Datum: 25.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:51 Uhr bis 21:19 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 20.09.2022 und 22.09.2022
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 27.09.2022
3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 27.09.2022
4 Städtischer Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden hier: 9. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung der Stadt Senden vom 24.11.1995
5 Parken im Advent in der Innenstadt
6 Bahnhofsumfeld Senden hier: Vorstellung der Vorplanung
7 Änderung zur Marktsatzung
8 Änderung der Gebührensatzung zur Marktsatzung
9 Breitbandausbau in Senden hier: Vergabe der Arbeiten zum Breitbandausbau durch das Förderprogramm BayGibitR

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 20.09.2022 und 22.09.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 20.09.2022 und 22.09.2022 mit der beantragten Änderung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 27.09.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Werkausschusses vom 27.09.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 27.09.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 27.09.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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4. Städtischer Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden hier: 9. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung der Stadt Senden vom 24.11.1995

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

1.        Die Neukalkulation zum 01.01.23 sowie die Nachkalkulation vom 22.09.2022 für die Jahre 2019 - 2022 wird anerkannt. 

2.        Die Satzung zur 9. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur 
Wasserabgabesatzung der Stadt Senden hat Bestand bis 31.12.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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5. Parken im Advent in der Innenstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass das Parken in der Innenstadt während der Advents- und Weihnachtszeit vom 01. Dezember bis einschließlich 09. Januar eines jeden Jahres bis auf Weiteres kostenfrei angeboten wird. Die Höchstparkdauer beträgt dabei 2 Stunden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 4

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6. Bahnhofsumfeld Senden hier: Vorstellung der Vorplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

  1. Der Vorplanung vom 17.10.2022 wird zugestimmt.
  2. Der Kostenschätzung nach DIN 276 vom 17.10.2022 wird zugestimmt.
  3. Auf der Grundlage der vorliegenden Vorplanung wird die Entwurfs- und Genehmigungsplanung erstellt.
  4. Die Verwaltung wird beauftragt die Fördermodalitäten für den Förderantrag mit der Regierung von Schwaben abzuklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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7. Änderung zur Marktsatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die geänderte Marktsatzung (Anlage). Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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8. Änderung der Gebührensatzung zur Marktsatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö beschließend 8
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9. Breitbandausbau in Senden hier: Vergabe der Arbeiten zum Breitbandausbau durch das Förderprogramm BayGibitR

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 25.10.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:
Die Firma Leonet AG aus Teisnach erhält den Auftrag zur Durchführung des Breitbandausbaus in Senden in Höhe von 800.064,00 € brutto.
(Grundlage sind die festgelegten Erschließungsgebiete des Beschlusses aus der Februar-Sitzung (1, 2, 4, 6, 8, 9, 10, 14, 15, 20, 21, 22, 23, 28).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.11.2022 07:48 Uhr