Haushaltsplan 2020
hier: Erlass der Haushaltssatzung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 21.01.2020
Beratungsreihenfolge
Beschluss
Der Stadtrat beschließt:
- Die im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung 2020 wird mit dem Haushaltsplan, den Anlagen zum Haushaltsplan sowie dem Stellenplan unter Berücksichtigung der Änderungsbeschlüsse des Hauptausschusses erlassen.
- Der Finanzplan und das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 werden entsprechend der Anlagen 4 und 5 zum Haushaltsplanentwurf 2020 unter Berücksichtigung der Änderungsbeschlüsse des Hauptausschusses beschlossen.
- Der Erste Bürgermeister erhält Vollmacht, im Rahmen der Haushaltssatzung Kredite aufzunehmen, umzuschulden und Zinsanpassungen vorzunehmen.
Wirtschaftspläne 2020
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2020 des Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetriebes entsprechend dem Entwurf.
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2020 des Städtischen Entsorgungsbetriebes entsprechend dem Entwurf.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 12
Datenstand vom 28.07.2020 10:12 Uhr