Datum: 22.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplans inklusive intensiver Bürgerbeteiligung
3 Bürger- und Kulturzentrum - Vorstellung der Wettbewerbsarten
4 Bericht über AGFK Hauptbereisung und erfolgreiche Zertifizierung
5 Information zur Flächensparoffensive der Bayerischen Staatsregierung
6 Kostenloser Pendelverkehr bzw. kostenfreies Parken in der Innenstadt an den Adventswochenenden
7 Anfrage von SR Koppold gem. §32 GeschO; Plakatierungsvorschlag der CSU
8 Anfrage von SR Spreitzer gem. §32 GeschO; Spielplatz im Neubaugebiet Sandizell
9 Anfrage von 2. Bürgermeisterin Eberle gem. §36 GeschO; Stadtbuslinie, zusätzliche Haltestelle

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 69. Sitzung des Stadtrates 22.10.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplans inklusive intensiver Bürgerbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 69. Sitzung des Stadtrates 22.10.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt einen Verkehrsentwicklungsplan und den begleitenden Bürgerbeteiligungsprozess zu beauftragen und stellt hierfür die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR'e Berger und Mühlpointner.

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3. Bürger- und Kulturzentrum - Vorstellung der Wettbewerbsarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 69. Sitzung des Stadtrates 22.10.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Durchführung einen VgV-Verfahrens mit nichtoffenem Wettbewerb. Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote zur externen Betreuung und Begleitung des o. g. Architektenwettbewerbs einzuholen.
Die für das VgV-Verfahren erforderlichen Mittel in Höhe von 300.000,-- € werden in 2020 bereit gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 8

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die SRte Koppold, Reisner, Spreitzer, Berger, Mahl, Dietenhauser, Mühlpointner und Baierl. Zum Ende dieses Tagesordnungspunktes verließ SR Prof. Dr. Schalk die Sitzung.

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4. Bericht über AGFK Hauptbereisung und erfolgreiche Zertifizierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 69. Sitzung des Stadtrates 22.10.2019 ö informativ 4
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5. Information zur Flächensparoffensive der Bayerischen Staatsregierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 69. Sitzung des Stadtrates 22.10.2019 ö informativ 5
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 73. Sitzung des Stadtrates 18.02.2020 ö informativ 5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt, dass dieser Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung abgesetzt wird und in einer der nächsten Sitzungen nachgeholt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Kostenloser Pendelverkehr bzw. kostenfreies Parken in der Innenstadt an den Adventswochenenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 69. Sitzung des Stadtrates 22.10.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt, einen kostenlosen Pendelverkehr aus den Ortsteilen in die Schrobenhausener Innenstadt an den Adventsamstagen in der Zeit von 09:00 Uhr bis 14:00 Uhr und zusätzlich am ersten und dritten Adventsamstag in der Zeit von 16:00 Uhr bis 22:30 Uhr durchzuführen.
Dem Antrag der SMS eG auf kostenfreies Innenstadtparken wird zusätzlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Anfrage von SR Koppold gem. §32 GeschO; Plakatierungsvorschlag der CSU

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 69. Sitzung des Stadtrates 22.10.2019 ö beschließend 7
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8. Anfrage von SR Spreitzer gem. §32 GeschO; Spielplatz im Neubaugebiet Sandizell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 69. Sitzung des Stadtrates 22.10.2019 ö beschließend 8
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9. Anfrage von 2. Bürgermeisterin Eberle gem. §36 GeschO; Stadtbuslinie, zusätzliche Haltestelle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 69. Sitzung des Stadtrates 22.10.2019 ö beschließend 9
Datenstand vom 27.11.2019 11:53 Uhr