pfarrsaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 20:53 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Genehmigung der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Schrobenhausen
3 Friedhof Sandizell - Kostenübernahme für die Sanierung eines Teilbereiches der Friedhofsmauer
4 Vorstellung des Strukturkonzepts "Schloss Sandizell"
5 Berufung eines Gemeindewahlleiters und eines stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Gemeindewahlen 2020
6 Lückenschluss Radweg entlang der St2044 zwischen Kreisverkehr KKH und Abfahrt Mühlried
7 Erweiterung der Radabstellanlage am Bahnhof
8 Info: Absichtserklärung MTW für 2. Stellplatz FF Hörzhausen
9 Anfrage von SR Prof. Dr. Schalk gem. §32 GeschO
10 Anfrage von SR Koppold gem. §32 GeschO

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 63. Sitzung des Stadtrates 09.04.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 63. Sitzung des Stadtrates 09.04.2019 ö beschließend 2
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3. Friedhof Sandizell - Kostenübernahme für die Sanierung eines Teilbereiches der Friedhofsmauer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 63. Sitzung des Stadtrates 09.04.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Kostenübernahme für die Sanierung des Teiles der Friedhofsmauer Sandizell, der unmittelbar an den städtischen Friedhofsbereich angrenzt. Finanzielle Mittel in Höhe von 30.291,45 € gem. Angebot werden außerplanmäßig im HH 2019 bereitgestellt. Von der Kirche ist ein entsprechender Kostennachweis zu erbringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die SRte Eikam, Bayerstorfer, Schwarzbauer, Reisner, Berger, Spreitzer und Dr. Mahl

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4. Vorstellung des Strukturkonzepts "Schloss Sandizell"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 63. Sitzung des Stadtrates 09.04.2019 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 64. Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 64. Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 nö beschließend 16
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 74. Sitzung des Stadtrates 31.03.2020 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.10.2020 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 01.12.2020 nö beschließend 9
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.01.2021 nö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 11
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 9. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.06.2021 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 31.05.2022 nö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 nö beschließend 18
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 24. Sitzung des Stadtrates 25.01.2022 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 08.02.2022 ö beschließend 8
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 31.05.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem geänderten Strukturkonzept zur Bebauung des Areals „Schloss Sandizell“ zu.
Die Verwaltung wird auf Basis des geänderten Strukturkonzepts beauftragt, die für die Bauleitplanung erforderlichen Schritte (Städtebaulicher Vertrag zu den Themen „Sozialgerechte Bodennutzung (SOBON)“, „Bauzwang“ und Beauftragung eines Planungsbüros etc.) vorzubereiten und dann wieder vorzusprechen.    

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die SRte Dr. Mahl und Berger

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5. Berufung eines Gemeindewahlleiters und eines stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Gemeindewahlen 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 63. Sitzung des Stadtrates 09.04.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen beruft den städtischen Verwaltungsrat Herbert Beck zum Gemeindewahlleiter und die städt. Verwaltungsangestellte Christine Hermann zur stellvertretenden Gemeindewahlleiterin für die Gemeindewahlen 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Lückenschluss Radweg entlang der St2044 zwischen Kreisverkehr KKH und Abfahrt Mühlried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 63. Sitzung des Stadtrates 09.04.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Absetzung von der Tagesordnung und die Verwaltung wird diesen Tagesordnungspunkt für eine der nächsten Sitzungen vorbereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Erweiterung der Radabstellanlage am Bahnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 63. Sitzung des Stadtrates 09.04.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Absetzung von der Tagesordnung und die Verwaltung wird beauftragt diesen Tagesordnungspunkt für eine der folgenden Sitzung vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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8. Info: Absichtserklärung MTW für 2. Stellplatz FF Hörzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 63. Sitzung des Stadtrates 09.04.2019 ö informativ 8
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9. Anfrage von SR Prof. Dr. Schalk gem. §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 63. Sitzung des Stadtrates 09.04.2019 ö beschließend 9
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10. Anfrage von SR Koppold gem. §32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 63. Sitzung des Stadtrates 09.04.2019 ö beschließend 10
Datenstand vom 04.06.2019 09:13 Uhr