Datum: 16.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:13 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:14 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 "Bürger fragen"
2 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Werkausschusseses vom 21.05.2019
3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Schul-, Bildungs- und Kulturausschusses vom 25.06.2019
4 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Jugend-, Sozial- und Demografieausschusses vom 25.06.2019
5 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 02.07.2019
6 Antrag aller Stadtratsfraktionen vom 04.07.2019 auf Akteneinsicht juristische Prüfung Städtebaulicher Vertrag GPS
7 Antrag der Fraktionen zum Thema Bahnhofsumfeld Senden vom 24.05.2019; hier: erneute Beratung
8 Bahnübergang Hauptstraße/Ortsstraße hier: Zustimmung zur Baudurchführungsvereinbarung
9 Antrag aller Fraktionen des Stadtrates vom 12.03.2019 hier: Information
10 Ausscheiden von Stadtratsmitgliedern aus dem Stadtrat
11 Antrag der SPD-Fraktion vom 15.04.2019 hier: Einführung von Abfallpaten in Senden
12 Antrag der CSU-Fraktion vom 20.05.2019 hier: Mängelmelder
13 Antrag der CSU-Fraktion vom 20.05.2019 hier: elektronischer Veranstaltungskalender
14 Weberei Ay, Nachbesprechung Stadtlabor Körber Stiftung – weiteres Vorgehen

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1. "Bürger fragen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2019 ö 1
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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Werkausschusseses vom 21.05.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Werkausschusses vom 21.05.2019 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Schul-, Bildungs- und Kulturausschusses vom 25.06.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2019 ö beschließend 3
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4. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Jugend-, Sozial- und Demografieausschusses vom 25.06.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugend-, Sozial- und Demografieausschusses vom 25.06.2019 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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5. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 02.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 02.07.2019 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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6. Antrag aller Stadtratsfraktionen vom 04.07.2019 auf Akteneinsicht juristische Prüfung Städtebaulicher Vertrag GPS

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Die Verwaltung gewährt Akten einsicht in die juristische Prüfung des städtebaulichen Vertrags zum GPS.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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7. Antrag der Fraktionen zum Thema Bahnhofsumfeld Senden vom 24.05.2019; hier: erneute Beratung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2019 ö beschließend 7
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8. Bahnübergang Hauptstraße/Ortsstraße hier: Zustimmung zur Baudurchführungsvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

  1. Der vorgelegten Baudurchführungsvereinbarung wird zugestimmt.
  2. Im Haushalt 2020 werden 154.000,- € für den Straßenbau auf der HHSt. 6300.9694 bereitgestellt.
  3. Im Haushalt 2020 werden wie geplant 40.000,- € für die Straßenbeleuchtung auf der HHSt. 6700.9690 bereitgestellt.
  4. Dem Verlegen von Leerrohren für zukünftige Datenleitungen wird zugestimmt. Die Verwaltung wird bevollmächtigt, eine entsprechende Leitungskreuzungsvereinbarung abzuschließen.
  5. Das Zeitfenster für die Baudurchführung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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9. Antrag aller Fraktionen des Stadtrates vom 12.03.2019 hier: Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2019 ö beschließend 9
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10. Ausscheiden von Stadtratsmitgliedern aus dem Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2019 ö beschließend 10

Beschluss

Jedes ausscheidende Stadtratsmitglied erhält zukünftig eine Urkunde über seine Amtszeit. Zusätzlich besteht die Auswahlmöglichkeit zwischen dem bisherigen Siegelring, einer Uhr mit Stadtwappen oder einem Einkaufsgutschein für ein Sendener Geschäft oder Restaurant.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 1

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11. Antrag der SPD-Fraktion vom 15.04.2019 hier: Einführung von Abfallpaten in Senden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2019 ö beschließend 11

Beschluss

Die Stadt Senden bietet den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit sich als Abfallpaten zu engagieren und schafft die dafür notwendigen Voraussetzungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 27, Dagegen: 0

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12. Antrag der CSU-Fraktion vom 20.05.2019 hier: Mängelmelder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2019 ö beschließend 12

Beschluss

Die Verwaltung prüft die Einführung eines „Mängelmelders“ für die Stadt Senden anhand verschiedener Beispiele wie z.B. Neu-Ulm, Ulm oder Ingolstadt und stellt das Ergebnis dem zuständigen Ausschuss vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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13. Antrag der CSU-Fraktion vom 20.05.2019 hier: elektronischer Veranstaltungskalender

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2019 ö beschließend 13

Beschluss

Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Einführung eines elektronischen Veranstaltungskalenders zu prüfen. Der dabei erarbeitete Vorschlag wird anschließend dem Stadtrat zur Abstimmung vorgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 28, Dagegen: 0

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14. Weberei Ay, Nachbesprechung Stadtlabor Körber Stiftung – weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 16.07.2019 ö beschließend 14

Beschluss

Die Verwaltung erhält den Auftrag, nach vorliegen aller Unterlagen (Zusammenfassung des Stadtlabors und ausgearbeitete Master-Thesis) eine Sitzungsvorlage zu erarbeiten, um dem Stadtrat die dabei ermittelten Ergebnisse vorzustellen. Weiterhin erhält die Verwaltung den Auftrag die Durchführung eines Stadtbaumanagements für das Webereigelände zu prüfen. Hierzu sind alle benötigten Leistungen, die im Zusammenhang mit dem Stadtbaumanagement stehen zu ermitteln. Weiterhin soll die Stadtverwaltung alle anstehenden Projekte der Stadt priorisieren und diese auf einer Zeitschiene einordnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 7

Datenstand vom 28.07.2020 11:01 Uhr