1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan 2034 und Bebauungsplan "3-fach-Turnhalle am Schulzentrum" hier: - Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplanes - Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 27.07.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö beschließend 10

Beschluss 1

  1. Der Stadtrat hebt seine bisherigen Beschlüsse zum Standort der Dreifachturnhalle nördlich der Holsteinerstraße auf. 
  2. Die Verwaltung wird damit beauftragt die Planung für die Turnhalle auf dem bisherigen Schulgelände flächensparend unverzüglich in Auftrag zu geben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 21

Abstimmungsbemerkung
Ja: Merk, Meisel, Werner, Axmann, Ehrenberg, Roschkar, Cinici, Leger Nein: Schäfer-Rudolf, Bachmann B., Ölberger, Allgaier, Bachmann M., Böckeler, Hanser, Kast, Lehmann, Lo Cicero, Müller, Petruch, Reichardt, Rogg, Rusch, Schneider, Schwarzien-Mencner, Simon, Walder, Wolfinger, Wörtz

Beschluss 2

FNP-Änderung
Der Stadtrat beschließt:
1.        Die zum Vorentwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan 2034 vorgebrachten Stellungnahmen entsprechend der in Anlage 4 vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln. Die Anlage 4 ist der Originalniederschrift beizulegen.
2.        Den Entwurfsunterlagen der 1. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan 2034 mit Stand vom 15.07.2021 zuzustimmen.
3.        Die öffentliche Auslegung i.S.v. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i.S.v. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

B-Plan
Der Stadtrat beschließt:
  1. Die zum Vorentwurf des Bebauungsplans „3-fach-Turnhalle am Schulzentrum“ vorgebrachten Stellungnahmen entsprechend der in Anlage 4 vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln. Die Anlage 4 ist der Originalniederschrift beizulegen.
2.        Den Unterlagen des Bebauungsplanentwurfs „3-fach-Turnhalle am Schulzentrum“ mit Stand vom 15.07.2021 zuzustimmen.
3.        Die öffentliche Auslegung i.S.v. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i.S.v. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 8

Abstimmungsbemerkung
Ja: Schäfer-Rudolf, Bachmann B., Ölberger, Allgaier, Bachmann M., Böckeler, Hanser, Kast, Lehmann, Lo Cicero, Müller, Petruch, Reichardt, Rogg, Rusch, Schneider, Schwarzien-Mencner, Simon, Walder, Wolfinger, Wörtz Nein: Merk, Meisel, Werner, Axmann, Ehrenberg, Roschkar, Cinici, Leger

Datenstand vom 11.11.2021 14:45 Uhr