Datum: 20.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Bürgersaal Truchtlaching
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 26.07.2021
2 48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Seeon-Seebruck; "Sachlicher Teilflächennutzungsplan Konzentrationszonen Kiesabbau"; Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
3 Änderung des Bebauungsplanes "Seebruck-Ortsmitte" im Bereich des Grundstückes FlNr. 408/3 Gmkg. Seebruck (Rosenheimer Straße 32); Billigungsbeschluss und Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4 Änderung des Bebauungsplanes "Seebruck-Ortsmitte" im Bereich des Grundstückes FlNr. 43/4 Gmkg. Seebruck (Kastellgasse 13 a/b); Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
5 Änderung des Bebauungsplanes "Truchtlaching-Osterberg" im Bereich des Grundstückes FlNr. 140 Gmkg. Truchtlaching (Osterbergstraße 3); Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
6 Tekturantrag zum Neubau eines Austragshauses mit Nutzungsänderung zu einem Betriebsleiterwohnhaus einschließlich Nutzungsänderung der best. Betriebsleiterwohnung zur Altenteilwohnung und zwei Ferienwohnungen auf dem Grundstück FlNr. 1187 Gmkg. Seeon (Esterer 2)
7 Vorbescheidantrag zum Umbau des landw. Anwesens, Wohnung, Einliegerwohnung, Pferdestall, sowie zwei Nebengebäude für Geräte, Mist und zwei Garagen auf dem Grundstück FlNr. 836/2 Gmkg. Seebruck (Burgham 3)
8 Anpassung der Verrechnungssätze für Bauhofleistungen
9 Anpassung der standesamtlichen Gebühren für Eheschließungen
10 Änderung der Vergaberichtlinien für den Sozialfonds
11 Neuerlass der Verordnung über die Vermeidung ruhestörenden Hauslärms der Gemeinde Seeon-Seebruck
12 Verordnung der Gemeinde Seeon-Seebruck über das Befahren der Eisflächen auf dem Klostersee in Seeon; Ablauf der Geltungsdauer
13 Zweckvereinbarung über die gemeinsame Nutzung eines Verkehrsübungsplatz an der Schule Seeon; 1. Nachtrag zur Aufnahme der Gemeinde Altenmarkt
14 Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Grundschule Seeon
15 Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Kindergärten Seebruck und Truchtlaching
16 Anfrage der CSU-Fraktion zum Wochenmarkt Seebruck
17 Antrag der CSU-Fraktion; Verkehrssituation Seebruck, Seeon und Truchtlaching
18 Antrag der CSU-Fraktion; Wohnprojekt Ischl
18.1 Antrag der CSU-Fraktion; Wohnprojekt Ischl; Antrag auf Erstellung einer Kostenberechnung für den Harreckerhof unter Einbeziehung der bisherigen Beschlüsse (Massivbau des östlichen Teils)
18.2 Antrag der CSU-Fraktion; Errechnung und Festlegung des Mietzinses beim Einzelgebäude "Harreckerhof" unter Einbeziehung einer selbständigen Finanzierung innerhalb 30 Jahren unter Berücksichtigung des staatlichen Wohnbauförderprogrammes
18.3 Antrag der CSU-Fraktion; Wohnprojekt Ischl; Festlegung der Verwertung des unbebauten süd-westlichen Grundstückes
18.4 Antrag der CSU-Fraktion; Wohnprojekt Ischl; Verwertungs- und Nutzungskonzept des denkmalgeschützten Stadels in Verbindung mit dem gesamten Projekt Ischl
19 Verschiedenes, Bekanntgaben, Anträge und Anfragen
19.1 Bekanntgabe der Einnahmen und Ausgaben der Verkehsüberwachung für den fließenden Verkehr
19.2 Errichtung eines gemeinsamen Verkehrsübungsplatzes, Bekanntgabe
19.3 kein Gemeindekalender 2022 - Bekanntgabe
19.4 Sportplatz Seeon; Stromausfall
19.5 Wertstoffhof Seeon; Öffnungszeiten
19.6 Bundestagswahl am 26.09.2021; Coronatest
19.7 Aufstellung eines Müllbehälters an der Alz in Seebruck

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 26.07.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 1
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2. 48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Seeon-Seebruck; "Sachlicher Teilflächennutzungsplan Konzentrationszonen Kiesabbau"; Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö vorberatend 2
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3. Änderung des Bebauungsplanes "Seebruck-Ortsmitte" im Bereich des Grundstückes FlNr. 408/3 Gmkg. Seebruck (Rosenheimer Straße 32); Billigungsbeschluss und Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 3
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4. Änderung des Bebauungsplanes "Seebruck-Ortsmitte" im Bereich des Grundstückes FlNr. 43/4 Gmkg. Seebruck (Kastellgasse 13 a/b); Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 4
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5. Änderung des Bebauungsplanes "Truchtlaching-Osterberg" im Bereich des Grundstückes FlNr. 140 Gmkg. Truchtlaching (Osterbergstraße 3); Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 5
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6. Tekturantrag zum Neubau eines Austragshauses mit Nutzungsänderung zu einem Betriebsleiterwohnhaus einschließlich Nutzungsänderung der best. Betriebsleiterwohnung zur Altenteilwohnung und zwei Ferienwohnungen auf dem Grundstück FlNr. 1187 Gmkg. Seeon (Esterer 2)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 6
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7. Vorbescheidantrag zum Umbau des landw. Anwesens, Wohnung, Einliegerwohnung, Pferdestall, sowie zwei Nebengebäude für Geräte, Mist und zwei Garagen auf dem Grundstück FlNr. 836/2 Gmkg. Seebruck (Burgham 3)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 7
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8. Anpassung der Verrechnungssätze für Bauhofleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 8
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9. Anpassung der standesamtlichen Gebühren für Eheschließungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 9
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10. Änderung der Vergaberichtlinien für den Sozialfonds

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 10
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11. Neuerlass der Verordnung über die Vermeidung ruhestörenden Hauslärms der Gemeinde Seeon-Seebruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 11
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12. Verordnung der Gemeinde Seeon-Seebruck über das Befahren der Eisflächen auf dem Klostersee in Seeon; Ablauf der Geltungsdauer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 12
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13. Zweckvereinbarung über die gemeinsame Nutzung eines Verkehrsübungsplatz an der Schule Seeon; 1. Nachtrag zur Aufnahme der Gemeinde Altenmarkt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 13
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14. Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Grundschule Seeon

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 14
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15. Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Kindergärten Seebruck und Truchtlaching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 15
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16. Anfrage der CSU-Fraktion zum Wochenmarkt Seebruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 16
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17. Antrag der CSU-Fraktion; Verkehrssituation Seebruck, Seeon und Truchtlaching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 17
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18. Antrag der CSU-Fraktion; Wohnprojekt Ischl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 18
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18.1. Antrag der CSU-Fraktion; Wohnprojekt Ischl; Antrag auf Erstellung einer Kostenberechnung für den Harreckerhof unter Einbeziehung der bisherigen Beschlüsse (Massivbau des östlichen Teils)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 18.1
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18.2. Antrag der CSU-Fraktion; Errechnung und Festlegung des Mietzinses beim Einzelgebäude "Harreckerhof" unter Einbeziehung einer selbständigen Finanzierung innerhalb 30 Jahren unter Berücksichtigung des staatlichen Wohnbauförderprogrammes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 18.2
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18.3. Antrag der CSU-Fraktion; Wohnprojekt Ischl; Festlegung der Verwertung des unbebauten süd-westlichen Grundstückes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 18.3
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18.4. Antrag der CSU-Fraktion; Wohnprojekt Ischl; Verwertungs- und Nutzungskonzept des denkmalgeschützten Stadels in Verbindung mit dem gesamten Projekt Ischl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 18.4
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19. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö informativ 19
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19.1. Bekanntgabe der Einnahmen und Ausgaben der Verkehsüberwachung für den fließenden Verkehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 19.1
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19.2. Errichtung eines gemeinsamen Verkehrsübungsplatzes, Bekanntgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö informativ 19.2
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19.3. kein Gemeindekalender 2022 - Bekanntgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö beschließend 19.3
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19.4. Sportplatz Seeon; Stromausfall

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö informativ 19.4
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19.5. Wertstoffhof Seeon; Öffnungszeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö informativ 19.5
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19.6. Bundestagswahl am 26.09.2021; Coronatest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö informativ 19.6
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19.7. Aufstellung eines Müllbehälters an der Alz in Seebruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 20.09.2021 ö informativ 19.7
Datenstand vom 05.10.2021 08:52 Uhr