Datum: 29.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Werkausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:41 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Städtischer Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden hier: 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung der Stadt Senden vom 16.12.2020
2	Information Neukalkulation der Abfallgebühren zum 01.01.2023
3	Beschaffung von Großwasserzählern hier: Auftragsvergabe
4	Betreibung Wertstoffhof mit Grüngutbehandlung hier: Vergabe der Leistungen für die Jahre 2023 f
5	Betreibung Wertstoffhof mit Grüngutbehandlung hier: Vergabe von Sicherheitsleistungen zur Unterstützung des Wertstoffhofpersonals
6	Zwischenbericht Städtischer Entsorgungsbetrieb 2021
7	Zwischenbericht Städtischer Versorgungs- und Verkehrsbetrieb 2021
8	Vorlage des Jahresabschlusses 2020 Städtischer Entsorgungsbetrieb
9	Vorlage des Jahresabschlusses 2020 Städtischer Versorgungs- und Verkehrsbetrieb
10	Neufestsetzung der Zinssätze für die inneren Darlehen ab 2023-2027

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1. Städtischer Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden hier: 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung der Stadt Senden vom 16.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	29.11.2022	ö	beschließend	1

Beschluss

Die im Entwurf vorliegende Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Senden vom 16.12.2020 wird erlassen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Information Neukalkulation der Abfallgebühren zum 01.01.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	29.11.2022	ö	beschließend	2

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3. Beschaffung von Großwasserzählern hier: Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	29.11.2022	ö	beschließend	3

Beschluss

Die notwendigen Haushaltsmittel sind im Erfolgsplan vorhanden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Betreibung Wertstoffhof mit Grüngutbehandlung hier: Vergabe der Leistungen für die Jahre 2023 f

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	29.11.2022	ö	beschließend	4

Beschluss

Die Fa. WRZ Hörger GmbH & Co. KG aus 89567 Sontheim erhält den Auftrag, den Wertstoffhof mit Grüngutbehandlung für das Jahr 2023 f zu betreiben. Die Auftragssumme beträgt 205.623,67 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Betreibung Wertstoffhof mit Grüngutbehandlung hier: Vergabe von Sicherheitsleistungen zur Unterstützung des Wertstoffhofpersonals

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	29.11.2022	ö	beschließend	5

Beschluss

1. Sicherheitsleistungen zur Unterstützung des Wertstoffhofpersonal 1 Monat lang 2-mal zu den gesamten Öffnungszeiten und weiter 2 Monate lang 2-mal pro Woche alle zwei Wochen mit wechselnden Einsatztagen.
2. Die Bereitstellung von Haushaltsmittel bis zu einer Summe von 6.500 €.
3. Die Stadtverwaltung stellt im Anschluss einen Erfahrungsbericht zusammen und berichtet dem Ausschuss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 10

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6. Zwischenbericht Städtischer Entsorgungsbetrieb 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	29.11.2022	ö	beschließend	6

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7. Zwischenbericht Städtischer Versorgungs- und Verkehrsbetrieb 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	29.11.2022	ö	beschließend	7

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8. Vorlage des Jahresabschlusses 2020 Städtischer Entsorgungsbetrieb

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	29.11.2022	ö	beschließend	8

Beschluss

Stadtrat:

Die Prüfung der Jahresabschluss 2020 vom Städtischen Entsorgungsbetrieb

Senden wird dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband in München übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Vorlage des Jahresabschlusses 2020 Städtischer Versorgungs- und Verkehrsbetrieb

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	29.11.2022	ö	beschließend	9

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10. Neufestsetzung der Zinssätze für die inneren Darlehen ab 2023-2027

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Werkausschuss	Sitzung des Werkausschusses	29.11.2022	ö	beschließend	10

Beschluss

Der Zinssatz für die inneren Darlehen wird für den Zeitraum 2023 – 2027 auf   3,00 % festgelegt.
Die Tilgungsrate für das innere Darlehen im Geschäftsbereich Abwasserbeseitigung wird für das Jahr 2023 auf 74.000 € festgelegt. Die Tilgungsrate erhöht sich in den folgenden Jahren um jährlich 2.000 €. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0