Datum: 22.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung der Ökumenischen Wohnungslosenhilfe - Obdachlosenarbeit Senden hier: Tätigkeitsbericht 2021
2 Bericht Familienstützpunkt 2022
3 Zuschussantrag FV Senden 1919 e.V.
4 Antrag des Fischereivereins Senden zur Bezuschussung des neuen Vereinsheimes
5 Betriebsvereinbarungen mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen
6 Kurzbericht aus dem Bereich Illertal-Forum und Kultur
7 Sprachförderung im Kindergarten Ay; Sprachkita
8 Bericht der Seniorenbeauftragten

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1. Vorstellung der Ökumenischen Wohnungslosenhilfe - Obdachlosenarbeit Senden hier: Tätigkeitsbericht 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 22.11.2022 ö beschließend 1
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2. Bericht Familienstützpunkt 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 22.11.2022 ö informativ 2
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3. Zuschussantrag FV Senden 1919 e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 22.11.2022 ö beschließend 3

Beschluss 1

Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss beschließt, dass die Zuschüsse im Jahr 2022, abzüglich einer Kürzung von 20%, in Höhe von 6.424,- € dem FV Senden trotz verpasster Frist, als Einzelfallentscheidung, ausbezahlt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 8

Beschluss 2

Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss beschließt, dass die Zuschüsse im Jahr 2022 für den Unterhalt der Sportanlagen und den Unterhalt in Höhe von 6.070,- € dem FV Senden trotz verpasster Frist, als Einzelfallentscheidung, ausbezahlt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 8

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4. Antrag des Fischereivereins Senden zur Bezuschussung des neuen Vereinsheimes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 22.11.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der SBKA beschließt, dass der Antrag des Fischereivereins vertagt wird. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Betriebsvereinbarungen mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 22.11.2022 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der SBKA beschließt, dass der ursprüngliche Punkt 6 des Beschlussvorschlags gestrichen wird. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 9

Beschluss 2

  1. Der SBKA nimmt die Einwendungen und Bedenken der Träger zur Kenntnis.
  2. Als maßgeblicher Anstellungsschlüssel gilt der vom Freistaat Bayern bekanntgegebene durchschnittliche Anstellungsschlüssel jeweils für das folgende Betriebsjahr.
  3. Abweichend vom Beschluss vom 10.05.2022 soll der maßgebliche Anstellungsschlüssel für den Ev. Waldkindergarten auf 7,0 festgelegt werden. 
  4. Nur in begründeten Ausnahmefällen sind Abweichungen vom vereinbarten Anstellungsschlüssel möglich. Ein entsprechender Passus wird in die jeweilige Betriebsvereinbarung aufgenommen. Die Abweichung bedarf der Zustimmung des Hauptausschusses.
  5. Nach Vorliegen der Betriebsergebnisse aus dem Betriebsjahr 2023 wird der Stadtrat/Ausschuss sich mit dem Thema Anpassung des Defizitausgleichs beschäftigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Kurzbericht aus dem Bereich Illertal-Forum und Kultur

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 22.11.2022 ö informativ 6
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7. Sprachförderung im Kindergarten Ay; Sprachkita

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 22.11.2022 ö beschließend 7
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8. Bericht der Seniorenbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 22.11.2022 ö beschließend 8
Datenstand vom 25.01.2023 15:29 Uhr