Datum: 21.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Werkausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:16 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 "Bürger fragen"
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Werkausschusses vom 19.03.2019
3 Städtischer Entsorgungsbetrieb Senden - Beitritt der Stadt Senden zum Zweckverband Klärschlammverwertung Steinhäule
4 Städtischer Entsorgungsbetrieb Senden, Neufassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung
5 Vorlage des Jahresabschlusses 2016 vom Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden
6 Vorlage des Jahresabschlusses 2017 vom Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden
7 Einführung der Gelben Tonne für Senden hier: Antrag vom 15.05.2019

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1. "Bürger fragen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 21.05.2019 ö 1
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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Werkausschusses vom 19.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 21.05.2019 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Städtischer Entsorgungsbetrieb Senden - Beitritt der Stadt Senden zum Zweckverband Klärschlammverwertung Steinhäule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 21.05.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

1. Der Stadtrat stimmt dem Beitritt der Stadt Senden zum Zweckverband Klärschlamm-
   verwertung Steinhäule zu.
2. Den Vertretern des Stadtrates in der Verbandsversammlung des Zweckverbands
   Klärwerk Steinhäule (ZVK) wird die Weisung erteilt, dem Beschlussantrag der
   Zweckverbandsverwaltung des ZVK zum Beitritt beim Zweckverband Klärschlamm-
   verwertung Steinhäule zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Städtischer Entsorgungsbetrieb Senden, Neufassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 21.05.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

Die im Entwurf vorliegende Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der
Stadt Senden wird erlassen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Vorlage des Jahresabschlusses 2016 vom Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 21.05.2019 ö informativ 5
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6. Vorlage des Jahresabschlusses 2017 vom Städtischen Versorgungs- und Verkehrsbetrieb Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 21.05.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Werkausschuss nimmt den Jahresabschluss zur Kenntnis und empfiehlt dem
Stadtrat:

Die Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2017 vom Städtischen Versorgungs- und
Verkehrsbetrieb Senden wird dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband in München
übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Einführung der Gelben Tonne für Senden hier: Antrag vom 15.05.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss Sitzung des Werkausschusses 21.05.2019 ö beschließend 7
Datenstand vom 29.07.2020 09:27 Uhr