Datum: 28.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:24 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 17.01.2023
2 Baugesuche
2.1 Bauantrag Stoll, Neubau einer Dachgaube, Zedernstraße 15, Wullenstetten
2.2 Bauantrag Schurwonn/Schurwonn-Fuchs, Errichtung eines Carports, Heinrich-Heine-Straße 13 b, Ay
2.3 Bauantrag Köhler, Errichtung einer Schleppgaube, Eichenweg 1, Wullenstetten
2.4 Bauantrag Fuchs, Neubau einer Dachgaube, Bittnerweg 1, Senden
2.5 Bauantrag Baur, Neubau eines Einfamilienhauses aus dem 3D-Drucker und zweier Doppelhaushälften, Veilchenstraße 17, Witzighausen
3 Erweiterung Wirtschaftsschule Senden um 4 Klassenzimmer mit den notwendigen Nebenräumen hier: Vergabe von Bauleistungen
4 Bebauungsplan "Wohnen an der ehemaligen Spinnerei Ay" hier: Erneuter Beschluss zur Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Offenlage des Bebauungsplanes gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
5 Bahnhofsumfeld Senden - BUS hier: Vergabe der Ingenieursleistung Statik
6 Neubau 3-zügige Grundschule einschl. einer Pausenhalle und 1-fach Turnhalle hier: Erweiterung der Planungsleistungen für die Außenflächen
7 Neubau Obdachlosenheim Senden hier: - Beauftragung Architektenleistung - Beauftragung Ingenieursleistung für Tragwerksplanung

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 17.01.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 28.02.2023 ö 1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 17.01.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 28.02.2023 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag Stoll, Neubau einer Dachgaube, Zedernstraße 15, Wullenstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 28.02.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Sascha Stoll zum Neubau einer Dachgaube auf dem Grundstück Flur-Nr. 1006/0396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Wullenstetten, Zedernstraße 15. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen Dachaufbauten des Bebauungsplanes „Nr. 46 Hinter den Gärten“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag Schurwonn/Schurwonn-Fuchs, Errichtung eines Carports, Heinrich-Heine-Straße 13 b, Ay

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 28.02.2023 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Stefan und Heike Schurwonn und Schurwonn-Fuchs zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flur-Nr. 11/3396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Ay a.d.Iller, Heinrich-Heine-Straße 13 b. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen Baugrenzen des Bebauungsplanes „Nr. 23 Westlich der Zeisestraße“ sowie einer Abstandsflächenübernahme auf dem Flurstück 13/2, Gemarkung Ay a. d. Iller wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.3. Bauantrag Köhler, Errichtung einer Schleppgaube, Eichenweg 1, Wullenstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 28.02.2023 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Ralf Köhler zur Errichtung einer Schleppgaube auf dem Grundstück Flur-Nr. 1005/5396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Wullenstetten, Eichenweg 1. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen Dachaufbauten des Bebauungsplanes „Nr. 46 Hinter den Gärten“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.4. Bauantrag Fuchs, Neubau einer Dachgaube, Bittnerweg 1, Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 28.02.2023 ö beschließend 2.4

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Christian Fuchs zum Neubau einer Dachgaube und eines überdachten Balkons auf dem Grundstück Flur-Nr. 1410/11396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Senden, Bittnerweg 1. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 9

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2.5. Bauantrag Baur, Neubau eines Einfamilienhauses aus dem 3D-Drucker und zweier Doppelhaushälften, Veilchenstraße 17, Witzighausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 28.02.2023 ö beschließend 2.5

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt vorbehaltlich der tatsächlichen Grundstücksteilung entsprechend dem Lageplan das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Tobias Baur zum Neubau eines Einfamilienhauses aus dem 3D-Drucker und zweier Doppelhaushälften auf dem Grundstück Flur-Nr. 168/6396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Witzighausen, Veilchenstraße 17. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen Baugrenzen, Dachform und Mindestgröße der Baugrundstücke des Bebauungsplanes „Nr. 60 Witzighausen Veilchenstrasse“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

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3. Erweiterung Wirtschaftsschule Senden um 4 Klassenzimmer mit den notwendigen Nebenräumen hier: Vergabe von Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 28.02.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt:
  1. Die Fa. Settele aus Senden erhält den Auftrag in Höhe von 97.585,36 € brutto für die Ausführung der Dachdecker- und Abdichtungsarbeiten. 
  2. Die Fa. Bühler aus Ulm erhält den Auftrag in Höhe von 16.167,46 € brutto für die Ausführung der Spenglerarbeiten. 
  3. Die Fa. Flemisch aus Gundelfingen erhält den Auftrag in Höhe von 26.465,60 € brutto für die Ausführung der Sonnenschutzarbeiten.
  4. Die Fa. Fa. Scheifele aus Nellingen erhält den Auftrag in Höhe von 219.820,37 € brutto für die Ausführung der Elementfenster.
  5. Die Fa. Oppold aus Elchingen erhält den Auftrag in Höhe von 121.532,45 € brutto für die Ausführung der Wasser- und Entwässerungsanlagen, Sanitären Einrichtungen und WC-Abluftanlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan "Wohnen an der ehemaligen Spinnerei Ay" hier: Erneuter Beschluss zur Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Offenlage des Bebauungsplanes gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 28.02.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt mit den beantragten Änderungen Nr. 1 bis 4 die Durchführung der freiwilligen frühzeitigen Offenlage des Bebauungsplanes „Wohnen an der ehemaligen Spinnerei Ay“, Planungsabsicht in der Fassung vom 13.02.2023, gemäß § 3 BauGB.

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

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5. Bahnhofsumfeld Senden - BUS hier: Vergabe der Ingenieursleistung Statik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 28.02.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt, das Ingenieurbüro Mader aus 89250 Senden für die Tragwerksplanung auf der Basis der HOAI mit der Neugestaltung des Bahnhofsumfelds Senden zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Neubau 3-zügige Grundschule einschl. einer Pausenhalle und 1-fach Turnhalle hier: Erweiterung der Planungsleistungen für die Außenflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 28.02.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt 
  1. Das Büro Jakob architekten + beratender Ingenieur, Krumbach mit der Außenflächenplanung (gesamter erweiterter Bereich) für den Neubau der 3-zügigen Grundschule einschl. Pausenhalle und 1-fach Turnhalle bis zur Leistungsphase 9 zu beauftragen. 
  2. Die erweiterte Fläche von 6.416 m² entfällt beim Auftrag der Stadt Senden zu den Planungsleistungen an das Planungsbüro bäuerle, Stuttgart.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Neubau Obdachlosenheim Senden hier: - Beauftragung Architektenleistung - Beauftragung Ingenieursleistung für Tragwerksplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 28.02.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt:
  1. Vorbehaltlich des rechtsgültigen Haushaltes für 2023 wird die Baumaßnahme „Neubau eines Obdachlosenheimes am Standort St.-Florian-Straße/Benzstraße“ realisiert.
  2. Vorbehaltlich des rechtsgültigen Haushaltes für 2023 wird das Architekturbüro Maslowski für die Planung und Ausführung des Neubaues eines Obdachlosenheimes in Senden gemäß HOAI beauftragt.
  3. Vorbehaltlich des rechtsgültigen Haushaltes für 2023 wird das Ingenieurbüro Mader für die Tragwerksplanung des Neubaues eines Obdachlosenheimes in Senden gemäß HOAI beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.03.2023 14:41 Uhr