Datum: 02.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:57 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 07.03.2023
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 14.03.2023
3 Wahlhelferentschädigung Landtags- und Bezirkswahl 2023
4 Erschließung des Gewerbegebiets "Am Kieswerk" hier: Erneute Vorlage der Zweckvereinbarung nach dem KommZG mit der Stadt Vöhringen
5 Gewerbegebiet "Am Kieswerk" hier: Vergabe des Straßennamens
6 EU-Innenstadt-Förderinitiative aus dem EU - REACT Programm hier: Fortschreibung des Einzelhandelskonzept- Zwischenpräsentation & Vorberatung
7 EU-Innenstadt-Förderinitiative aus dem EU - REACT Programm hier: Erstellung eines Radverkehrskonzepts -Zwischenpräsentation & Vorberatung
8 EU-Innenstadt-Förderinitiative aus dem EU - REACT Programm hier: Erstellung eines teilräumlichen Stadtentwicklungskonzepts "Zukunft Innenstadt" für das Zentrum der Stadt Senden mit integrierter städtebaulicher Rahmenplanung - Zwischenpräsentation & Vorberatung
9 EU-Innenstadt-Förderinitiative aus dem EU - REACT Programm hier: Erstellung eines Parkraumkonzeptes - Zwischenpräsentation & Vorberatung
10 Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des See- und Hallenbades
11 Änderung der Grünanlagensatzung
12 Jahresrechnung 2021 hier: Feststellung

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Werkausschusssitzung vom 07.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Werkausschusssitzung vom 07.03.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 14.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 14.03.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 1

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3. Wahlhelferentschädigung Landtags- und Bezirkswahl 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt für die Landtags- und Bezirkswahl 2023 folgende Wahlhelferentschädigung:

- 60,- € (Wahlhelfer)
- 70,- € (Wahlvorsteher)
- für Rathausbedienstete 60,- € bzw. 70,- € oder 30,- € bzw. 35,- € + 1 Tag Dienstbefreiung 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

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4. Erschließung des Gewerbegebiets "Am Kieswerk" hier: Erneute Vorlage der Zweckvereinbarung nach dem KommZG mit der Stadt Vöhringen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Senden erlässt die diesem Beschluss als wesentlicher Bestandteil beigefügte Zweckvereinbarung zur Übertragung der Wasserver- und Abwasserentsorgung für das Gewerbegebiet „Am Kieswerk“, Gemarkung Wullenstetten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

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5. Gewerbegebiet "Am Kieswerk" hier: Vergabe des Straßennamens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt für das Gewerbegebiet „Am Kieswerk“, entsprechend der Anlage, den Straßennamen „Am Kieswerk“ zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

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6. EU-Innenstadt-Förderinitiative aus dem EU - REACT Programm hier: Fortschreibung des Einzelhandelskonzept- Zwischenpräsentation & Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 6
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7. EU-Innenstadt-Förderinitiative aus dem EU - REACT Programm hier: Erstellung eines Radverkehrskonzepts -Zwischenpräsentation & Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 7
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8. EU-Innenstadt-Förderinitiative aus dem EU - REACT Programm hier: Erstellung eines teilräumlichen Stadtentwicklungskonzepts "Zukunft Innenstadt" für das Zentrum der Stadt Senden mit integrierter städtebaulicher Rahmenplanung - Zwischenpräsentation & Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 8
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9. EU-Innenstadt-Förderinitiative aus dem EU - REACT Programm hier: Erstellung eines Parkraumkonzeptes - Zwischenpräsentation & Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 9
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10. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des See- und Hallenbades

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die im Entwurf beigefügte Änderung der „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des See- und Hallenbades der Stadt Senden (Gebührensatzung)“ vom 02. Mai 2023 zu erlassen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

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11. Änderung der Grünanlagensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 11
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12. Jahresrechnung 2021 hier: Feststellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 02.05.2023 ö beschließend 12
Datenstand vom 07.06.2023 12:02 Uhr