Datum: 12.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Werkausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:06 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Kanalinspektion Aufheim einschließlich Erstellung eines Sanierungskonzeptes hier: Auftragsvergabe Kanalinspektion Zustandserfassung
2	Betreibung Wertstoffhof mit Grüngutbehandlungsanlage hier: Konzept für den Betrieb 2023/24
3	Abwasserbeseitigung im Stadtgebiet Senden hier: Erstellung eines Generalentwässerungsplanes für die Schmutzwasserbeseitigung (SW-GEP)
4	Vorlage des Jahresabschlusses 2019 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb Senden
5	Containerstandplätze im Stadtgebiet hier: Erweiterungen, Veränderungen, Planungen

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1. Kanalinspektion Aufheim einschließlich Erstellung eines Sanierungskonzeptes hier: Auftragsvergabe Kanalinspektion Zustandserfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	12.07.2022	ö	beschließend	1

Beschluss

Die Firma Knittel aus 89269 Vöhringen erhält den Auftrag in Höhe von brutto 47.524,55 € für die Ausführung der Kanalinspektion für die Misch-, Regen- und Schmutzwasserkanäle in Aufheim.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Betreibung Wertstoffhof mit Grüngutbehandlungsanlage hier: Konzept für den Betrieb 2023/24

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	12.07.2022	ö	beschließend	2

Beschluss 1

Die getrennte Abstimmung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

Beschluss 2

Änderung der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes unterteilt nach Sommer- und Winterbetrieb. Erhöhung der Zeiten im Sommerbetrieb um 3 h von 13 h auf 16 h. Nachfolgend sind die Öffnungszeiten aufgeführt:

• Winteröffnungszeiten:

Montag                 17.00 Uhr – 19.00 Uhr

Dienstag                 geschlossen

Mittwoch                 17.00 Uhr – 20.00 Uhr

Donnerstag         geschlossen

Freitag                 15.00 Uhr - 18.00 Uhr

Samstag                 10.00 Uhr – 15.00 Uhr

• Sommeröffnungszeiten:

Montag                 17.00 Uhr – 19.00 Uhr

Dienstag                 geschlossen

Mittwoch                 17.00 Uhr – 20.00 Uhr

Donnerstag         geschlossen

Freitag                 15.00 Uhr - 18.00 Uhr

Samstag                 10.00 Uhr – 18.00 Uhr

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 3

Das Annahmespektrum des Wertstoffes Senden für den Betrieb 2023/24 lautet wie folgt:

Wertstoffe kostenpflichtige Annahme

• Sperrmüll:         bis 10 kg pauschal         2,50 €

ab  11 kg                0,25 €/kg

• Bauschutt (mineralisch bis DK 1, sowie Baustoffe auf Gipsbasis DK1)

max. Annahme 60 l:         bis 15 l         4,00 €

                       bis 30 l         8,00 €

                       bis 45 l        12,00 €

                       bis 60 l        16,00 €

• Grüngut (nicht holzig und holzig)

kostenfreie Annahme bis 1,0 m³, bei Privaten mit Nachweis unbegrenzt 15,00 €/m³

Weiterhin werden Papiersäcke für Grüngut kostenpflichtig (2,00 € / 4 Stück) ausgegeben

Wertstoffe kostenlose Annahme

• Altfett (Speisefett, Speiseöl)
• Altglas, Altkleider und Schuhe
• Altpapier (Zeitungen, Zeitschriften, Prospekte, Briefpapier, Geschenkpapier ohne Beschichtung, Einpackpapier)
• Altöl (Motoren- und Getriebeöl) max. 5 l innerhalb von 2 Wochen
• Ausgabe von Gelben Säcken
• Trocken- und Lithiumbatterien (Normal- und Hochleistungsbatterien)
• CDs/DVDs, Tinten- und Tonerkartuschen
• Elektrogeräte, Handys mit Zubehör 
• Holz bis zur Altholzkategorie A III max. 1 m³ innerhalb von 2 Wochen
• Leuchtstoffröhren (Neonröhren, Energiesparlampen)
• Metall, Schrott (Fahrräder, Kfz-Teile, Dachrinnen, Metallrohre etc.)
• Ölhaltige Abfälle (Ölbinder, Ölfilter)
• Pappe, Kartonagen  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

Beschluss 4

1. Die Verwaltung wird beauftragt ein Kontroll- und Sicherheitssystem Sicherheitsdienst zu erarbeiten und mit Blick auf die Haushaltsberatungen vor zu stellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

Beschluss 5

1. Die Aufstockung des Personals um einen weiteren Mitarbeiter/in.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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3. Abwasserbeseitigung im Stadtgebiet Senden hier: Erstellung eines Generalentwässerungsplanes für die Schmutzwasserbeseitigung (SW-GEP)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	12.07.2022	ö	beschließend	3

Beschluss

1. Für die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Senden wird ein Generalentwässerungsplan erstellt.
   
   
2. Die technische Werkleitung erhält den Auftrag, in einem entsprechenden Wettbewerbsverfahren Angebote von qualifizierten Ingenieurbüros einzuholen und dem Gremium zur Auftragsvergabe vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Vorlage des Jahresabschlusses 2019 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb Senden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	12.07.2022	ö	beschließend	4

Beschluss

Stadtrat:

Die Prüfung der Jahresabschluss 2019 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb

Senden wird dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband in München übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Containerstandplätze im Stadtgebiet hier: Erweiterungen, Veränderungen, Planungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	12.07.2022	ö	beschließend	5

Beschluss 1

Die getrennte Abstimmung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 9

Beschluss 2

1. Neuer Containerstandplatz für das NBG Am Stadtpark neben dem Grundstück Fl. Nr. 950/26 mit der Ausstattung für Altglas, Altpapier, Altkleider sowie Altbatterien.
2. Neuer Containerstandplatz im Zuge der Erschließung des NBG Untere Au mit dem Standort vor der Bushaltestelle auf der nordöstlichen Straßenseite der Freudenegger Straße durch Umnutzung der vorhandenen Parkplätze in ausreichendem Abstand zur Haltestelle. Aufgestellt werden Container für Altglas, Altpapier, Altkleider und Altbatterien.
3. Stilllegung Unterflurcontainer in der Thomas-Mann-Straße in Wullenstetten. Weitere Nutzung als Oberflurcontainer. 
4. Weiternutzung Standort bei der Feuerwehr Wullenstetten in der Zedernstraße solange bis adäquater Ersatz im südlichen bzw. östlichen Teil von Wullenstetten gefunden wurde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2