Datum: 17.03.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:02 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	"Bürger fragen"
2	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Werkausschusses vom 27.01.2015
3	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2015
4	Nachrücken von Herrn Stefan Korisansky als Mitglied des Stadtrates für die SPD
5	Neubesetzung der Ausschüsse
6	Interkommunaler Ausschuss Senden/Vöhringen hier: Benennung eines neuen Mitglieds für die SPD-Fraktion
7	Bestellung eines Vertreters für den Naherholungsverein im Landkreis Neu-Ulm
8	Wirtschaftsplan 2014 des Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetriebes, Aufhebung eines Sperrvermerkes
9	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015 sowie Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe 2015 hier: Erlass der Haushaltssatzung
10	Geschäftsordnung für den Stadtrat hier: erneute Überprüfung durch die Rechtsaufsichtsbehörde
11	Antrag der BISS-Fraktion hier: Überprüfen der öffentlichen Außen- bzw. Straßenbeleuchtung
12	Einführung der offenen Ganztagesschule in Senden
13	Schließung der Gemeindewaage Wullenstetten

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1. "Bürger fragen"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung Stadtrat öffentlich am 17.03.2015	17.03.2015	ö		1

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2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Werkausschusses vom 27.01.2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung Stadtrat öffentlich am 17.03.2015	17.03.2015	ö		2

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3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung Stadtrat öffentlich am 17.03.2015	17.03.2015	ö		3

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4. Nachrücken von Herrn Stefan Korisansky als Mitglied des Stadtrates für die SPD

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung Stadtrat öffentlich am 17.03.2015	17.03.2015	ö		4

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5. Neubesetzung der Ausschüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung Stadtrat öffentlich am 17.03.2015	17.03.2015	ö		5

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6. Interkommunaler Ausschuss Senden/Vöhringen hier: Benennung eines neuen Mitglieds für die SPD-Fraktion

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung Stadtrat öffentlich am 17.03.2015	17.03.2015	ö		6

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7. Bestellung eines Vertreters für den Naherholungsverein im Landkreis Neu-Ulm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung Stadtrat öffentlich am 17.03.2015	17.03.2015	ö		7

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8. Wirtschaftsplan 2014 des Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetriebes, Aufhebung eines Sperrvermerkes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung Stadtrat öffentlich am 17.03.2015	17.03.2015	ö		8

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9. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015 sowie Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe 2015 hier: Erlass der Haushaltssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung Stadtrat öffentlich am 17.03.2015	17.03.2015	ö		9

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10. Geschäftsordnung für den Stadtrat hier: erneute Überprüfung durch die Rechtsaufsichtsbehörde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung Stadtrat öffentlich am 17.03.2015	17.03.2015	ö		10

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11. Antrag der BISS-Fraktion hier: Überprüfen der öffentlichen Außen- bzw. Straßenbeleuchtung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung Stadtrat öffentlich am 17.03.2015	17.03.2015	ö		11

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12. Einführung der offenen Ganztagesschule in Senden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung Stadtrat öffentlich am 17.03.2015	17.03.2015	ö		12

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13. Schließung der Gemeindewaage Wullenstetten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	Sitzung Stadtrat öffentlich am 17.03.2015	17.03.2015	ö		13