Datum: 24.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Seebruck
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:10 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 03.07.2023
2 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 12.07.2023
3 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 GO
4 55. Änderung des Flächennutzungsplanes (PV-Anlage Ebering); Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
5 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "PV-Anlage Ebering" Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
6 Weiteres Vorgehen Bauleitplanung "PV-Anlage Pavolding"
7 Kindergarten Truchtlaching; weiteres Vorgehen Wintergarten
8 30. Änderung des Bebauungsplanes "Truchtlaching-Wehrländer" im Bereich des Grundstückes FlNr. 1231/9 Gmkg. Truchtlaching (Alzweg 9); Antrag auf Befreiung von den Auflagen zur sozialgerechten Bodenpolitik
9 Neuerlass einer Kurbeitragssatzung zum 01.01.2024
10 Grund- und Mittelschule Obing; Zustimmung zum Schulvertrag
11 Hafeninsel Seebruck; Vorstellung des Maßnahmenkonzeptes - Beschlussfassung und weitere Vorgehensweise
12 Bundwerkstadel Ischl; Abschluss eines Überlassungsvertrages - Beratung und Beschlussfassung
13 Interne Verwaltungsvorschrift zum Umgang von Wahlwerbung - Beratung und Beschlussfassung
14 Energieversorgung, Abschluss von Stromlieferungs-Anschlussverträgen
15 Verschiedenes, Bekanntgaben, Anträge und Anfragen
15.1 Zertifikat für die erfolgreiche Teilnahme an der 8. Hauptrunde Effizienz und Qualitätsuntersuchung der kommunalen Wasserversorgung in Bayern
15.2 Musiksommer zwischen Inn und Salzach; Abrechnung der Ausfallbürgschaft 2023
15.3 Regulierung Pegelstand Chiemsee
15.4 Strandbad Seeon, Toiletten
15.5 Befahren der Alz
15.6 Bauleitplanung Malerwinkel, Schreiben UVA

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 03.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 12.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 2
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3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß Art. 52 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 3
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4. 55. Änderung des Flächennutzungsplanes (PV-Anlage Ebering); Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 4
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5. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "PV-Anlage Ebering" Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 5
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6. Weiteres Vorgehen Bauleitplanung "PV-Anlage Pavolding"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 6
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7. Kindergarten Truchtlaching; weiteres Vorgehen Wintergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 7
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8. 30. Änderung des Bebauungsplanes "Truchtlaching-Wehrländer" im Bereich des Grundstückes FlNr. 1231/9 Gmkg. Truchtlaching (Alzweg 9); Antrag auf Befreiung von den Auflagen zur sozialgerechten Bodenpolitik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 8
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9. Neuerlass einer Kurbeitragssatzung zum 01.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 9
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10. Grund- und Mittelschule Obing; Zustimmung zum Schulvertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 10
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11. Hafeninsel Seebruck; Vorstellung des Maßnahmenkonzeptes - Beschlussfassung und weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 11
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12. Bundwerkstadel Ischl; Abschluss eines Überlassungsvertrages - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 12
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13. Interne Verwaltungsvorschrift zum Umgang von Wahlwerbung - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 13
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14. Energieversorgung, Abschluss von Stromlieferungs-Anschlussverträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 14
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15. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö informativ 15
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15.1. Zertifikat für die erfolgreiche Teilnahme an der 8. Hauptrunde Effizienz und Qualitätsuntersuchung der kommunalen Wasserversorgung in Bayern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö informativ 15.1
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15.2. Musiksommer zwischen Inn und Salzach; Abrechnung der Ausfallbürgschaft 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö beschließend 15.2
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15.3. Regulierung Pegelstand Chiemsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö informativ 15.3
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15.4. Strandbad Seeon, Toiletten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö informativ 15.4
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15.5. Befahren der Alz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö informativ 15.5
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15.6. Bauleitplanung Malerwinkel, Schreiben UVA

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2023 ö informativ 15.6
Datenstand vom 19.09.2023 10:04 Uhr