Datum: 16.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Jahresbericht Drogenberatungsstelle 2022
2 Vereinszuschüsse 2023
3 Vereinszuschüsse - Zuschüsse zur Errichtung und Sanierung von Vereinsanlagen (Investitionszuschüsse 2023)
4 Jahresbericht Musikschule 2022
5 Aktueller Sachstandsbericht Freiwilligenagentur
6 Jahresbericht Schulsozialarbeit 2022
7 Jahresbericht Jugendcafe Style 2022
8 Aktueller Sachstandsbericht Stadtjugendpflege
9 Änderung der Mietbedingungen Illertal-Forum Senden "Bürgerhaus"
10 Schülerzahlen 23/24
11 Bericht der Kinder- und Jugendbeauftragten des Stadtrates

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1. Jahresbericht Drogenberatungsstelle 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 16.05.2023 ö informativ 1
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2. Vereinszuschüsse 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 16.05.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss nimmt die Vergabe der Vereinszuschüsse, entsprechend der vorgelegten Zusammenstellung der beantragten Zuschüsse für das Jahr 2023 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Vereinszuschüsse - Zuschüsse zur Errichtung und Sanierung von Vereinsanlagen (Investitionszuschüsse 2023)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 16.05.2023 ö beschließend 3

Beschluss

  1. Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss stimmt der vorgeschlagenen, anteiligen Auszahlung der Investitionszuschüsse zur Sanierung im Jahr 2023 zu. Die Vereine erhalten im laufenden Haushaltsjahr rund 40 % des städt. Zuschusses und die Restfinanzierung erfolgt dann im Haushalt 2024.
  2. Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss hebt den Sperrvermerk für die Auszahlung des Zuschusses für den Vereinsheimneubau des Fischereivereins auf.
  3. Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss stimmt der Vergabe des Zuschusses zur Errichtung eines Vereinsheimes in Höhe von 20.000,- € an den Fischereiverein zu. Eine anteilige Auszahlung in Höhe von 10.000,- € erfolgt in diesem Jahr. Die Restfinanzierung in Höhe von 10.000,- € wird dann im Haushalt 2024 eingeplant.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Jahresbericht Musikschule 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 16.05.2023 ö informativ 4
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5. Aktueller Sachstandsbericht Freiwilligenagentur

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 16.05.2023 ö informativ 5
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6. Jahresbericht Schulsozialarbeit 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 16.05.2023 ö informativ 6
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7. Jahresbericht Jugendcafe Style 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 16.05.2023 ö informativ 7
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8. Aktueller Sachstandsbericht Stadtjugendpflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 16.05.2023 ö informativ 8
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9. Änderung der Mietbedingungen Illertal-Forum Senden "Bürgerhaus"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 16.05.2023 ö beratend 9

Beschluss

Der SBKA stimmt der Vorlage der Allgemeinen Mietbedingungen für das Illertal-Forum Senden „Bürgerhaus“ zu und empfiehlt dem Stadtrat diese zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Schülerzahlen 23/24

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 16.05.2023 ö informativ 10
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11. Bericht der Kinder- und Jugendbeauftragten des Stadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss Sitzung des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 16.05.2023 ö informativ 11
Datenstand vom 28.06.2023 13:56 Uhr