Datum: 07.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:08 Uhr bis 21:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:44 Uhr bis 21:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Neubau einer 3-fach Turnhalle am Schulzentrum hier: Bemusterung
2	Haushaltsplan 2023 hier: Vorberatung

zum Seitenanfang

1. Neubau einer 3-fach Turnhalle am Schulzentrum hier: Bemusterung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	07.02.2023	ö	beschließend	1

Beschluss

Den überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 28.500,00 € für die Variante 2 „Bodenbelag in Geglättetem Estrich im Bereich Foyer/Windfang in der 3-fach Turnhalle am Schulzentrum“ werden auf der Haushaltsstelle 5660.9400 bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Haushaltsplan 2023 hier: Vorberatung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Hauptausschuss	Sitzung des Hauptausschusses	07.02.2023	ö	beschließend	2

Beschluss

1. Die im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung 2023 wird mit dem Haushaltsplan, den Anlagen zum Haushaltsplan sowie dem Stellenplan unter Berücksichtigung der Änderungsbeschlüsse des Hauptausschusses erlassen.

2. Der Finanzplan und das Investitionsprogramm 2022 bis 2026 werden entsprechend der Anlagen 4 und 5 zum Haushaltsplanentwurf 2023 und unter Berücksichtigung der Änderungsbeschlüsse des Hauptausschusses beschlossen.

3. Die Erste Bürgermeisterin erhält Vollmacht, im Rahmen der Haushaltssatzung Kredite aufzunehmen, umzuschulden und Zinsanpassungen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
(StR Wolfinger hat gegen den Beschluss gestimmt.)