Datum: 21.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Umwelt- und Energieausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls vom 16.03.2021
2 Aktueller Sachstand E-Ladesäule
3 Überarbeitung der Richtlinien für das Förderprogramm zur nachhaltigen Erzeugung und Nutzung von Energie im Gemeindegebiet
4 Kommunale Grünflächen; Praxis-Handbuch für Bauhöfe
5 Stand Naturschutzrechliches Ausgleichsflächen-Monitoring
6 Sonstiges

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1. Genehmigung des Protokolls vom 16.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Energieausschuss Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses 21.09.2021 ö 1

Sitzungsverlauf

Das Protokoll der Sitzung vom 16.03.2021 wurde einstimmig genehmigt.

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2. Aktueller Sachstand E-Ladesäule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Energieausschuss Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses 21.09.2021 ö 2

Sach- und Rechtslage

Die Gemeinde plant die Aufstellung einer E-Ladesäule am Eisenpark. Hierzu wurde eine Begehung der Örtlichkeit durch die Stadtwerke Landsberg durchgeführt. Dadurch kann ein konkretes Angebot über die entstehenden Kosten für die Gemeinde erstellt werden. 
Der weitere Zeitplan steht zur Diskussion.

Sitzungsverlauf

Herr Spengler stellt das mittlerweile eingegangene Angebot für die Kosten einer E-Ladesäule am Eisenpark vor.
Die Stadtwerke Landsberg stellen hier 2 Möglichkeiten für den Erwerb oder Betrieb einer E-Ladesäule vor.
Nach kurzer Diskussion und Abwägung der Wirtschaftlichkeit entscheidet sich das Gremium hier für eine Betriebspartnerschaft. 
Folgende Punkte sind hier maßgebend:
  • Kein Erwerb durch die Gemeinde
  • Betrieb durch die Stadtwerke Landsberg
  • Unterhaltung und Wartung durch die Stadtwerke Landsberg

Als einmalige Kosten kommen auf die Gemeinde lediglich das Bereitstellen einer geeigneten Stromleitung in Höhe von ca. 2.000.- € bis 3.000.- € am Standort der E-Ladesäule zu. Dieser Standort ist vorne rechts am Eisenpark-Parkplatz. Dort besteht schon ein MFG. 
Jährlich könnte für die Gemeinde, je nach Abnahmemenge, ein Defizitausgleich (max. 1.004.- €) zu zahlen sein oder ein Überschuss erwirtschaftet werden.
Der Ausschuss fasst hierzu einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss:
Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Vertrag mit den Stadtwerken Landsberg über die Eckdaten zu verhandeln und abzuschließen.  

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3. Überarbeitung der Richtlinien für das Förderprogramm zur nachhaltigen Erzeugung und Nutzung von Energie im Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Energieausschuss Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses 21.09.2021 ö 3

Sach- und Rechtslage

Die Überarbeitung der Richtlinien für das Förderprogramm zur nachhaltigen Erzeugung und Nutzung von Energie im Gemeindegebiet ist bereits weit fortgeschritten. Div. Treffen in verschiedenen Arbeitskreisen haben konstruktive Änderungen hervorgebracht. Diese werden nun vorgestellt.

Sitzungsverlauf

Herr Deiringer von der Agendagruppe 21 „Energie“ stellt die Änderungen der Richtlinien des Förderprogramms ausführlich vor.
Mehrere redaktionelle Einwände wurden in die Richtlinien eingearbeitet. 
Anschließend fasste der Ausschuss folgenden Empfehlungsbeschluss:
Die Überarbeiteten Richtlinien werden dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.

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4. Kommunale Grünflächen; Praxis-Handbuch für Bauhöfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Energieausschuss Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses 21.09.2021 ö 4

Sach- und Rechtslage

Hr. Gentz stellt ein Praxis-Handbuch für Bauhöfe über kommunale Grünflächen vor. Zur Diskussion steht nun ob und wie dieses Handbuch im gemeindlichen Bauhof umgesetzt werden kann.

Sitzungsverlauf

Frau Gum bemängelt vorab das zu diesem TOP der Bauhofleiter nicht eingeladen wurde. 
Herr Gentz stellt kurz das Handbuch vor. 
Mehrere Ausschussmitglieder bitten darum dieses Handbuch einsehen zu können um dann anschließend eine Arbeitsgruppe in Absprache mit dem Bauhofleiter gründen zu können.
Daraus folgend soll dieser TOP in die Dezembersitzung vertagt werden. Bedingt durch das Datum der Sitzung im Dezember soll die Sitzung bereits um 18 Uhr beginnen, damit der Bauhofleiter im Zuge des Winterdienstes nicht übergebührend belastet wird.

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5. Stand Naturschutzrechliches Ausgleichsflächen-Monitoring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Energieausschuss Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses 21.09.2021 ö Vorberatung 5

Sach- und Rechtslage

In der Umwelt- und Energieausschusssitzung vom 14.07.2020 wurde beschlossen, dass die Maßnahmenumsetzung der gemeindlichen Flächen schnellstmöglich vorangetrieben werden sollen.  

Die Verwaltung hat dazu eine Bestandsaufnahme der gesamten Ausgleichsflächen (gemeindliche, private und auch externe Flächen) angefangen. 
Derzeit werden alle gemeindlichen Flächen auf den aktuellen Ist-Zustand geprüft. Eine Überprüfung der Flächen ist bereits teilweise erfolgt. Die restlichen Flächen werden in den kommenden Wochen geprüft, teilweise zusammen mit der Unteren Naturschutzbehörde. Für die bereits geprüften Flächen wurde ein Konzept erstellt, welche eine Priorisierung der Flächen vorschlägt. Sollte hier der Priorisierung gefolgt werden, kann die Planung der Flächen (Maßnahmen, Kostenschätzung) erfolgen. 

Sobald die Überprüfung komplett abgeschlossen ist, wird die Verwaltung die gesamten Ergebnisse und einen möglichen kompletten Maßnahmenplan vorstellen, welcher dann auch für die privaten Flächen herangezogen werden kann (Leitfaden, Prüfprotokolle …)

In der Anlage wurden die Auflistungen der gemeindlichen, privaten und externen Ausgleichsflächen als PDF beigefügt.
Die dazugehörige Verlinkung zu den einzelnen Bebauungsplänen und eine grafische Darstellung über den BayernAtlas sind in der Auflistung von den gemeindlichen und privaten Ausgleichsflächen enthalten.
Zudem wurde das Konzept der bereits geprüften Flächen entwickelt, welcher als Anlage beiliegt 
(Konzept zur Entwicklung)

Sitzungsverlauf

Frau Nalic stellt den aktuellen Sachstand vor und gibt bekannt, dass die Flächen durch den Umweltbeauftragten Herr Gentz und der UNB besichtigt wurden.
Frau Nalic erläutert hier eine persönliche Priorisierung der Flächen, damit weitere Planungen und Realisierungen umgesetzt werden können.
Frau Senft wünscht sich hierzu eine genaue Kostenfeststellung, die dann im Haushalt geplant werden oder vom Bauhof durchgeführt werden sollte.
Prio 1 wäre die Fläche in Hechendorf hinter der geplanten Pumptrack-Bahn.

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6. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt- und Energieausschuss Sitzung des Umwelt- und Energieausschusses 21.09.2021 ö 6

Sitzungsverlauf

Herr Rathert wünscht sich im Bereich der PV-Flächen die Gemeinde als Vorbild und deshalb sollte ein Kataster von Gemeindeeigene Dachflächen erstellt werden. Der Betrieb möglicher PV-Anlagen könnte durch die Energiegenossenschaft erfolgen.
Herr Deiringer gibt kurz bekannt, dass dieses Jahr noch ein Solarkataster des Landkreises herausgegeben wird.

Herr Gentz weist nochmal drauf hin, dass Blühwiesen durch den Bauhof lediglich gemulcht werden. Die Mahd sollte aber abgefahren werden. Dies ist Insektenfreundlicher.

Datenstand vom 09.12.2021 13:33 Uhr