Datum: 21.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:14 Uhr
Öffentliche Sitzung, 20:19 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 17.05.2022
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 17.05.2022
3 Sanierung Brückenbauwerke - Sanierung der Feldwegbrücke in Wullenstetten über den Wachtelgraben hier: Auftragsvergabe von Brückensanierungsarbeiten
4 Straßensanierung - Tief- und Straßenbauarbeiten in Senden-Ay "Am Sportplatz" hier: Auftragsvergabe von Tief- und Straßenbauarbeiten
5 Neubau einer 3-fach Turnhalle am Schulzentrum hier: Vorstellung der Genehmigungsplanung, Beauftragung weiterer Leistungsphasen
6 Weiterentwicklung Kemptener Straße 2 mit Verlegung des Obdachlosenheims
7 Antrag der BISS-Fraktion vom 04.05.2022 zur KVÜ
8 Antrag der CSU-Fraktion zur SWSG vom 30.05.2022

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 17.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Werkausschusses vom 17.05.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 17.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 17.05.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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3. Sanierung Brückenbauwerke - Sanierung der Feldwegbrücke in Wullenstetten über den Wachtelgraben hier: Auftragsvergabe von Brückensanierungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

Die Firma Schilling aus Senden erhält den Auftrag zur Durchführung der Brückensanierung über den Wachtelgraben in Wullenstetten in Höhe von 110.670,54 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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4. Straßensanierung - Tief- und Straßenbauarbeiten in Senden-Ay "Am Sportplatz" hier: Auftragsvergabe von Tief- und Straßenbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

Die Firma Schwall aus Laupheim erhält den Auftrag zur Durchführung der Straßensanierung der Wohnstraße „Am Sportplatz“ in Senden-Ay in Höhe von 214.368,03 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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5. Neubau einer 3-fach Turnhalle am Schulzentrum hier: Vorstellung der Genehmigungsplanung, Beauftragung weiterer Leistungsphasen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

  1. Der Tekturplanung vom 07.06.2022 zu zustimmen und das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Der Standort der Rampe für die Andienung der Röhnräder erfolgt auf der Ostseite mit nördlichem Zugang.
  1. Die Verwaltung zu beauftragen die Tekturplanung vom 07.06.2022 mit der Regierung von Schwaben abzustimmen.
  2. Das Unternehmen müllerblaustein als Totalunternehmer entsprechend den beigefügten vertraglichen Vereinbarungen zu beauftragen und die Leistungsphasen 5 (Ausführungsplanung), 6 (Vorbereitung der Vergabe), 7 (Mitwirkung der Vergabe), 8 (Objektüberwachung – Bauüberwachung) und 9 (Objektüberwachung – Dokumentation) auszulösen.
  3. Die erforderlichen Mittel werden auf der Haushaltsstelle 5660.9500 im Haushalt 2023 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 3

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6. Weiterentwicklung Kemptener Straße 2 mit Verlegung des Obdachlosenheims

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Verlegung der Obdachlosenunterkunft an den neuen Standort St-Florian-Straße/Benzstraße zu und beauftragt die Verwaltung die weiteren Planungsschritte auch im Hinblick auf den Bauherrn zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 4

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7. Antrag der BISS-Fraktion vom 04.05.2022 zur KVÜ

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2022 ö beschließend 7

Beschluss

  1. Der Beitritt zum Zweckverband wird ausgesetzt.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, Vergleichsangebote einzuholen.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, Erfahrungsberichte von 2 anderen Kommunen einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 12

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8. Antrag der CSU-Fraktion zur SWSG vom 30.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 21.06.2022 ö beschließend 8
Datenstand vom 20.07.2022 13:52 Uhr