Sitzung Stadtrat öffentlich am 13.12.2016

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Datum: 13.12.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
21 Zeilen
1 "Bürger fragen"
2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 08.11.2016
3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 22.11.2016
4 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schul-, Bildungs- und Kulturausschusses vom 22.11.2016
5 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b UStG) hier: Optionserklärung
6 Wassergebührenkalkulation
7 Satzung zur 8. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
8 Häckselaktion Frühjahr 2017 hier: Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung einer Ausschreibung
9 Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH hier: Gesellschaftsvertrag
10 Bürgerantrag zur Einstellung der Sanierungsarbeiten der Gartenstraße hier: Zulässigkeit
11 Bürgerantrag zur Einstellung der Sanierungsarbeiten der Gartenstraße hier: Behandlung des Antrages
12 Städtische Wirtschaftsschule Senden hier: Schulversuch "Wirtschaftsschule ab der 6. Klasse"
13 Flächennutzungsplan hier: Beschluss zur Ausweisungsempfehlung
14 Straßenbeleuchtung hier: Varianten zu verschiedenen Leuchtmitteln
15 See- u. Hallenbad hier: Vorstellung der Studie
16 Antrag der CSU-Fraktion vom 28.10.2016 zur Webereihalle
17 Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2016 zur energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtung
18 Antrag aller Fraktionen vom 21.11.2016 zum Parkplatz Blumenweg und zur Sanierung der Gartenstraße
19 Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2016 zur Erhöhung des Gemeindeanteils in der Ausbaubeitragssatzung
20 Antrag der CFW/FWG-Fraktion vom 29.11.2016 zur Beleuchtung des Geh- und Radweges entlang des Grundweges und des Parkplatzes am Waldfriedhof
21 Antrag der CSU-Fraktion vom 30.11.2016 zur Erstellung einer Maßnahmenliste zum Investitionsbedarf der kommenden fünf Jahre
Datenstand vom 12.04.2019 10:12 Uhr