Datum: 30.03.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.03.2021 (öffentlicher Teil) und Bekanntgabe nichtöffentlicher Beratungspunkte nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht
3	Bauleitplanung; Änderung des Bebauungsplanes "Schlossparkerweiterung, Altenpflegeheim" für das Grundstück FlNr. 570/3 der Gemarkung Schwindegg (Sanatorium Augustinum) Beschlussfassung zu den während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen mit Satzungsbeschluss
4	Zuschuss für Glockensanierung Filialkirche St. Nikolaus Reibersdorf und Filialkirche Johannes Baptist Rottenbuch
5	Neufestsetzung bzw. Anhebung der Stundensätze für Arbeitsleistungen des gemeindlichen Bauhofes
6	Antrag von H. Hager, Fr. Bogner / die GRÜNEN auf Vergabe eines Auftrages für ein Radwegekonzept und Beantragung eines Zuschusses aus dem Bundesförderprogramm
7	Antrag der Fraktion der Grünen auf Beitritt zum Bündnis "Seebrücke schafft sichere Häfen" und aktive Unterstützung und Aufnahme aus Seenot geretteter Menschen

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04. Sitzung des Gemeinderates	30.03.2021	ö		1

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.03.2021 (öffentlicher Teil) und Bekanntgabe nichtöffentlicher Beratungspunkte nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04. Sitzung des Gemeinderates	30.03.2021	ö		2

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3. Bauleitplanung; Änderung des Bebauungsplanes "Schlossparkerweiterung, Altenpflegeheim" für das Grundstück FlNr. 570/3 der Gemarkung Schwindegg (Sanatorium Augustinum) Beschlussfassung zu den während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen mit Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04. Sitzung des Gemeinderates	30.03.2021	ö		3

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4. Zuschuss für Glockensanierung Filialkirche St. Nikolaus Reibersdorf und Filialkirche Johannes Baptist Rottenbuch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04. Sitzung des Gemeinderates	30.03.2021	ö		4

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5. Neufestsetzung bzw. Anhebung der Stundensätze für Arbeitsleistungen des gemeindlichen Bauhofes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04. Sitzung des Gemeinderates	30.03.2021	ö		5

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6. Antrag von H. Hager, Fr. Bogner / die GRÜNEN auf Vergabe eines Auftrages für ein Radwegekonzept und Beantragung eines Zuschusses aus dem Bundesförderprogramm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04. Sitzung des Gemeinderates	30.03.2021	ö		6

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7. Antrag der Fraktion der Grünen auf Beitritt zum Bündnis "Seebrücke schafft sichere Häfen" und aktive Unterstützung und Aufnahme aus Seenot geretteter Menschen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04. Sitzung des Gemeinderates	30.03.2021	ö		7