Datum: 18.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 20.06.2023
2 Bauantrag Tennis & Veranstaltungen Senden GbR, Erweiterung der Tennishalle, Anbau einer Betreiberwohnung, Erstellen von 2 Tennisfeldern, Freudenegger Straße 30, Freudenegg
3 Bebauungsplan Nr. 119 "St.-Florian-Straße III" (Gewerbegebiet) hier: Erneuter Auslegungsbeschluss
4 380 kV-Höchstspannungsleitung Punkt Wullenstetten - Punkt Niederwangen der Amprion GmbH (Vorhaben 25) hier: Kenntnisgabe über das Anhörungsverfahren gemäß § 22 des Netzausbaubeschleunigungsgesetz, Übertragungssnetz (NABEG) und des § 17 des Gesetzes über Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
5 Erweiterung Wirtschaftsschule Senden um 4 Klassenzimmer mit den notwendigen Nebenräumen hier: Vergabe von Bauleistungen
6 Neubau einer 3-zügigen Grundschule einschließlich einer Pausenhalle und Einfeld Turnhalle hier: Nachträge für Gewerk Rohbau, Fassadenbau und Abdichtung

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 20.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 20.06.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Bauantrag Tennis & Veranstaltungen Senden GbR, Erweiterung der Tennishalle, Anbau einer Betreiberwohnung, Erstellen von 2 Tennisfeldern, Freudenegger Straße 30, Freudenegg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Tennis & Veranstaltungen Senden GbR zur Erweiterung der Tennishalle von 5 auf 7 Hallen, Anbau einer Betreiberwohnung im EG, Erstellen von zwei Padel-Tennisfelder, Abbruch Kegelbahn im UG - Änderung zu Vereinsräumen und Erstellung von WC's im EG für die Vereinsräume auf dem Grundstück Flur-Nr. 644/1396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Freudenegg, Freudenegger Straße 30. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen „Baugrenzen“ und „max. 6 Hallenplätze und 7-10 Freispielplätzen“ des Bebauungsplanes Nr. 1 Sportzentrum Freudenegg wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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3. Bebauungsplan Nr. 119 "St.-Florian-Straße III" (Gewerbegebiet) hier: Erneuter Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö beschließend 3

Beschluss

  1. Dem geänderten Geltungsbereich des Bebauungsplanes " St.-Florian-Straße III entsprechend dem Lageplan (Anlage 1) vom 25.10.2022 wird zugestimmt.

  1. Der Bebauungsplan Nr. 97-2 "St.-Florian-Straße II – 2. Änderung", rechtsverbindlich seit dem 25. 11.2020, ist in einem Teilbereich zu ändern.

  1. Der Bebauungsplan Nr. 39 "Im Brühl", rechtsverbindlich seit dem 22.12.1982, ist in einem Teilbereich zu ändern.

  1. Dem Entwurf des Bebauungsplanes " St.-Florian-Straße III", bestehend aus Lageplan vom 20.06.23, textlichen Festsetzungen, örtlichen Bauvorschriften mit Planzeichenerklärung vom 20.06.23 und Begründung vom 20.06.2023 mit Umweltbericht vom 06.03.2023, wird zugestimmt.

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes wird gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für die Dauer von 30 Tagen, erneut öffentlich ausgelegt, sowie die förmliche Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. 380 kV-Höchstspannungsleitung Punkt Wullenstetten - Punkt Niederwangen der Amprion GmbH (Vorhaben 25) hier: Kenntnisgabe über das Anhörungsverfahren gemäß § 22 des Netzausbaubeschleunigungsgesetz, Übertragungssnetz (NABEG) und des § 17 des Gesetzes über Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss nimmt das Vorhaben zur Kenntnis und erhebt keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Erweiterung Wirtschaftsschule Senden um 4 Klassenzimmer mit den notwendigen Nebenräumen hier: Vergabe von Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt:
Die Fa. Schleifexperten GmbH aus 89003 Ulm erhält den Auftrag in Höhe von 171.883,88 € brutto für die Ausführung der Estricharbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Neubau einer 3-zügigen Grundschule einschließlich einer Pausenhalle und Einfeld Turnhalle hier: Nachträge für Gewerk Rohbau, Fassadenbau und Abdichtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss nimmt die Nachträge NA01 bis 09 zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagen Vorgehensweise der Verwaltung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.09.2023 09:59 Uhr