Datum: 11.05.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.04.2021 (öffentlicher Teil) und Bekanntgabe nichtöffentlicher Beratungspunkte nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht
3	Durchführung einer Online-Konsultation im Rahmen der Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Bauvorhaben „ABS 38 München-Mühldorf-Freilassing-Planungsabschnitt 1 (Markt Schwaben-Ampfing)“ – Antrag zur Durchführung des Scoping-Verfahrens nach § 6 MgvG i.V.m. PlanSiG; Stellungnahme der Gemeinde
4	Änderung der Außenbereichssatzung „Östlicher Bereich Schwindach“ Billigungsbeschluss und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange mit öffentlicher Auslegung
5	Kläranlage; Sachstandsbericht
6	Straßenschäden im Zuge des Autobahnbaus; Sachstandsbericht

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1. Genehmigung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	06. Sitzung des Gemeinderates	11.05.2021	ö		1

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.04.2021 (öffentlicher Teil) und Bekanntgabe nichtöffentlicher Beratungspunkte nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	06. Sitzung des Gemeinderates	11.05.2021	ö		2

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3. Durchführung einer Online-Konsultation im Rahmen der Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Bauvorhaben „ABS 38 München-Mühldorf-Freilassing-Planungsabschnitt 1 (Markt Schwaben-Ampfing)“ – Antrag zur Durchführung des Scoping-Verfahrens nach § 6 MgvG i.V.m. PlanSiG; Stellungnahme der Gemeinde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	06. Sitzung des Gemeinderates	11.05.2021	ö		3

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4. Änderung der Außenbereichssatzung „Östlicher Bereich Schwindach“ Billigungsbeschluss und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange mit öffentlicher Auslegung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	06. Sitzung des Gemeinderates	11.05.2021	ö		4

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5. Kläranlage; Sachstandsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	06. Sitzung des Gemeinderates	11.05.2021	ö		5

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6. Straßenschäden im Zuge des Autobahnbaus; Sachstandsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	06. Sitzung des Gemeinderates	11.05.2021	ö		6