Datum: 01.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 22:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:05 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2019
3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 GO; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen
4 Plusenergiesiedlung - Umsetzung in Schrobenhausen
5 Innenstadtumgestaltung - Auslobung eines Kunstwettbewerbes
6 Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Auftragsvergaben
7 Information der Caritas über personelle Änderungen beim Streetworker-Einsatz in Schrobenhausen ab 01.11.2019
8 Information über den Stand der Auflösung der Alten Grundschule Schrobenhausen als dezentrale Unterkunft für Flüchtlinge
9 Anfrage von SR Eikam gem. § 32 GeschO
10 Anfrage von SR'in Schwarzbauer gem. § 32 GeschO
11 Anfrage von 3. Bürgermeister Mühlpointner gem. § 32 GeschO

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 68. Sitzung des Stadtrates 01.10.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Finanzbericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 68. Sitzung des Stadtrates 01.10.2019 ö beschließend 2
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3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 GO; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 68. Sitzung des Stadtrates 01.10.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Nach Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die örtliche Rechnungsprüfung vom 15.07.2019 wird die Jahresrechnung 2016 unter Anerkennung der in den Rechenschaftsberichten nachgewiesenen Bestandteile dieser Rechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO unter Beachtung der Prüfungsfeststellungen festgestellt.
Die im Rechenschaftsbericht nachgewiesenen Haushaltsüberschreitungen werden gemäß Art. 66 Abs. 1 GO genehmigt. Die im Verwaltungshaushalt gemäß § 11 Nr. 2 KommHV bereitgestellten Mittel der Deckungsreserve für „übrige Ausgaben“ wurde nicht in Anspruch genommen. Zur Jahresrechnung 2016 wird Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Erster Bürgermeister Dr. Stephan hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

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4. Plusenergiesiedlung - Umsetzung in Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 68. Sitzung des Stadtrates 01.10.2019 ö informativ 4
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5. Innenstadtumgestaltung - Auslobung eines Kunstwettbewerbes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 68. Sitzung des Stadtrates 01.10.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließ auf Grundlage des anhängigen Veröffentlichungstextes und Auslobungstextes die Durchführung eines Kunstwettbewerbs. Das Budget für die Umgestaltung des Lenbachplatzes wird entsprechend um 180.000,-- € erhöht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die SRte Lemal, Koppold, Dietenhauser, Mühlpointner und Baierl. SR Dr. Mahl verließ zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes die Sitzung.

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6. Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 68. Sitzung des Stadtrates 01.10.2019 ö beschließend 6
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7. Information der Caritas über personelle Änderungen beim Streetworker-Einsatz in Schrobenhausen ab 01.11.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 68. Sitzung des Stadtrates 01.10.2019 ö informativ 7
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8. Information über den Stand der Auflösung der Alten Grundschule Schrobenhausen als dezentrale Unterkunft für Flüchtlinge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 68. Sitzung des Stadtrates 01.10.2019 ö informativ 8
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9. Anfrage von SR Eikam gem. § 32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 68. Sitzung des Stadtrates 01.10.2019 ö beschließend 9
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10. Anfrage von SR'in Schwarzbauer gem. § 32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 68. Sitzung des Stadtrates 01.10.2019 ö beschließend 10
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11. Anfrage von 3. Bürgermeister Mühlpointner gem. § 32 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 68. Sitzung des Stadtrates 01.10.2019 ö beschließend 11
Datenstand vom 17.12.2019 13:39 Uhr