Datum: 20.04.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.03.2021 (öffentlicher Teil) und Bekanntgabe nichtöffentlicher Beratungspunkte nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht
3	Änderung / Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
4	Änderung / Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
5	Aufhebung der Sonderbaulast für das Teilstück der Staatsstraße St2084 - Ortsumfahrung Schwindegg von Abzweigung Rottenbuch bis Kreisverkehr bei Fischmühle
6	Entlastung der Eltern bei den Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung; Beitragsersatz Kommunalanteil
7	Bestellung eines Feuerwehr-Notkommandanten und dessen Stellvertreter
8	Jahresrechnung 2020, Feststellung und Entlastung
8.1	Jahresrechnung 2020; Feststellung
8.2	Jahresrechnung 2020; Entlastung

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	05. Sitzung des Gemeinderates	20.04.2021	ö		1

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.03.2021 (öffentlicher Teil) und Bekanntgabe nichtöffentlicher Beratungspunkte nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	05. Sitzung des Gemeinderates	20.04.2021	ö		2

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3. Änderung / Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	05. Sitzung des Gemeinderates	20.04.2021	ö		3

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4. Änderung / Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	05. Sitzung des Gemeinderates	20.04.2021	ö		4

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5. Aufhebung der Sonderbaulast für das Teilstück der Staatsstraße St2084 - Ortsumfahrung Schwindegg von Abzweigung Rottenbuch bis Kreisverkehr bei Fischmühle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	05. Sitzung des Gemeinderates	20.04.2021	ö		5

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6. Entlastung der Eltern bei den Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung; Beitragsersatz Kommunalanteil

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	05. Sitzung des Gemeinderates	20.04.2021	ö		6

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7. Bestellung eines Feuerwehr-Notkommandanten und dessen Stellvertreter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	05. Sitzung des Gemeinderates	20.04.2021	ö		7

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8. Jahresrechnung 2020, Feststellung und Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	05. Sitzung des Gemeinderates	20.04.2021	ö		8

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8.1. Jahresrechnung 2020; Feststellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	05. Sitzung des Gemeinderates	20.04.2021	ö		8.1

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8.2. Jahresrechnung 2020; Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	05. Sitzung des Gemeinderates	20.04.2021	ö		8.2