Datum: 28.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:32 Uhr bis 22:02 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Dachsanierung der 2- fach Turnhalle an der Bgm.-Engelhart-Schule
2 Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH hier: Bericht zum Jahresabschluss 2022 mit Feststellung des Jahresergebnisses und Ergebnisverwendung
3 Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH hier: Entlastung des Aufsichtsrates und des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2022
4 Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH hier: Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2023
5 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024
6 Anpassung Benutzungsentgelte städtische Hallen, Festplatz, Geschirrmobil und Hütten
7 Anschaffung neuer Lautsprecheranlage im Illertal-Forum Senden

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1. Dachsanierung der 2- fach Turnhalle an der Bgm.-Engelhart-Schule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 28.11.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Hauptausschuss verpflichtet sich:
Die Haushaltsmittel in Höhe von 505.000,00 € für die Maßnahme „Dachsanierung der 2-fach-Turnhalle mit Errichtung einer PV- Anlage“ im Haushaltsjahr 2024 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH hier: Bericht zum Jahresabschluss 2022 mit Feststellung des Jahresergebnisses und Ergebnisverwendung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 28.11.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Hauptausschuss gibt der Ersten Bürgermeisterin für die Beschlussfassung bei der Gesellschafterversammlung am 30.11.2023 zum Tagesordnungspunkt 1.2 folgende Weisung:

Der aufgestellte Jahresabschluss 2022 wird hiermit festgestellt. Der Jahresüberschuss in Höhe von 59.990,00 € wird mit dem Verlustvortrag des Vorjahres saldiert und der verbleibende Verlustvortrag in Höhe von 193.666,55 € auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
(StRe Allgaier und Wolfinger haben gegen den Beschluss gestimmt.)

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3. Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH hier: Entlastung des Aufsichtsrates und des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 28.11.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Hauptausschuss gibt der Ersten Bürgermeisterin für die Beschlussfassung bei der Gesellschafterversammlung am 30.11.2023 zu den Tagesordnungspunkten 1.3 bzw. 1.4 die Erlaubnis:

  • die Mitglieder des Aufsichtsrates der Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022 zu entlasten,

  • den Geschäftsführer der Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022 zu entlasten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
(StRe Allgaier und Wolfinger haben gegen den Beschluss gestimmt.)

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4. Sendener Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH hier: Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 28.11.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Hauptausschuss gibt der Ersten Bürgermeisterin für die Beschlussfassung bei der Gesellschafterversammlung am 30.11.2023 die Erlaubnis, den beigefügten Wirtschaftsplan 2023 zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
(StRe Allgaier und Wolfinger haben gegen den Beschluss gestimmt.)

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5. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 28.11.2023 ö beschließend 5

Beschluss

  1. Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Stellenplan 2024 zu beschließen.

  1. Der Hauptausschuss beschließt für das Haushaltsjahr 2024 die Auszahlung einer Leistungsorientierten Bezahlung in Höhe von 3%.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Anpassung Benutzungsentgelte städtische Hallen, Festplatz, Geschirrmobil und Hütten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 28.11.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Hauptausschuss stimmt der überarbeiteten Entgeltordnung (Anlage 2) für die Hallen, den Festplatz, das Geschirrmobil und die Hütten der Stadt Senden mit Geltung ab dem 01.01.2024 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Anschaffung neuer Lautsprecheranlage im Illertal-Forum Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Sitzung des Hauptausschusses 28.11.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Auftrag für die Vergabe und den Einbau einer neuen Lautsprecheranlage im 
ILLERTAL-FORUM SENDEN bürgerhaus wird an die Firma Electro Voice Bosch zum eingereichten Angebotspreis vom 14.04.2023 in Höhe von 56.367,33 € brutto vergeben. Für die Restfinanzierung (Einbaukosten) werden im Haushaltsjahr 2024 auf der Vermögenshaushaltsstelle 7650.9352 Mittel in Höhe von 15.000,- € eingeplant.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 13.12.2023 08:17 Uhr