Datum: 18.11.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Abwasserzweckverbandsversammlung
Körperschaft: Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2 Prüfbericht der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2023
3 Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2023
4 Entlastung zur Jahresrechnung 2023
5 Maßnahmen im Jahr 2024
6 Vergabe zur Erweiterung der Verbandskläranlage - Einzelmaßnahmen
6.1 Vergabe der Kampfmittelvorerkundung für die Erweiterung der Verbandskläranlage
7 Vergabe zur Erstellung der Planung der Maßnahmen des Wasserrechts Regenwassereinleitungen im Ortsteil Geroldshausen
8 Bekanntgaben und Anregungen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.11.2024 ö 1

Sachverhalt

Die Niederschrift der öffentlichen Verbandssitzung vom 06.05.2024 wurde am 07.05.2024 den Verbandsversammlungsmitgliedern übersandt.

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Prüfbericht der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.11.2024 ö beschließend 2

Sachverhalt

Der Prüfungsbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2023 am 26.02.2024 wurde durch die Prüfungsvorsitzende Frau Katharina Lemle bekannt gegeben. Unregelmäßigkeiten und sonstige Beanstandungen konnten im Rahmen dieser Prüfung nicht festgestellt werden.

Beschluss

Mit dem Prüfbericht der örtlichen Jahresrechnung 2023 bestand im Gremium Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.11.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 wird gemäß Art. 102 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt: 
Feststellung des Ergebnisses (§79 KommHV):

Beschluss

Das Gremium stimmte der Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2023 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Entlastung zur Jahresrechnung 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.11.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt

Nachdem keine unerledigten Beanstandungen aus der örtlichen Rechnungsprüfung anstanden, schlug die Vorsitzende des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses Frau Katharina Lemle die Entlastung der Jahresrechnung 2023, mit den in TOP 3 festgestellten Ergebnissen, vor.  

Beschluss

Das Gremium stimmt der Entlastung zur Jahresrechnung 2023 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Abstimmung ohne den 1. Vorsitzenden Heigenhauser

zum Seitenanfang

5. Maßnahmen im Jahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.11.2024 ö 5

Sachverhalt

Für das Jahr 2024 sind folgende Maßnahmen umgesetzt:

  • Abschlagszahlungen (Honorarrechnungen von dem Planungsbüro WipflerPlan zur Erweiterung der Verbandskläranlage) mit insgesamt 276.246,86 € brutto.
  • Rechtliche Begleitung zu den Themen Kläranlagenneubau, Finanzierung und Satzungsrecht bei den Rechtsanwälten Döring und Spieß aus München.

Beschluss

Das Gremium erteilte diesen Maßnahmen, soweit nicht schon in früheren Beschlüssen geschehen, seine nachträgliche Zustimmung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Vergabe zur Erweiterung der Verbandskläranlage - Einzelmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.11.2024 ö 6
zum Seitenanfang

6.1. Vergabe der Kampfmittelvorerkundung für die Erweiterung der Verbandskläranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.11.2024 ö 6.1

Sachverhalt

Für die notwendige Kampfmittelvorerkundung für die Erweiterung der Verbandskläranlage wurden insgesamt vier Büros aufgefordert, ein Angebot abzugeben.
Hierbei sind drei Angebot eingegangen.


Das wirtschaftlichste Angebot lag bei 3.120,10 € brutto, das nächstwirtschaftlichste Angebot lag bei 2.320,50 € brutto.

Beschluss

Die Verbandsversammlung beschließt nachträglich die Vergabe der Kampfmittelvorerkundung an die Fa. Besel KMB i. H. v. 2.130,10 € brutto. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Vergabe zur Erstellung der Planung der Maßnahmen des Wasserrechts Regenwassereinleitungen im Ortsteil Geroldshausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.11.2024 ö 7

Sachverhalt

Um die geforderten Maßnahmen aus dem Wasserrecht der Regenwassereinleitungen im Ortsteil Geroldshausen für eine prüffähige Planung erstellen zu lassen, wurde hierzu das Honorarangebot des Planungsbüro WipflerPlans mit einem Pauschalpreis von 4.200 € netto (4.998 € brutto) vergeben.

Beschluss

Die Verbandsversammlung beschließt die nachträgliche Vergabe der erforderlichen Planung für das Wasserrecht an das Planungsbüro Wipfler i. H. v. 4.998 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Bekanntgaben und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Abwasserzweckverbandsversammlung (Abwasserzweckverband Geisenhausen-Geroldshausen) Sitzung der Abwasserzweckverbandsversammlung 18.11.2024 ö 8

Sachverhalt

Bekanntgaben des 1. Vorsitzenden:

  • Der Wasserrechtsantrag für die Kläranlagenerweiterung wurde am 03.09.2024 an das Landratsamt Pfaffenhofen übermittelt.

  • Der Bauantrag wurde im Juli 2024 beim Landratsamt Pfaffenhofen eingereicht und liegt seitdem bei der Bearbeitung beim Landratsamt.

Bezüglich der Förderung ist der 1. Vorsitzende mit dem Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt und dem Ingenieurbüro Wipfler in Kontakt. Das WWA prüft aktuell noch, ob für die beiden Fördergegenstände „Phosphorelimination“ und „gezielte Nitrifikation“ jeweils separate Anträge zu stellen sind, oder beide Fördergegenstände in einem Antrag zusammengefasst werden müssen. Aktuell steht noch die Empfehlung des Wasserwirtschaftsamts aus, mit welchen RZWas (aktuelle RZWas sind nur noch bis 31.03.2025 gültig, neue RZWas liegen leider noch nicht vor) der Förderantrag erfolgen soll. Der Entwurf des Förderantrags ist bereits vorbereitet.



Bekanntgaben aus dem Gremium:

Vom Gremium wurden keine Bekanntgaben und Anregungen vorgebracht. 

Datenstand vom 29.11.2024 07:03 Uhr