Datum: 02.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sporthalle Seeon
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 14.05.2020
2	Vereidigung von Gemeinderatsmitglied Manuela Kral
3	46. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bebauungsplan Ischl"; Billigungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
4	Aufstellung des Bebauungsplanes "Ischl"; Billigungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
5	Bauantrag Wolfgang und Michael Heise, Seeon, zum Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle mit Pferdestall nach Brandfall auf dem Grundstück FlNr. 27 Gmkg. Seeon (Klosterweg 33)
6	Bekanntgabe von Bauvorhaben; Weitergabe auf dem Verwaltungsweg
6.1	Bauantrag Ingeborg Huber, Pavolding, zur Nutzungsänderung des Dachgeschosses, Ausbau zu Wohnzwecken mit Galerieeinbau und Balkon an der Giebelseite sowie Dachsanierung und Einbau von Dachflächenfenstern auf dem Grundstück FlNr 2551/10 Gmkg. Seeon (Pavolding 22 a); hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Innenbereichssatzung "Pavolding"; Bekanntgabe
6.2	Antrag Hubert Frank, Seeon, auf Verlängerung der Baugenehmigung zum Anbau eines Wintergartens als Büro- und Ausstellungsraum auf dem Grundstück FlNr. 2123/1 Gmkg. Seeon (Seestraße 61); Bekanntgabe
6.3	Antrag Edeltraud und Herbert Hofer, Wattenham, auf Verlängerung des Vorbescheides zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück FlNr. 2881/4 Gmkg. Seeon (Wattenham 44 a); Bekanntgabe
6.4	Antrag Konrad und Maria Mitterer, Truchtlaching, auf Fristverlängerung der Baugenehmigung zur Anhebung des best. Dachstuhles und Einbau einer Dachgeschosswohnung sowie Einbau zweier Quergiebel in das best. Wohn- und Geschäftshaus auf dem Grundstück FlNr. 84 Gmkg. Seebruck (Ludwig-Thoma-Straße 13); Bekanntgabe
6.5	Antrag Wolf E. Ast, Seebruck, auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Seebruck-Ortsmitte" zur Errichtung einer Stützmauer auf dem Grundstück FlNr. 114/2 Gmkg. Seebruck (Römerstraße 56); Bekanntgabe
6.6	Bauantrag Monika und Franz Hötschl, Ischl, zur nachträglichen Genehmigung einer Fahrsiloüberdachung mit Nutzungsänderung zum landw. Holz-/Hackschnitzellager mit Heizraum auf dem Grundstück FlNr. 1569 Gmkg. Seeon (Ischl 6); Bekanntgabe
7	Radbegleitinfrastruktur; Kostenbeteiligung
8	Bestellung eines Behinderten- und Seniorenreferenten/einer Behinderten- und Seniorenreferentin
9	Bestellung eines Sozialreferenten/einer Sozialreferentin
10	Rathaus Seebruck; Antrag der CSU-Fraktion auf Verlängerung der Öffnungszeiten
11	Ausschreibung Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Seeon IV; Präsentation der Bewerber
12	Verschiedenes, Bekanntgaben, Anträge und Anfragen
12.1	Gedenken an verstorbenen Bauhofleiter Peter Hartl
12.2	Wegfall des Bauausschusses gemäß neuer Geschäftsordnung
12.3	Ausgabe der Geschäftsordnung an die Gemeinderatsmitglieder
12.4	Verschiebung der Präsentation der vollständigen Ergebnisse der Bürgerbefragung der Gemeinde Seeon-Seebruck zum Thema "Entlastungsspange Seebruck" auf die Gemeinderatssitzung am 22.06.2020
12.5	Verschiebung Diskussion über Herabsetzung Gewerbesteuerhebesatz

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 14.05.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	beschließend	1

zum Seitenanfang

2. Vereidigung von Gemeinderatsmitglied Manuela Kral

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	2

zum Seitenanfang

3. 46. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bebauungsplan Ischl"; Billigungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

4. Aufstellung des Bebauungsplanes "Ischl"; Billigungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Bauantrag Wolfgang und Michael Heise, Seeon, zum Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle mit Pferdestall nach Brandfall auf dem Grundstück FlNr. 27 Gmkg. Seeon (Klosterweg 33)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Bekanntgabe von Bauvorhaben; Weitergabe auf dem Verwaltungsweg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	6

zum Seitenanfang

6.1. Bauantrag Ingeborg Huber, Pavolding, zur Nutzungsänderung des Dachgeschosses, Ausbau zu Wohnzwecken mit Galerieeinbau und Balkon an der Giebelseite sowie Dachsanierung und Einbau von Dachflächenfenstern auf dem Grundstück FlNr 2551/10 Gmkg. Seeon (Pavolding 22 a); hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Innenbereichssatzung "Pavolding"; Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	6.1

zum Seitenanfang

6.2. Antrag Hubert Frank, Seeon, auf Verlängerung der Baugenehmigung zum Anbau eines Wintergartens als Büro- und Ausstellungsraum auf dem Grundstück FlNr. 2123/1 Gmkg. Seeon (Seestraße 61); Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	6.2

zum Seitenanfang

6.3. Antrag Edeltraud und Herbert Hofer, Wattenham, auf Verlängerung des Vorbescheides zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück FlNr. 2881/4 Gmkg. Seeon (Wattenham 44 a); Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	6.3

zum Seitenanfang

6.4. Antrag Konrad und Maria Mitterer, Truchtlaching, auf Fristverlängerung der Baugenehmigung zur Anhebung des best. Dachstuhles und Einbau einer Dachgeschosswohnung sowie Einbau zweier Quergiebel in das best. Wohn- und Geschäftshaus auf dem Grundstück FlNr. 84 Gmkg. Seebruck (Ludwig-Thoma-Straße 13); Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	6.4

zum Seitenanfang

6.5. Antrag Wolf E. Ast, Seebruck, auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Seebruck-Ortsmitte" zur Errichtung einer Stützmauer auf dem Grundstück FlNr. 114/2 Gmkg. Seebruck (Römerstraße 56); Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	6.5

zum Seitenanfang

6.6. Bauantrag Monika und Franz Hötschl, Ischl, zur nachträglichen Genehmigung einer Fahrsiloüberdachung mit Nutzungsänderung zum landw. Holz-/Hackschnitzellager mit Heizraum auf dem Grundstück FlNr. 1569 Gmkg. Seeon (Ischl 6); Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	6.6

zum Seitenanfang

7. Radbegleitinfrastruktur; Kostenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Bestellung eines Behinderten- und Seniorenreferenten/einer Behinderten- und Seniorenreferentin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Bestellung eines Sozialreferenten/einer Sozialreferentin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Rathaus Seebruck; Antrag der CSU-Fraktion auf Verlängerung der Öffnungszeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	beschließend	10

zum Seitenanfang

11. Ausschreibung Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Seeon IV; Präsentation der Bewerber

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	11

zum Seitenanfang

12. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	12

zum Seitenanfang

12.1. Gedenken an verstorbenen Bauhofleiter Peter Hartl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	12.1

zum Seitenanfang

12.2. Wegfall des Bauausschusses gemäß neuer Geschäftsordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	12.2

zum Seitenanfang

12.3. Ausgabe der Geschäftsordnung an die Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	12.3

zum Seitenanfang

12.4. Verschiebung der Präsentation der vollständigen Ergebnisse der Bürgerbefragung der Gemeinde Seeon-Seebruck zum Thema "Entlastungsspange Seebruck" auf die Gemeinderatssitzung am 22.06.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	12.4

zum Seitenanfang

12.5. Verschiebung Diskussion über Herabsetzung Gewerbesteuerhebesatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.06.2020	ö	informativ	12.5