Datum: 16.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:17 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der Grünanlagensatzung
2 Jahresrechnung 2021 hier: Feststellung
3 Energienutzungsplan für Senden

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1. Änderung der Grünanlagensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.05.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der gemeindlichen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung). Die beigefügte Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

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2. Jahresrechnung 2021 hier: Feststellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.05.2023 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt:

Die Jahresrechnung 2021 der Stadt Senden wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt und die Entlastung mit Ausnahme der Vorgänge 59/130.168/2019, 125/110.100/2021, 78/130.168/2021, 60/130.168/2020 und EB/110/638/KER 2009 erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
(BMin Schäfer-Rudolf hat nach Art. 49 GO an der Abstimmung nicht teilgenommen.)

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt:

Die Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung 2021 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt:

Der Haushaltsausgleich wird durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 687.454,47 € herbeigeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Stadtrat beschließt:

Die im Rahmen der Haushaltsrechnung gebildeten Haushaltsreste sowie die Bereinigung der Haushaltsreste und Kassenreste werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

Beschluss 5

Der Stadtrat beschließt:

Die entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach der Anlage zur Haus­haltsrechnung werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

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3. Energienutzungsplan für Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.05.2023 ö beschließend 3

Beschluss

  1. Der Stadtrat nimmt den Energienutzungsplan für die Stadt Senden zur Kenntnis. Der Energienutzungsplan dient als Leitfaden und Werkzeug zur Umsetzung von Energiespar- und Klimaschutzmaßnahmen und zum Aufbau einer nachhaltigen Energieversorgung vor Ort. 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt. die vorgeschlagenen Maßnahmen zu bewerten, weiter zu konkretisieren und zu priorisieren und dem Stadtrat im Oktober 2023 entsprechende Beschlussvorschläge vorzulegen. Dies erfolgt auch mit Blick auf den Haushalt 2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 29, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
(StR Böckeler war bei der Abstimmung nicht anwesend.)

Datenstand vom 28.06.2023 13:52 Uhr