Datum: 18.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Abwasserzweckverbandsversammlung
Körperschaft: Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2022
3 Prüfbericht der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2022
4 Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2022
5 Entlastung zur Jahresrechnung 2022
6 Erlass des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Jahr 2023
7 Bericht über die überörtliche Rechnungsprüfung der Kasse und der Jahresrechnungen 2018, 2019 und 2020 des Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen - Beantwortung
8 Maßnahmen im Jahr 2023, Information, Genehmigung und Ermächtigung
9 Bekanntgaben und Anregungen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) 5. Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.09.2023 ö 1

Sachverhalt

Die Niederschrift der öffentlichen Verbandssitzung vom 28.11.2022 wurde am 29.11.2022 den Verbandsversammlungsmitgliedern übersandt.

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) 5. Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.09.2023 ö beschließend 2

Sachverhalt

Dem Gremium wurde eine Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2022 mit der Sitzungsladung bereitgestellt. Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte diese Zusammenstellung auch zur Prüfung der Jahresrechnung 2022 vorliegen. 

Beschluss

Das Gremium genehmigte diese über- und außerplanmäßigen Ausgaben, soweit dies nicht schon durch Einzelbeschlüsse im Jahr 2022 geschehen ist. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Prüfbericht der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) 5. Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.09.2023 ö beschließend 3

Sachverhalt

Der Prüfungsbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 am 08.05.2023 wurde durch die Prüfungsvorsitzende Frau Katharina Lemle bekannt gegeben. Unregelmäßigkeiten und sonstige Beanstandungen konnten im Rahmen dieser Prüfung nicht festgestellt werden.

Beschluss

Mit dem Prüfbericht der örtlichen Jahresrechnung 2022 bestand im Gremium Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) 5. Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.09.2023 ö beschließend 4

Sachverhalt

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 wird gemäß Art. 102 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt: 
Feststellung des Ergebnisses (§79 KommHV):

Beschluss

Das Gremium stimmte der Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2022 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Entlastung zur Jahresrechnung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) 5. Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.09.2023 ö beschließend 5

Sachverhalt

Nachdem keine unerledigten Beanstandungen aus der örtlichen Rechnungsprüfung anstanden, schlug die Vorsitzende des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses Frau Katharina Lemle die Entlastung der Jahresrechnung 2022, mit den in TOP 4 festgestellten Ergebnissen, vor.  

Beschluss

Das Gremium stimmt der Entlastung zur Jahresrechnung 2022 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Abstimmung ohne den 1. Vorsitzenden Josef Heigenhauser

zum Seitenanfang

6. Erlass des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Jahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) 5. Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.09.2023 ö beschließend 6

Sachverhalt

Der in der Verbandsversammlung vom 28.11.2022 verabschiedeten Haushaltssatzung 2023 wurde von der Rechtsaufsichtsbehörde keine Genehmigung erteilt.
Die beschlossene Haushaltssatzung enthielt u. a. eine Kreditaufnahme, die zur Deckung von Ausgaben des Verwaltungshaushalts vorgesehen war.

Dem Gremium wurde der neue Entwurf des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung 2023 kurz vorgestellt. Die Haushaltssatzung 2023 samt Anlagen wurde den Verbandsräten, vorab zum Heimstudium, mit der Sitzungsladung übersandt.

Beschluss

Die Verbandsversammlung stimmte den Festsetzungen der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023  zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Bericht über die überörtliche Rechnungsprüfung der Kasse und der Jahresrechnungen 2018, 2019 und 2020 des Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen - Beantwortung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) 5. Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.09.2023 ö beschließend 7

Sachverhalt

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde den Gremiumsmitgliedern der Prüfungsbericht der überörtlichen Rechnungsprüfung der Jahre 2018 - 2020 und der Entwurf der Beantwortung der Beanstandungen mit der Sitzungslandung zum Heimstudium übersandt. Die beigefügte Beantwortung wurde bereits vorab mit dem Landratsamt Pfaffenhofen (Prüfungsbehörde) abgestimmt. 

Beschluss

Das Gremium nahm den Prüfungsbericht zur Kenntnis und erteilte der beigefügten Beantwortung/Stellungnahme (Anlage 1) seine Zustimmung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Maßnahmen im Jahr 2023, Information, Genehmigung und Ermächtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Wasserzweckverband Geroldshausener Gruppe) 5. Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.09.2023 ö 8

Sachverhalt

Zu diesem Tagesordnungspunkt informiert der Vorsitzende die Anwesenden über die durchgeführten Maßnahmen im Jahr 2023:
  • Kostenübernahme der Hinterlandentwässerung bei der Kanalsanierung in Geroldshausen durch den Markt Wolnzach (Stand März 2023: 99.577,44 € brutto).

  • Abschluss einer Vereinbarung zum künftigen Unterhalt der Hinterlandentwässerung im Ortsteil Geroldshausen mit dem Markt Wolnzach.

  • Beauftragung des Ingenieurbüros WipflerPLAN zur Erarbeitung des Antrags zur Neuerteilung für das Wasserrecht der Regenwasserableitung im Ortsbereich Geroldshausen inkl. zusätzlichem Aufwand für die Vermessung (bestehendes Absetzbecken und Rückhaltebecken) und für die weitergehenden Betrachtungen nach dem Regelwerk DWA-A102, welche das WWA Ingolstadt gefordert hat und somit für den Wasserrechtsantrag erforderlich sind. Die Kostenschätzung lag bei 12.138,00 € brutto. Der Mehraufwand liegt bei 5.172,26 € brutto. Somit liegen die Gesamtkosten bei 17.310,26 € brutto.

  • Abschluss eines Ingenieurvertrags für die Kanalsanierung im Ortsteil Geroldshausen mit WipflerPLAN (Stand Mai 2023: 77.049,21 € brutto).

Beschluss

Die Verbandsversammlung erteilt diesen Maßnahmen seine Zustimmung und ermächtigte den Vorsitzenden zu den dementsprechenden Verhandlungen, Vertragsabschlüssen und Vergaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Bekanntgaben und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) 5. Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.09.2023 ö 9

Sachverhalt

Bekanntgaben und Anregungen durch den 1. Vorsitzenden:

  • Es liegen keine Bekanntgaben und Anregungen vor.


Bekanntgaben und Anregungen aus dem Gremium:

Durch Verbandsrätin Frau Katharina Lemle wurde angeregt, dass der Markt Wolnzach auf seine Homepage einen Link zu den Satzungen und Anträgen des Abwasserzweckverbandes Geisenhausen-Geroldshausen verweisen sollte, da sie bereits mehrmals von Bürgern aus Geroldshausen auf diese Thematik angesprochen wurde.

Datenstand vom 02.04.2024 10:41 Uhr