Datum: 30.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Bürgersaal Truchtlaching
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 14.10.2020
2	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 22.10.2020
3	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 17.11.2020
4	Zweckvereinbarung für eine/n gemeinsame/n Meldescheinkontrolleur/in; 2. Nachtrag zur Aufnahme der Gemeinde Chieming
5	Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen auf Tonnagebeschränkung der Ortsdurchfahrt Seeon von Abzweigung ST2094 Seestraße bis Kreisverkehr Seeon (Altenmarkter Straße)
6	Aufhebung der Einbeziehungssatzung "Bräuhausen-Waltenberg"; Verfahrenseinleitung und Durchführung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB
7	Bekanntgabe von Bauvorhaben; Weitergabe auf dem Verwaltungsweg
7.1	Bauantrag zum Neubau einer landw. Maschinen- und Bergehalle auf dem Grundstück FlNr. 1711 Gmkg. Truchtlaching (Pattenham); Bekanntgabe
7.2	Bauantrag zum Anbau eines Vordaches und eines Leergutraumes sowie Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Seebruck-Gewerbegebiet" auf den Grundstücken FlNrn. 259/5, 259/6, 259/8 Gmkg. Seebruck (Pullacher Straße); Bekanntgabe
7.3	Genehmigungsfreistellung zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück FlNr. 140 Gmkg. Truchtlaching (Osterbergstraße) - Bekanntgabe
7.4	Bauantrag zur Errichtung eines unbeheizten Wintergartens (Freischankfläche) mit vorgesetzter Terrassenfläche auf dem Grundstück 1482 Gmkg. Seebruck (Lambach 3); Bekanntgabe
7.5	Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Seebruck-Graben" zur Erweiterung des Betriebsgebäudes für den Verleih von Freizeitgeräten am bestehenden Minigolfplatz auf dem Grundstück FlNr. 1564 Gmkg. Seebruck (Haushoferstraße 1); Bekanntgabe
7.6	Bauantrag auf Teilnutzungsänderung der bestehenden Schreinerei in eine Musik-/Gesangsschule auf dem Grundstück FlNr. 69 Gmkg. Truchtlaching (Westenstraße 8); Bekanntgabe
7.7	Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Seebruck-Ortsmitte" zur Errichtung eines Gartenhäuschen auf dem Grundstück FlNr. 104/13 Gmkg. Seebruck (Wopfnerstraße 15 a); Bekanntgabe
7.8	Wasserrecht; Antrag auf erneute Bewilligung zum Betrieb der Wasserkraftanlage an der Ischler Achen; Stellungnahme der Gemeinde Seeon-Seebruck; Bekanntgabe
7.9	Antrag auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis i.S. des Art. 1 Abs. 2 BayDSchG zur Instandhaltung des Heubodens auf dem Grundstück FlNr. 1460 Gmkg. Seeon (Steinrab 2); Bekanntgabe
7.10	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Außenbereichssatzung "Ischl" zur Schaffung einer zweiten Wohneinheit auf den Grundstücken FlNrn. 1659/5, 1569/6 Gmkg. Seeon (Ischl 4); Bekanntgabe
8	Informationen zum Breitbandausbau mit der Bayerischen Gigabitrichtlinie für die Gemeinde Seeon-Seebruck
9	Verschiedenes, Bekanntgaben, Anträge und Anfragen
9.1	Wasserschutzgebietausweisung; Sachstandsbericht für Basisgutachten
9.2	Kindergarten Seebruck; Verlängerung der Öffnungszeiten; Bekanntgabe
10	Verschiedenes

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 14.10.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	beschließend	1

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2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 22.10.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	beschließend	2

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3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 17.11.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	beschließend	3

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4. Zweckvereinbarung für eine/n gemeinsame/n Meldescheinkontrolleur/in; 2. Nachtrag zur Aufnahme der Gemeinde Chieming

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	beschließend	4

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5. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen auf Tonnagebeschränkung der Ortsdurchfahrt Seeon von Abzweigung ST2094 Seestraße bis Kreisverkehr Seeon (Altenmarkter Straße)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	beschließend	5

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6. Aufhebung der Einbeziehungssatzung "Bräuhausen-Waltenberg"; Verfahrenseinleitung und Durchführung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	beschließend	6

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7. Bekanntgabe von Bauvorhaben; Weitergabe auf dem Verwaltungsweg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	beschließend	7

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7.1. Bauantrag zum Neubau einer landw. Maschinen- und Bergehalle auf dem Grundstück FlNr. 1711 Gmkg. Truchtlaching (Pattenham); Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	informativ	7.1

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7.2. Bauantrag zum Anbau eines Vordaches und eines Leergutraumes sowie Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Seebruck-Gewerbegebiet" auf den Grundstücken FlNrn. 259/5, 259/6, 259/8 Gmkg. Seebruck (Pullacher Straße); Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	informativ	7.2

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7.3. Genehmigungsfreistellung zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück FlNr. 140 Gmkg. Truchtlaching (Osterbergstraße) - Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	informativ	7.3

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7.4. Bauantrag zur Errichtung eines unbeheizten Wintergartens (Freischankfläche) mit vorgesetzter Terrassenfläche auf dem Grundstück 1482 Gmkg. Seebruck (Lambach 3); Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	informativ	7.4

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7.5. Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Seebruck-Graben" zur Erweiterung des Betriebsgebäudes für den Verleih von Freizeitgeräten am bestehenden Minigolfplatz auf dem Grundstück FlNr. 1564 Gmkg. Seebruck (Haushoferstraße 1); Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	informativ	7.5

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7.6. Bauantrag auf Teilnutzungsänderung der bestehenden Schreinerei in eine Musik-/Gesangsschule auf dem Grundstück FlNr. 69 Gmkg. Truchtlaching (Westenstraße 8); Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	informativ	7.6

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7.7. Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Seebruck-Ortsmitte" zur Errichtung eines Gartenhäuschen auf dem Grundstück FlNr. 104/13 Gmkg. Seebruck (Wopfnerstraße 15 a); Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	informativ	7.7

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7.8. Wasserrecht; Antrag auf erneute Bewilligung zum Betrieb der Wasserkraftanlage an der Ischler Achen; Stellungnahme der Gemeinde Seeon-Seebruck; Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	informativ	7.8

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7.9. Antrag auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis i.S. des Art. 1 Abs. 2 BayDSchG zur Instandhaltung des Heubodens auf dem Grundstück FlNr. 1460 Gmkg. Seeon (Steinrab 2); Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	informativ	7.9

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7.10. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Außenbereichssatzung "Ischl" zur Schaffung einer zweiten Wohneinheit auf den Grundstücken FlNrn. 1659/5, 1569/6 Gmkg. Seeon (Ischl 4); Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	informativ	7.10

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8. Informationen zum Breitbandausbau mit der Bayerischen Gigabitrichtlinie für die Gemeinde Seeon-Seebruck

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	informativ	8

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9. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anträge und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	informativ	9

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9.1. Wasserschutzgebietausweisung; Sachstandsbericht für Basisgutachten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	beschließend	9.1

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9.2. Kindergarten Seebruck; Verlängerung der Öffnungszeiten; Bekanntgabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	informativ	9.2

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10. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	30.11.2020	ö	beschließend	10