Datum: 26.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Nichtöffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:44 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Ferienausschusssitzung vom 17.08.2023
2 Antrag von Herrn Anton Leger auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Mitglied des Stadtrates
3 Nachrücken von Herrn Johannes Schilling als Mitglied des Stadtrates für die BISS
4 Neubesetzung der Ausschüsse
5 Beschlussfassung über den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
6 Benennung eines Seniorenbeauftragten
7 Bestellung eines Vertreters für den Verein für Naherholung im Landkreis Neu-Ulm e.V.
8 Benennung eines neuen Mitgliedes für den Interkommunalen Ausschuss Senden/Vöhringen
9 Sanierung Rutschenanlage im See- und Hallenbad Senden hier: Statusbericht zur aktuellen Sachlage
10 Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Eislaufanlage
11 Erweiterung Kindertageseinrichtung St. Lucia in Senden hier: Überplanmäßige Ausgaben
12 Neubau einer 3-zügigen Grundschule eischließlich einer Pausenhalle und 1-fach Turnhalle hier: Vergabe der Geräteausstattung Einfeld Turnhalle

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1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Ferienausschusssitzung vom 17.08.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ferienausschusses vom 17.08.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Antrag von Herrn Anton Leger auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Mitglied des Stadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, Herrn Anton Leger zum 26. September 2023 von seinem Ehrenamt als Mitglied des Stadtrates zu entlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
(StR Leger hat an der Abstimmung aufgrund Art. 49 GO nicht teilgenommen.)

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3. Nachrücken von Herrn Johannes Schilling als Mitglied des Stadtrates für die BISS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat stellt fest, dass bei Herrn Johannes Schilling als Bewerber mit der nächst höchsten Stimmenzahl nach dem Wahlergebnis der Kommunalwahl 2020 für die BISS keine Amtshindernisse vorliegen und er somit in den Stadtrat nachrückt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Neubesetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beruft Herrn Johannes Schilling zum Mitglied des Werkausschusses, des Ferienausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses sowie zum stellvertretenden Mitglied des Hauptausschusses und des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Beschlussfassung über den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, Stadtratsmitglied Wolfinger zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Benennung eines Seniorenbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Herr Stadtrat benennt StRin Lo Cicero zur Seniorenbeauftragten der Stadt Senden. Herr Leger wird als externer Berater der Seniorenbeauftragten von der Bürgermeisterin für den Rest der Wahlperiode berufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
(StR Ehrenberg war bei der Abstimmung nicht anwesend.)

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7. Bestellung eines Vertreters für den Verein für Naherholung im Landkreis Neu-Ulm e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Die Stadt Senden bestimmt für die Mitgliederversammlung des Vereins für Naherholung im Landkreis Neu-Ulm e.V. folgende/n Vertreter/in für Frau Rusch:

Vertreter/in: StR Cinici

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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8. Benennung eines neuen Mitgliedes für den Interkommunalen Ausschuss Senden/Vöhringen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat benennt StR Roschkar als Mitglied des interkommunalen Ausschusses Senden/Vöhringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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9. Sanierung Rutschenanlage im See- und Hallenbad Senden hier: Statusbericht zur aktuellen Sachlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 9

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt, die erforderlichen Haushaltsmittel zur Erneuerung der Dampfbadtechnik sowie Umgestaltung des entsprechenden Bereichs in der Schwimmhalle im Haushalt 2024 und 2025 aufgrund der aktualisierten Kostenschätzung bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 5

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt, die erforderlichen Haushaltsmittel zur Sanierung der Rutschenanlage im See- und Hallenbad im Haushalt 2024 und 2025 aufgrund der aktualisierten Kostenschätzung bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

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10. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Eislaufanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die im Entwurf beigefügte Änderung der „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Eislaufanlage „Illerau“ der Stadt Senden (Gebührensatzung)“ vom 27. September 2023 zu erlassen. Die Satzung ist Anlage der Originalniederschrift und Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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11. Erweiterung Kindertageseinrichtung St. Lucia in Senden hier: Überplanmäßige Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:
Die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 360.000,00 € auf der Haushaltsstelle 4642.9600 (KiTa St. Lucia) werden genehmigt. Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle 9000.0030 (Gewerbesteuer). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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12. Neubau einer 3-zügigen Grundschule eischließlich einer Pausenhalle und 1-fach Turnhalle hier: Vergabe der Geräteausstattung Einfeld Turnhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 26.09.2023 ö beschließend 12

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt der Firma Kehr Sport GmbH, 09405 Zschopau den Auftrag in Höhe von 75.080,76 € brutto für die Geräteausstattung der Einfeld Turnhalle zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.10.2023 10:12 Uhr