Datum: 19.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:18 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 18.07.2023
2 Baugesuche
2.1 Bauantrag Robert Schmid Objektgesellschaft mbH, Neubau Verkaufsgebäude mit Lager und Parkplatzanlage, Berliner Straße 6 + 8, Senden
2.2 Bauantrag Casa Nova Planungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH, Neubau von 4 Doppelhaushälften 1-4, Eichenbergstraße, Senden
2.3 Bauantrag Yildiz, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Frühlingstraße 11, Wullenstetten
2.4 Bauantrag Bastos, Erweiterung und Anbau an bestehendem Wohnhaus, Abbruch der bestehenden Doppelgarage, Errichtung einer neuen Doppelgarage und Erweiterung der Dachterrasse, Hofackergasse 6, Hittistetten
2.5 Bauantrag Fuchs, Neubau einer Dachgaube, Bittnerweg 1, Senden hier: Kenntnisgabe
3 17. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans "Freiflächen-Photovoltaikanlage Sandberg Illerberg", hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
4 Stadt Vöhringen, Aufstellung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Weißenhorner Straße Ost", hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
5 Erweiterung der Kindertageseinrichtung im Webereigelände Senden um 2 Krippengruppen hier: Vollmacht für die Vergabe von Bauleistungen
6 Erweiterung Wirtschaftsschule Senden hier: Vergabe von Bauleistungen

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung vom 18.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.09.2023 ö 1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 18.07.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Baugesuche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.09.2023 ö beschließend 2
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2.1. Bauantrag Robert Schmid Objektgesellschaft mbH, Neubau Verkaufsgebäude mit Lager und Parkplatzanlage, Berliner Straße 6 + 8, Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.09.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Robert Schmid Objektgesellschaft mbH zum Neubau Verkaufsgebäude mit Lager und Parkplatzanlage auf dem Grundstück Flur-Nr. 637/8396/ 25396/ 26396/ 27637, 637637/4, Gem. Senden Berliner Straße 6 + 8 unter 

  1. dem Vorbehalt der Zustimmung der Stadt Senden zum Flächentausch der Flurstücke 637/8 und 624/2 Gemarkung Senden zwischen der Stadt Senden und Robert Schmid Objektgesellschaft mbH sowie 
  2. unter der Auflage im Baugenehmigungsbescheid, dass mit dem Bau erst begonnen werden darf, wenn der Flächentausch der Flurstücke 637/8 und 624/2 Gemarkung Senden zwischen der Stadt Senden und Robert Schmid Objektgesellschaft mbH notariell beurkundet wurde.

Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen „Baugrenzen und Bauweise des Bebauungsplanes „Nr. 27 Im oberen Tal und im Straßfeld“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag Casa Nova Planungs- und Wohnungsbaugesellschaft mbH, Neubau von 4 Doppelhaushälften 1-4, Eichenbergstraße, Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.09.2023 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Casa Nova Planungs- und Wohnbaugesellschaft mbH zur Neubau von 4 Doppelhaushälften 1-4 auf dem Grundstück Flur-Nr. 379/3396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Senden, Eichenbergstraße. Der erforderlichen Befreiung von der Festsetzung „Baugrenze“ des Bebauungsplanes „Nr. 41-6 Auf der Reutte 6. Änderung“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.3. Bauantrag Yildiz, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Frühlingstraße 11, Wullenstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.09.2023 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Servet und Sebile Yildiz zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flur-Nr. 1081/7396/ 25396/ 26396/ 27, Gem. Wullenstetten, Frühlingstraße 11.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.4. Bauantrag Bastos, Erweiterung und Anbau an bestehendem Wohnhaus, Abbruch der bestehenden Doppelgarage, Errichtung einer neuen Doppelgarage und Erweiterung der Dachterrasse, Hofackergasse 6, Hittistetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.09.2023 ö beschließend 2.4

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag Antonio Moreira Bastos zur Erweiterung und Anbau an bestehendem Wohnhaus, Abbruch der bestehenden Doppelgarage, Errichtung einer neuen Doppelgarage und Erweiterung der Dachterrasse auf dem Grundstück Flur-Nr. 67/0, Gem. Hittistetten, Hofackergasse 6.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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2.5. Bauantrag Fuchs, Neubau einer Dachgaube, Bittnerweg 1, Senden hier: Kenntnisgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.09.2023 ö beschließend 2.5
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3. 17. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans "Freiflächen-Photovoltaikanlage Sandberg Illerberg", hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.09.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss nimmt die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes und den Entwurf des Bebauungsplanes „Freiflächen-Photovoltaikanlage Sandberg Illerberg“ in der Fassung vom 29.06.2023 zur Kenntnis. Belange der Stadt Senden werden nicht berührt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Stadt Vöhringen, Aufstellung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Weißenhorner Straße Ost", hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.09.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss nimmt den Entwurf des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Weißenhorner Straße Ost" in der Fassung vom 29.06.2023 zur Kenntnis. Belange der Stadt Senden werden nicht berührt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Erweiterung der Kindertageseinrichtung im Webereigelände Senden um 2 Krippengruppen hier: Vollmacht für die Vergabe von Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.09.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt:
Die Verwaltung erhält die Vollmacht, die Gewerke 
- Stark- und Schwachstromanlagen 
- Heizungs-/Lüftungstechnische Anlagen und Automation
- Schlosser- und Metallbauarbeiten
nach rechnerisch technischer und wirtschaftlicher Prüfung und Wertung zu beauftragen. Die Ergebnisse werden dem entsprechenden Gremium des Stadtrates nachgereicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Erweiterung Wirtschaftsschule Senden hier: Vergabe von Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses 19.09.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss beschließt:
Die Fa. Braunger aus Laupheim erhält den Auftrag in Höhe von 71.430,35 € brutto für die Ausführung der Schlosserarbeiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 18.10.2023 09:52 Uhr